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Vorlage - VI-A-06222-NF-04-VSP-01  

 
 
Betreff: Gemeinsam im Umfeld des Leipziger Sportforums das Beste für die Stadt ermöglichen und umsetzen
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-A-06222-NF-04
Beratungsfolge:
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
05.05.2020    FA Stadtentwicklung und Bau Videokonferenz      
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.05.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig ungeändert beschlossen     
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

 

1)      Für das Grundstück des ehemaligen Schwimmstadions am Sportforum (Parkplatz ARENA II) wird mit RB Leipzig ein Erbbaupachtvertrag verhandelt und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt.

 

2)      Die Stadtverwaltung wird beauftragt, für den Bereich des Stadionumfeldes bis Ende IV. Quartals 2020 einen Masterplan zu erarbeiten, welcher die Belange der Entwicklung des Stadions, des damit verbundenen Verkehrs, der Realisierung des Sportmuseums und der Absicherung der sozialen Infrastruktur (Grundschulen) unter Berücksichtigung des Hochwasserschutzes (mögliche Öffnung „Alte Elster“) zusammenführt. Dazu ist dem Stadtrat im II. Quartal ein Beteiligungskonzept vorzulegen und im Forum Bürgerbeteiligung und bürgerschaftliches Engagement vorzuberaten.

 

 

 

 

 

3)      In der Rahmenplanung soll mit den im Antrag unter Punkt 4 vorgegebenen Zielstellungen wie folgt umgegangen werden.

Die unter a) genannten Zielstellungen werden im Zuge der Rahmenplanung auch mit RB Leipzig abgestimmt. Die konkrete Ausgestaltung kann sich aber erst im Verfahren ergeben.

Die unter a) – f) genannten Themenbereiche sind Gegenstand der Planung, mit Ausnahme der Fuß- und Radwegeverbindung, auf Grund der Begrenzung des Bearbeitungsgebietes.

 

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtgebiet Leipzig; Waldstraßenviertel

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

X

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

 

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Vorliegender Verwaltungsstandpunkt betrifft Forderungen der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zur weiträumigen Standortentwicklung des Stadionumfeldes, die mit Neufassung des Antrages eingereicht wurden.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Anders als zum bisherigen Antrag kann zu wesentlichen Teilen der Vorlage positiv durch die Stadtverwaltung Stellung genommen werden. Als wesentliche Dissenzstandpunkte

verbleiben:

  • die gewünschte Abhängigkeit der Vergabe der ARENA II Fläche in zeitlicher Abhängigkeit von der Masterplanung (siehe 1.)
  • die Berücksichtigung der Flächen westlich des Cottaweges (siehe 2.)

Zu 1.)

Die Stadt Leipzig unterstützt die Entwicklung des hochklassigen Fußballs am Standort des Sportforums. Hierzu gehört neben der Erweiterung/Modernisierung der privaten Immobilie RedBull Arena entsprechend der Baugenehmigung vom 29.06.2018 die notwendige Aufwertung des Stadionumfeldes auch mit Blick auf die Tatsache, dass der Standort Leipzig zu den Austragungsorten der Fußball EM 2024 in Deutschland gehört. Die auch damit notwendig gewordenen Umbauarbeiten durch den privaten Vorhabenträger sind begonnen. Er hat sie schrittweise umzusetzen, um dem EM-Pflichtenheft zu genügen. Dessen Umsetzung (einschließlich einer erforderlichen Stadionkapazität) wurde verbindlich zugesagt. Der zeitliche Rahmen ist ambitioniert.

Die Stadt Leipzig hat in ihren Bewerbungsunterlagen im Rahmen der Bewerbung um die EURO 2024 keine Errichtung eines Parkhauses zugesagt bzw. eine derartige Verpflichtung abgegeben. Demzufolge ist die Errichtung eines Parkhauses keine Voraussetzung für die Durchführung von EURO 2024 Spielen am Standort Leipzig.

