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Vorlage - VII-F-00926  

 
 
Betreff: Unterstützung einer möglichen Bürger*innenversammlung
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Anfrage
Einreicher:Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge:
Ratsversammlung mündliche Beantwortung
25.03.2020 
AUSFALL - Ratsversammlung vertagt     

Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Eine Bürger*innenversammlung ist ein Beteiligungskonzept, das auf einer zufälligen Auswahl von Bürger*innen beruht. Es strebt an, ein repräsentatives Gremium zu bilden und dabei themenbezogen Empfehlungen für den Stadtrat auszusprechen. Durch die Repräsentation verschiedener gesellschaftlicher Gruppen kann eine Bürger*innenversammlung den Dialog und das Verständnis in Bezug auf gesamtgesellschaftliche Fragen stärken. Dieses Format könnte für Leipzig erprobt werden, wobei mögliche Themen „Zukunft der Mobilität“ und „Zukunft des Wohnens“ sein könnten.

 

Wir fragen deshalb:

 

  1. Gibt oder gab es in der Stadt Leipzig die Überlegung, eine themenbezogene Bürger*innenversammlung zu einem oder mehreren Themen einzuberufen?
  2. Welche Möglichkeiten bestehen, um ein solches Projekt umzusetzen und zu finanzieren?
  3. Welche Schwierigkeiten (z. B. Datenschutz) stünden einem solchen Projekt entgegen?
  4. Sind der Stadt Förderungsmöglichkeiten von Bund oder Land bekannt, die beantragt werden könnten?

 

 

Stammbaum:
VII-F-00926   Unterstützung einer möglichen Bürger*innenversammlung   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Anfrage
VII-F-00926-AW-01   Unterstützung einer möglichen Bürger*innenversammlung   61 Stadtplanungsamt   schriftliche Antwort zur Anfrage