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Vorlage - VII-A-00772-VSP-01  

 
 
Betreff: Für mehr Barrierefreiheit - Straßennamensschilder tastbar machen
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-00772
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
07.04.2020    FA Stadtentwicklung und Bau - Videokonferenz      
21.04.2020    FA Stadtentwicklung und Bau- Videokonferenz      
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt Vorberatung
27.04.2020    FA Soziales und Gesundheit - Videokonferenz      
08.06.2020    FA Soziales und Gesundheit - als Videokonferenz      
Behindertenbeirat Anhörung
15.06.2020    Vertagt - Behindertenbeirat -      
20.07.2020 
Behindertenbeirat (offen)   
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.05.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
10.06.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
17.06.2020 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 10.06.2020, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung empfiehlt die Ablehnung des Antrags.

 

Räumlicher Bezug:

Stadtgebiet Leipzig

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

x Sonstiges: Antrag

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

x trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

entfällt

 

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Kern des Antrages ist, sukzessive und abschließend bis Ende 2023, an allen Straßennamenschildern in der Stadt Leipzig zusätzliche Namenschilder für Blinde und sehbehinderte Menschen anzubringen. Vor der Installationen soll eine Abstimmung mit dem Behindertenbeirat der Stadt Leipzig und dem Blinden- und Sehbehindertenverband Leipzig erfolgen.

 

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Das Anliegen, die Barrierefreiheit des öffentlichen Raumes weiter auszubauen ist sehr begrüßenswert. Seitens der Verbände, Kommunen und Vorschriftengeber werden dafür unterschiedliche Aktivitäten unternommen.

 

In Wedel (Kreis Pinneberg) wurde durch einen blinden Ingenieur als erste Stadt in Deutschland ein Schild für blinde und sehbehinderte Menschen entwickelt, dass es ihnen ermöglichen soll, Straßennamen zu ertasten. Die Schilder sind etwa so groß wie zwei handgroße, aneinander gelegte Bausteine und werden als quadratische Bauchbinde um bereits bestehende Rohrpfosten für Straßennamensschilder montiert. Die blauen Bausteine mit weißer Schrift werden in einer Höhe von etwa 1,40 Meter angebracht.

 

Der vorliegende Antrag wurde im Behindertenbeirat vorberaten. Die blinden und sehbehinderten Mitglieder empfanden den im Antrag dargestellten Vorschlag dabei als nicht zielführend.

Insbesondere wurde seitens der Beauftragten für Menschen mit Behinderungen darauf hingewiesen, dass es im öffentlichen Raum zu viele ähnliche Masten gibt und man den Mast  mit einer entsprechenden Information schwer finden kann. Man müsste, um diese zu erreichen, Bodenindikatoren zu jedem Straßenschild verlegen. Das führt zu einer Inflation von Bodenindikatoren, vom Gesamtaufwand ganz abgesehen. Dabei wäre auch noch nicht geklärt, wie man Straßenschilder an Häuserwänden kennzeichnet.

Das Ansinnen Straßennamen kenntlich zu machen ist daher ein Wunsch der Betroffenen, die aber andere technische Mittel präferieren.

Darüber hinaus weist die Beauftragte für Menschen mit Behinderungen darauf hin, dass es für blinde und sehbehinderte Personen verschiedene Navigationssysteme gibt. Im Moment funktionieren sie über GPS. Hier wäre ein Ansatzpunkt zu suchen, geeignete Smartphone-Apps in Zusammenarbeit mit dem Deutschen Zentrum für barrierefreies Lesen und den Behindertenverbänden weiterzuentwickeln.

 

Stammbaum:
VII-A-00772   Für mehr Barrierefreiheit - Straßennamensschilder tastbar machen   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VII-A-00772-VSP-01   Für mehr Barrierefreiheit - Straßennamensschilder tastbar machen   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-00772-NF-02   Für mehr Barrierefreiheit - Straßennamensschilder tastbar machen   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Neufassung