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Vorlage - VII-F-00910  

 
 
Betreff: Stelle zur Beratung für Demenzkranke und ihre Familien
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Anfrage
Einreicher:CDU-Fraktion
Beratungsfolge:
Ratsversammlung mündliche Beantwortung
26.02.2020 
Ratsversammlung      

Sachverhalt

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Anfrage

 

Durch den Beschluss des Änderungsantrages ÄA-02 zum Haushaltsantrag VI-HP-07465 „Gestaltungsauftrag Pflege – Grundsatzprogramm und Bedarfsplanung für die Pflege sowie Hilfe für Demenzkranke und ihre Angehörigen in Leipzig finanziell untersetzen“

(A 0086/19/20) wurde die Stadtverwaltung damit beauftragt, die Mittel für die Stelle zur Beratung Demenzkranker dem Verein „Selbstbestimmt Leben“ mit sofortiger Wirkung zur Verfügung zu stellen, sofern eine Prüfung dies für möglich erachte.

 

Wir fragen an:

 

  1. Zu welchem Ergebnis kam die durch den Rat beauftragte Prüfung ?
  2. Was spricht gegen die Vergabe der Mittel an den Verein, wie vom Rat beschlossen ?
  3. Warum wurde der Rat nicht zeitnah über das Ergebnis der Prüfung informiert ?
  4. Falls aus fachlicher Sicht nichts gegen eine Vergabe der Mittel an den Verein spricht: Wann sollen diese bereitgestellt werden, und wie begründet sich die Verzögerung ?