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Vorlage - VII-A-00786-VSP-01  

 
 
Betreff: Aufstellung von Parkbänken im Abtnaundorfer Park und im Naturbad Nordost
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, SportBezüglich:
VII-A-00786
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Bestätigung
FA Umwelt, Klima und Ordnung Vorberatung
12.05.2020    FA Umwelt und Ordnung - Videokonferenz      
SBB Nordost Anhörung
12.05.2020 
SBB Nordost - Videokonferenz zur Kenntnis genommen   
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.05.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
28.05.2020 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 20.05.2020, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
10.06.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig zur Kenntnis genommen     
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Aufstellung von Parkbänken im Abtnaundorfer Park und im Naturbad Nordost ("Bagger") auf Grundlage der vorhandenen bzw. in Bearbeitung befindlichen konzeptionellen Planungen für diese Anlagen zu prüfen. Das Ergebnis der Prüfung wird dem Stadtrat Anfang III. Quartal 2020 zur Kenntnis gegeben.

 

In diesem Zusammenhang sollen Standorte für Sitzgelegenheiten an der Wegeverbindung zwischen diesen beiden Anlagen geprüft und dem Stadtbezirksbeirat Nordost vorgestellt werden.

 

 


 

Räumlicher Bezug:

 

Nordost (Thekla, Schönefeld-Abtnaundorf)

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:   Antrag VII-A-00786

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

keine

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

keine

 

III.  Strategische Ziele

 

Ziel ist eine ausgewogene Innenentwicklung und die Qualifizierung vorhandener Grünflächen bzw. der Erhalt von Grün- und Freiraumqualitäten.

 

 

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Grundsätzlich ist es Anliegen der Stadt, vorhandene Sitzgelegenheiten zu erhalten und neue Angebote zu schaffen.

 

Im Abtnaundorfer Park befinden sich momentan am Spielplatz fünf und im weiteren Park 18 Bänke.

 

Auf Grundlage der denkmalpflegerischen Zielstellung für den Abtnaundorfer Park und unter Berücksichtigung der finanziellen Auswirkungen wird bis Ende des II. Quartals 2020 geprüft, ob und wie viele Parkbänke zusätzlich zu den vorhandenen Bänken aufgestellt werden können.

 

Für das Naturbad Nordost wurde eine Entwicklungskonzeption beauftragt, in der Aussagen zu künftigen Nutzungen getroffen werden. Erste Abstimmungen mit dem Bürgerverein haben stattgefunden. In der folgenden Planungsphase sind dann auch Aussagen zu zusätzlichen Standorten von Sitzgelegenheiten möglich, die mit der Öffentlichkeit abgestimmt werden.

 

In diesem Zusammenhang sollen auch am Verbindungsweg zwischen den beiden Anlagen mögliche Bankstandorte geprüft werden.

 

Stammbaum:
VII-A-00786   Aufstellung von Parkbänken im Abtnaundorfer Park und im Naturbad Nordost   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag
VII-A-00786-VSP-01   Aufstellung von Parkbänken im Abtnaundorfer Park und im Naturbad Nordost   67 Amt für Stadtgrün und Gewässer   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-00786-NF-02   Aufstellung von Parkbänken im Abtnaundorfer Park und im Naturbad Nordost   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Neufassung
VII-A-00786-NF-02-ÄA-01   Aufstellung von Parkbänken im Abtnaundorfer Park und im Naturbad Nordost   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag