Ratsinformationssystem

Vorlage - VII-DS-00947  

 
 
Betreff: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2018 bis 31.12.2018 für den städtischen Eigenbetrieb Oper Leipzig
Anlass: Rechtliche Vorschriften
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Finanzen
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
BA Kulturstätten Vorberatung
04.06.2020 
BA Kulturstätten      
FA Finanzen Vorberatung
04.05.2020    FA Finanzen Telefonkonferenz      
FA Finanzen 2. Lesung
18.05.2020    FA Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.05.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
10.06.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
17.06.2020 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 10.06.2020, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
08.07.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1_Wesentliche Positionen der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2018
Anlage 2_ Jahresabschluss zum 31.12.2018
Anlage 3_ Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis 31.12.2018
Anlage 4_ Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers zum Bericht über die Prüfung des Jahresabschusses 2018 und des Lageberichts

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

 

  1. Der Jahresabschluss zum 31.12.2018 in der Fassung vom 28.02.2019 (Anlage 2) wird festgestellt.

 

  1. Der Jahresüberschuss in Höhe von EUR 1.490,33 wird auf neue Rechnung vorgetragen. Er soll zur Deckung von Aufwendungen im Zusammenhang mit der Sanierung der Musikalischen Komödie in 2020 dienen.  

 

  1. Der Opernleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2018 bis 31.12.2018 Entlastung erteilt

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Räumlicher Bezug:

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Entsprechend § 34 Absatz 1 der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) in der Fassung vom 10.12.2018 stellt der Stadtrat den Jahresabschluss fest und beschließt dabei über die Verwendung des Jahresgewinnes oder die Behandlung des Jahresverlustes des Eigenbetriebes und über die Entlastung der Betriebsleitung. Grundlage für die Feststellung des Jahresabschlusses bilden die Prüfungsergebnisse der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und der Bericht der örtlichen Prüfung

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

2018

2018

1.490,33

1.100.26.1.0.03

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Im Zuge der Sanierung der Musikalischen Komödie (VI-DS-05339 sowie VI-DS-05339-DS-01-NF-01) ) ergibt sich aufgrund des mit der Baumaßnahme verbundenen Ausweichspielbetriebes in einer Ersatzspielstätte ein negativer Ergebnisbeitrag, zu dessen Deckung der Jahresüberschuss 2018 mit herangezogen werden soll.

 

Die Betriebsleitung sollte aufgrund der Bestätigung deren Ordnungsmäßigkeit für das Geschäftsjahr 2018 entlastet werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

III.  Strategische Ziele

 

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Allgemeines

 

Der Eigenbetrieb Oper Leipzig hat den Status eines Eigenbetriebes seit dem Jahr 1995.

 

Zweck des Eigenbetriebs ist die Pflege und Förderung von Kunst und Kultur. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch den Betrieb und die Bewirtschaftung eines Musiktheaters mit den wesentlichen künstlerischen Genres Oper, Operette, Musical und Ballett im Opernhaus und in der Musikalischen Komödie.

 

 

Feststellungen und Erläuterungen der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur

Rechnungslegung:

 

Buchführung und zugehörige Unterlagen

Die Bücher des Eigenbetriebes sind ordnungsgemäß geführt. Die Belegfunktion ist erfüllt. Die Buchführung und die zugehörigen Unterlagen entsprechen nach unseren Feststellungen den gesetzlichen Vorschriften der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über Kommunale Eigenbetriebe im Freistaat Sachsen (Sächsische Eigenbetriebsverordnung-SächsEigBVO) i.V. m. den einschlägigen deutschen für Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften.

 

Im Rahmen unserer Prüfung haben wir festgestellt, dass die von dem Eigenbetrieb getroffenen organisatorischen und technischen Maßnahmen geeignet sind, die Sicherheit der verarbeiteten rechnungslegungsrelevanten Daten und IT-Systeme zu gewährleisten.*

 

Jahresabschluss

 

Der uns zur Prüfung vorgelegte Jahresabschluss zum 31. Dezember 2018 ist ordnungsmäßig aus den Büchern und den zugehörigen Unterlagen des Eigenbetriebes entwickelt worden. Die Eröffnungsbilanzwerte wurden ordnungsgemäß aus dem Vorjahresabschluss übernommen.

Die Vorschriften der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über Kommunale Eigenbetriebe im Freistaat Sachsen (Sächsische Eigenbetriebsverordnung-SächsEigBVO) i.V.m. den einschlägigen deutschen für Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften zu Ansatz, Ausweis und Bewertung sind in allen wesentlichen Belangen beachtet worden.

 

Die Bilanz und die Gewinn- und Verlustrechnung sind in allen wesentlichen Belangen nach den  Vorschriften der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über Kommunale Eigenbetriebe im Freistaat Sachsen (Sächsische Eigenbetriebsverordnung-SächsEigBVO) i.V. m. den einschlägigen deutschen für Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften einschließlich der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung aufgestellt. Der Anhang enthält alls vorgeschriebenen Angaben.

Der Eigenbetrieb hat aufgrund der Bestimmungen in § 31 SächsEigBVO die für eine große Kapitalgesellschaft i.S.v. § 267 Abs. 3 HGB geltenden Vorschriften zur Bilanzierung, Bewertung und Berichterstattung zu beachten. *

 

Lagebericht

 

Der Lagebericht der gesetzlichen Vertreter entspricht in allen wesentlichen Belangen den Vorschriften der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über Kommunale Eigenbetriebe im Freistaat Sachsen (Sächsische Eigenbetriebsverordnung-SächsEigBVO) i.V. m. den einschlägigen deutschen für Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften .*

 

*Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG über die Prüfung des Jahresabschlusses zum

  31. Dezember 2018  und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2018, Seite 14-15

 

 

Feststellungen zur Gesamtaussage des Jahresabschlusses

 

In Gesamtwürdigung der zuvor beschriebenen sind wir der Überzeugung, dass der Jahresabschluss unter Beachtung der Vorschriften der Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern über Kommunale Eigenbetriebe im Freistaat Sachsen (Sächsische Eigenbetriebsverordnung-SächsEigBVO) i.V. m. den einschlägigen deutschen für Kapitalgesellschaften geltenden handelsrechtlichen Vorschriften und der deutschen

Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebes vermittelt.**

 

** Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG über die Prüfung des Jahresabschlusses  zum

    31. Dezember 2018 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2018, Seite 18

 

 

Feststellungen aus der Prüfung gemäß § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG)

 

Die im Gesetz und in dem einschlägigen IDW Prüfungsstandard IDW PS 720 geforderten Angaben zu Prüfung der Ordnungsmäßigkeit der Betriebsleitung und der wirtschaftlichen Verhältnisse haben wir in  Anlage 4 zusammengestellt.

 

Nach unserer Beurteilung wurden die Geschäfte mit der erforderlichen Sorgfalt und in Übereinstimmung mit den einschlägigen handelsrechtlichen Vorschriften und den Satzungsbestimmungen geführt.

 

Unsere Prüfung  hat keine Anhaltspunkte ergeben, die nach unserer Auffassung Zweifel an der Ordnungsmäßigkeit  der Betriebsleitung begründen könnten.

 

Ferner hat die Prüfung der wirtschaftlichen Verhältnisse nach unserer Beurteilung keinen Anlass zu Beanstandungen ergeben.***

 

*** Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG über die Prüfung des Jahresabschlusses  zum

     31. Dezember 2018 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2018, Seite 31 

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

- siehe Zusammenfassung -

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

- entfällt -

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Der Jahresüberschuss 2018 des Eigenbetriebs schlägt sich in Form der Zuschreibung auf Finanzanlagevermögen im Ergebnishaushalt der Stadt in 2018 ertragswirksam nieder. 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

- entfällt -

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Besonderheiten

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

 

 

Anlagen:

 

  1. Wesentliche Positionen der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2018
  2. Jahresabschluss zum 31.12.2018, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlust-

      rechnung sowie Anhang

 

  1. Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis 31.12.2018

 

4.  Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers zum Bericht über die Prüfung

     des  Jahresabschlusses zum 31.12.2018 und des Lageberichtes für das

     Wirtschaftsjahr 2018

 

  1. Bericht der örtlichen Prüfung zum Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis 31.12.2018 incl. Stellungnahme des Dezernates Finanzen zum Berichtsentwurf (nichtöffentlich)

 

(Der Prüfungsbericht ist im elektronischen Ratsinformationssystem eingestellt, 

gedruckte Exemplare werden den Stadträten auf Anforderung zur Verfügung

gestellt.)

 

  1. Vollständiger Prüfungsbericht zum Jahresabschluss zum 31.12.2018 und zum Lagebericht für das Geschäftsjahr 2018 (nichtöffentlich)

(Der Prüfungsbericht ist im elektronischen Ratsinformationssystem eingestellt, gedruckte Exemplare werden den Stadträten auf Anforderung zur Verfügung gestellt.)

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1_Wesentliche Positionen der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2018 (120 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2_ Jahresabschluss zum 31.12.2018 (7262 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 3_ Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis 31.12.2018 (11266 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 4_ Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers zum Bericht über die Prüfung des Jahresabschusses 2018 und des Lageberichts (2688 KB)