Mit dem Stadionkauf haben sich die Stadt Leipzig und RB Leipzig zum Standort bekannt und wollen mit der Ansiedlung der Geschäftsstelle das „Sportforum Leipzig“ auch wieder zu einem attraktiven Standort der Sportstadt Leipzig zu entwickeln und das gemeinsam und in unmittelbarer Nachbarschaft mit dem Sportmuseum und mit den 40 im Hauptgebäude mit Geschäftsstellen eingemieteten Vereinen und Verbänden. Unberücksichtigt bleibt dabei die im Hauptgebäude verankerte Spezialsportfläche (Fechten, Boxen, Schach, Tischtennis, allgemeiner Kinder- und Jugendsport). Eine Verlagerung der künftigen Geschäftsstelle von RB Leipzig auf den Cottaweg in direkter Anbindung zum Nachwuchsleistungszentrum würde dem widersprechen.

Der Fußballverein RB Leipzig ist sehr erfolgreich in der Bundesliga und aktuell Teilnehmer des Viertelfinales der UEFA Champions League und liefert damit für die Stadt und die Region Leipzig einen großen Mehrwert in Standortmarketing und Imagebildung.

Der Antrag zielt darauf ab, mit RB Leipzig erst nach Abschluss der Rahmenplanung (Masterplanung) über das Areal ARENA II zu verhandeln.

Aus Sicht der Verwaltung ist dies jedoch nicht zielführend, da die Gesamtentwicklung dieser Fläche und insbesondere des Sportmuseums über einen längeren Zeitraum unmöglich gemacht werden würde. Die Fördermittel für das Sportmuseum stehen nur bis Ende 2022 - und demnach begrenzt - zur Verfügung.

 

 

 

Da diese Entwicklung grundsätzlicher Natur ist, erfolgte durch den OBM erstmalig am                   05. April 2019 eine Information im Ältestenrat. In der Sitzung des Ältestenrates am               25. April 2019 wurden die Pläne von RB Leipzig zur möglichen Bebauung des Bereichs vom ehemaligen Schwimmstadion (Tribüne) bis zum angrenzenden Parkplatz der Quarterback Immobilien ARENA konkret vorgestellt. In diesem Zusammenhang wurde darauf hingewiesen, dass im Rahmen der Veräußerung des Grundstücks an RB Leipzig die Ablösung des Mitnutzungsrechtes am Cottaweg und die Löschung der diesbezüglichen Baulasten in dem Umfang erfolgen, wie Stellplätze im Parkhaus hergestellt werden. Bezüglich der Veräußerung, der Ablösung und der Stellplatzbereitstellung besteht ein innerer Zusammenhang.

 

Mit Datum vom 07. Mai 2019 wurden über das gesamte Vorhaben die FA Stadtentwicklung und Bau, Sport, Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule sowie Kultur auf ihrer gemeinsamen Sondersitzung durch Vertreter der Geschäftsführung von RB Leipzig berichtet.

Es wird als sinnvoller eingeschätzt, im Zeitraum der Rahmenplanung mit RB Leipzig an der zielgerichteten Entwicklung des Areals zu arbeiten, um möglichst schon eher eine tragfähige Lösung zu entwickeln, die auch in einen Kauf- oder Erbbaurechtsvertrag münden kann.

 

 

Zu 2.)

Das Stadtplanungsamt hat Ende Dezember 2019 ein Landschaftsarchitekturbüro (Rehwaldt Landschaftsarchitekten) mit der Erarbeitung eines Rahmenplans für den öffentlichen Raum (Masterplan) des Stadionumfeldes betraut. Die Bearbeitung befindet sich derzeit in der Grundlagen- und Analysephase. Die Zeitschiene sieht eine Bearbeitung bis Ende 2020 vor.

Der Bearbeitungsbereich erstreckt sich von der Friedrich-Ebert-Straße, Jahnallee, Straße am Sportforum und Goyastraße. Zudem ist vorgesehen, ergänzend die Festwiese und den vorgelagerten Vorplatz mit in das Bearbeitungsgebiet aufzunehmen.

Einer westlichen Erweiterung über das Elsterflutbecken hinaus, wird seitens der Stadtverwaltung nicht zugestimmt, da die aktuellen Nutzungen der Fläche am Cottaweg sowie die räumliche Entfernung zum Stadionareal aktuell kein planerisches Handeln erfordern. Zudem sprechen die Belange des Naturschutzes (SPA/Vogelschutzgebiet, FFH, Landschaftsschutzgebiet) sowie derzeit fehlende sinnfällige Verkehrsbeziehungen gegen planerische Maßnahmen, wie zum Beispiel einer Fußgängerbrücke über das Elsterflutbecken.

Entsprechend der Aufgabenstellung für die Rahmenplanung ist eine zweistufige Bürgerbeteiligung vorgesehen. Ein erster Beteiligungsprozess ist für Mai / Juni 2020 geplant. Eine zweite Veranstaltung soll im Oktober / November 2020 erfolgen. Ein detailliertes Beteiligungskonzept wird durch den Auftragnehmer erarbeitet und im Mai 2020 im Forum Bürgerbeteiligung und bürgerschaftliches Engagement vorberaten werden.

 

 

Zu 3.)

Die Erarbeitung des Rahmenplans ist entsprechend Beschlusspunkt 2 vorgesehen. Die Öffentlichkeitsbeteiligung als auch die Einbeziehung des Stadtrates sind zweistufig geplant.

 

Zu 4.)

In der Rahmenplanung soll mit den vorgegebenen Zielstellungen wie folgt umgegangen werden.

a)                      Im Zuge der Rahmenplanung soll auch mit RB Leipzig eine Abstimmung zu den genannten Zielstellungen erfolgen. Die konkrete Ausgestaltung kann sich aber erst im Verfahren ergeben.

b)      -  e)  Die genannten Themenbereiche sind mit Ausnahme der Fuß- und

        Radwegverbindung nach Lindenau (Begrenzung des Betrachtungsbereichs)     

        Gegenstand der Rahmenplanung.

f )  Gemäß den Beschlussvorlagen  (Stadtratsbeschluss vom 18.02.2004 Nr. RBIII-1563/2004  Integriertes Gewässerkonzept (IGK) und vom 21.03.2012                     Nr. RBV-1172/12 Kooperationsvereinbarung zur Umsetzung des IGK) hat sich die Stadt Leipzig dazu verpflichtet, die Trasse der Alten Elster für die Entwicklung einer grün/blauen Infrastruktur freizuhalten. Die flächenbezogene Rahmenplanung soll daher in einer Variante sicherstellen, dass die Möglichkeit zur späteren Öffnung der Alten Elster uneingeschränkt bestehen bleibt. Die komplexen wassertechnischen und wassertouristischen Aspekte sind in nachfolgenden Planfeststellungsverfahren zu klären.

 

Zu 5.)

Personalfragen sind nicht anhand einzelner Planungsaufgaben zu entscheiden. Die erforderlichen Haushaltsmittel für die Erarbeitung des Rahmenplanes und die damit verbundene Bürgerbeteiligung werden im Haushalt des Stadtplanungsamtes abgesichert.

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

keine

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

keine

 

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant   nicht nötig

 

 

7. Besonderheiten

 

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Stammbaum:
VI-A-06222   Waldstraßenviertel: Kein Parkhaus auf der Fläche des ehemaligen Schwimmstadions!   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
VI-A-06222-ÄA-01   Waldstraßenviertel: Kein Parkhaus auf der Fläche des ehemaligen Schwimmstadions!   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-A-06222-VSP-02   Waldstraßenviertel: Kein Parkhaus auf der Fläche des ehemaligen Schwimmstadions!   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-06222-NF-03   Waldstraßenviertel: Kein Parkhaus auf der Fläche des ehemaligen Schwimmstadions!   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Neufassung
VI-A-06222-NF-03-VSP-01   Waldstraßenviertel: Kein Parkhaus auf der Fläche des ehemaligen Schwimmstadions!   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-06222-NF-04   Gemeinsam im Umfeld des Leipziger Sportforums das Beste für die Stadt ermöglichen und umsetzen   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Neufassung
VI-A-06222-NF-04-VSP-01   Gemeinsam im Umfeld des Leipziger Sportforums das Beste für die Stadt ermöglichen und umsetzen   61 Stadtplanungsamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-06222-NF-04-ÄA-02   Gemeinsam im Umfeld des Leipziger Sportforums das Beste für die Stadt ermöglichen und umsetzen   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-A-06222-NF-04-ÄA-03   Gemeinsam im Umfeld des Leipziger Sportforums das Beste für die Stadt ermöglichen und umsetzen   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag