Ratsinformationssystem

Vorlage - VII-Ifo-00953  

 
 
Betreff: Untersuchung der Entwicklung freilebender Katzenpopulationen in der Stadt Leipzig
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Information zur Kenntnis
FA Umwelt und Ordnung Information zur Kenntnis
28.04.2020    FA Umwelt und Ordnung - Videokonferenz/Telefonkonferenz      
DB OBM - Vorabstimmung
Beirat für Tierschutz Information zur Kenntnis
25.06.2020    Beirat für Tierschutz      
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
20.05.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
28.05.2020 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 20.05.2020, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Information wird zur Kenntnis genommen

 

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Betrifft das Stadtgebiet Leipzig

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Mit der Vorlage soll über die Fortführung des seit 2017 laufenden Projektes „Untersuchungen zum Gesundheitszustand von Katzen im Stadtgebiet Leipzig“ informiert werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

X

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht relevant

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht relevant

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht relevant

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Interdisziplinäre Wissenschaft und excellente Forschung

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Das Projekt, welches 2017 begründet wurde, endete mit Ablauf des Jahres 2019. 

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Das Projekt wurde 2017 im Rahmen der Kooperationsvereinbarung der Stadt Leipzig mit der Universität Leipzig gestartet. Hierfür wurde zwischen der Stadt Leipzig und der Universität Leipzig im Jahr 2017 ein Zuwendungsvertrag für 2 Jahre geschlossen. Für das Projekt wurden auf Antrag des Beirates für Tierschutz gemäß Vorlage VI-HP-04324 die Mittel im Budget des Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamtes zur Verfügung gestellt.

Entsprechend der bisher vorgelegten Ergebnisse der Untersuchungen ergibt sich die Notwendigkeit zur Fortführung des Projektes im Jahr 2020.

 

Für eine repräsentative Aussage zur Prävalenz der untersuchten Krankheiten freilebender Katzen in der Stadt Leipzig ist die Erhöhung der Untersuchungszahlen notwendig. Es sollen weitere Katzen in die Untersuchung einbezogen werden. Darüber hinaus sollen zu den untersuchten Krankheitserregern weitere Differenzierungen erfolgen und potentiell für den Menschen gefährliche Erreger in die Untersuchungen einbezogen werden. Die bereits unter hohem Zeitaufwand erhobenen Daten bedürfen einer sorgfältigen Auswertung. All dies ist erforderlich, um Aussagen treffen zu können, ob und in welchem Umfang Regulierungsmaßnahmen erforderlich sind.

 

Es wird in diesem Zusammenhang auf die für Regulierungsmaßnahmen erforderliche Rechtsgrundlage im Tierschutzgesetz (§ 13b Tierschutzgesetz) verwiesen. Hierzu bedarf es der Übertragung der Verordnungsgebungskompetenz vom Freistaat Sachsen auf die Kommunen.

 

Der Beirat für Tierschutz hat auf seiner Sitzung am 4.12.2019 sich für die Fortführung des Projektes ausgesprochen und die Verwaltung beauftragt, dies in die Wege zu leiten. 

Der auf Grundlage der Vorlage VI-HP-04324 mit der Universität Leipzig geschlossene Zuwendungsvertrag wurde durch einen Nachtrag mit Wirkung vom 16.12.2019 ergänzt. Für die Verlängerung des Projektes um ein Jahr werden Mittel in Höhe von 20 000 € benötigt. Diese wurden aus dem Ergebnishaushalt des Veterinär- und Lebensmittelaufsichtsamtes der Stadt Leipzig des Jahres 2019 bestritten.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Das Projekt soll bis Ende 2020 realisiert sein.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

keine

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nicht relevant

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig