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Vorlage - VI-DS-06606-Ifo-01-NF-01  

 
 
Betreff: Lichtmasterplan für den öffentlichen Raum der Stadt Leipzig
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-DS-06606-Ifo-01
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
26.02.2020 
Ratsversammlung vertagt   
25.03.2020 
AUSFALL - Ratsversammlung vertagt     
20.05.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
28.05.2020 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 20.05.2020, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
1_Lichtmasterplan-Erläuterung_2019-07-10
2_Teilkonzept_Lichtempfindliche Gebiete_2019-07
3_Teilkonzept_Technische dekorative Leuchten_2019-07
4_Teilkonzept_Lichtinszenierung_2019-07
5-01_Teilkonzept_Innenstadt-Bestand_2017-08
5-02_Teilkonzept_Innenstadt-Zielplan_2020-02_Neufassung
5-03_Teilkonzept_Innenstadt-Leuchtpkt_2020-02_Neufassung
5-04_Teilkonzept_Innenstadt-Illumination_2017-08
6_Bericht-Lichtstrategie

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

  1. Der Lichtmasterplan wird als verbindliches Konzept für Beleuchtungsmaßnahmen im öffentlichen Raum zur Kenntnis genommen.
  2. Die „Lichtstrategie der Stadt Leipzig“ wird als Projektbericht im Rahmen der Berichtspflicht zum EU-Projekt PLUS, Programm INTERREG IVC, zur Kenntnis genommen.

 

Räumlicher Bezug:

Gesamtes Stadtgebiet

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Der Lichtmasterplan hat Konzeptcharakter und legt unter Berücksichtigung der lichtstrategischen Ziele fest, wo öffentliche Beleuchtung im Stadtgebiet stattfindet und mit welchen Standardleuchten diese umzusetzen ist. Des Weiteren enthält der Lichtmasterplan ein Konzept für besonders zu illuminierende Orte / Bauwerke.

 

 

 

 

 

 

 

 


 

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Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Abwägungsbedarf gab es hinsichtlich der vom Dezernat III zu vertretenden naturschutzrechtlichen und Umweltbelange. So wurde der Zielkonflikt zu Beleuchtungsanlagen in Schutzgebieten, im Außenbereich und in Grünanlagen dahingehend gelöst, dass in diesen Gebieten grundsätzlich keine Beleuchtung erfolgen soll (Definition als lichtempfindliche Gebiete). Bei sicherheitsrelevantem Bedarf von Beleuchtungsanlagen in lichtempfindlichen Gebieten ist nach Abwägung der auftretenden Belange im Einzelfall zu entscheiden. Bei der Illumination von Bauwerken (Habitatschutz) ist für eine Beleuchtung grundsätzlich eine Genehmigung bei der Naturschutzbehörde zu beantragen. Die Beleuchtungsmaßnahmen sind auf den konkreten Einzelfall abzustimmen. Auf die Beleuchtung von Wasserflächen über den jetzigen Bestand hinaus soll verzichtet werden. Die Dissense wurden in diesem Sinne ausgeräumt.

 

Anregungen zum Themenkomplex SMART CITY (WLAN-Router, 5G, Sensoren ...) und externe Nutzungsmöglichkeiten (Konzessionsvergabe) werden separat in einem abgestimmten Standpunktpapier geprüft. Dabei soll vorerst innerhalb der Stadt Leipzig das Anforderungsprofil für eine multifunktionale Stadtleuchte (SMART CITY KOMMUNIKATIONSMAST) bzw. für geeignete Trägerstrukturen definiert werden. Anschließend soll über die kommunalen Spitzenverbände (z.B. DST, SSG) eine gemeinsame Position der Städte gegenüber SMART CITY-Nutzungen für externe Akteure abgestimmt und ein Umsetzungsregelwerk angestrebt werden.

 

 

III.  Strategische Ziele

 

  • „Vorsorgende Klima- und Energiestrategie“, weil der Lichtmasterplan auf den Einsatz der energieeffizienten LED-Technologie zielt und damit einen Beitrag zum schonenden Umgang mit Ressourcen leistet.
  • „Qualität im öffentlichen Raum“, indem der Lichtmasterplan die Beleuchtungsprinzipien und -leitbilder für die Verkehrsbeleuchtung und Illuminierung des Stadtbildes festlegt.
  • „Sichere Stadt“, indem der Lichtmasterplan die stadträumlichen Rahmenbedingungen für die lichttechnische Verkehrsplanung setzt und so zur Verbesserung der räumlichen Wahrnehmung und Orientierung beiträgt.
  • „Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität“, indem der Lichtmasterplan einen Beitrag zum verantwortungsbewussten Umgang mit Licht leistet.

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Mit Beschluss der „LUCI Charta für urbanes Licht zur Förderung einer Kultur der Nachhaltigkeit in der Stadtbeleuchtung“, RBV-775/11 vom 20.04.2011, hat sich die Stadt Leipzig zu einer nachhaltigen Stadtbeleuchtung bekannt.

Im Rahmen des Energie- und Klimaschutzprogramms der Stadt Leipzig 2014-2020, RBV 2072/14 vom 21.05.2014, wurde die Erarbeitung und Umsetzung eines „ganzheitlichen Lichtkonzeptes für die Straßenbeleuchtung mit dem Ziel der Energieeinsparung“ beschlossen.

Mit Beschluss vom 31.05.2018 zum Integrierten Stadtentwicklungskonzept Leipzig 2030 (INSEK) (VI-DS-04159-NF-01) wurde für das Querschnittsthema 3.5 Baukultur und öffentlicher Raum als Handlungspriorität u. a. festgelegt, dass Masterpläne zu stadtgebietsübergreifenden Freiraumthemen, insbesondere zum Licht, aufgestellt werden sollen.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Der Lichtmasterplan fußt auf der Analyse der vorhandenen Stadtbeleuchtung. Im Rahmen des EU Projektes PLUS INTERREG C4 wurde der physische Bestand und der Betrieb der städtischen Beleuchtung umfassend analysiert. Daraus wurden Ziele für eine nachhaltige Gesamtstrategie abgeleitet, die im Projektbericht „Lichtstrategie“ dargestellt sind. Diese ökonomischen, ökologischen und technologischen Ziele bilden den Rahmen, der bei der Umsetzung in eine räumliche Planung zu beachten ist.

Der vorliegende Lichtmasterplan versteht sich als eine konzeptionelle Planung, die auf Grundlage der strategischen Ziele für das gesamte Stadtgebiet die räumliche und städtebauliche Verteilung des öffentlichen Lichtes darstellt. Bestandteil des Lichtmasterplans ist ein Leuchtenkatalog. Dieser enthält bewährte Produkte, die eine gleichbleibend hohe Qualität der Verkehrsbeleuchtung im öffentlichen Raum absichern sollen.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Fortlaufend.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Nein.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Nein.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Im Rahmen der Erarbeitung der Lichtstrategie wurden drei regionale Lichtforen durchgeführt und eine Umfrage.

 

7. Besonderheiten

 

Die Auswahl der Standardleuchten für den öffentlichen Raum – sogenannter Leuchtenkatalog – erfolgt nach den Anforderungen aus dem Smart City-Bereich und entsprechend den Bedürfnissen an eine kommunale Trägerstruktur.

 

 

Anlagen:

1 Lichtmasterplan, Erläuterungen mit Katalog der Standardleuchten

2 Teilkonzept Lichtempfindliche Gebiete

3 Teilkonzept Technische und dekorative Leuchten

4 Teilkonzept Lichtinszenierung

5-01 Teilkonzept Innenstadt_Bestand

5-02 Teilkonzept Innenstadt_Zielplan_Neufassung

5-03 Teilkonzept Innenstadt_Lichtpunkte_Neufassung

5-04 Teilkonzept Innenstadt_Illumination

6 Projektbericht PLUS / INTERREG IVC „Lichtstrategie“

 

 

Stammbaum:
VI-DS-06606-Ifo-01   Lichtmasterplan für den öffentlichen Raum der Stadt Leipzig   61 Stadtplanungsamt   Informationsvorlage
VI-DS-06606-Ifo-01-NF-01   Lichtmasterplan für den öffentlichen Raum der Stadt Leipzig   61 Stadtplanungsamt   Neufassung
I-DS-06606-Ifo-01-NF-01-ÄA-01   Lichtmasterplan für den öffentlichen Raum der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag
I-DS-06606-Ifo-01-NF-01-ÄA-03   Lichtmasterplan für den öffentlichen Raum der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag