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Vorlage - VII-A-00679-VSP-01  

 
 
Betreff: Otto-Runki-Platz mit hoher Aufenthaltsqualität und vielfältigen Angeboten weiterentwickeln
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-00679
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
16.06.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
30.06.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
08.09.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Umwelt, Klima und Ordnung Vorberatung
23.06.2020    FA Umwelt und Ordnung      
07.07.2020    FA Umwelt und Ordnung      
SBB Ost Anhörung
24.06.2020 
SBB Ost, OFT Crazy Zum Wäldchen 6, 04329 Leipzig zur Kenntnis genommen   
FA Kultur Vorberatung
26.06.2020    FA Kultur      
10.07.2020    FA Kultur      
Ratsversammlung Beschlussfassung
16.09.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Alternativvorschlag:

  1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Planung für den Neubau einer Stadtteilbibliothek auf dem Otto-Runki-Platz neben der Schwimmhalle voranzutreiben.

Es ist weiterhin zu prüfen, ob andere Nutzungen in Ergänzung zur Stadtteilbibliothek am Standort untergebracht werden können.

 

  1. Mit der Planung soll ein Freiraumkonzept mit dem Ziel erarbeitet werden, die Aufenthaltsqualität aufzuwerten, einen hohen Grünflächenanteil zu gewährleisten und die Fläche an den Stadtteilpark Rabet anzubinden.

 

  1. Die Stadtverwaltung soll prüfen, welche Informations- bzw. Beteiligungsformate für die Gestaltung der Freifläche angewendet werden können.

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

Auf dem Otto-Runki-Platz soll neben der geplanten Schwimmhalle eine Stadtteilbibliothek errichtet werden. Zudem soll geprüft werden, ob weitere Nutzungen am Standort etabliert werden können. Das Informations- und Beteiligungsformat zu diesem Prozess ist zu prüfen.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:  

trifft nicht zu

 

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I. Eilbedürftigkeitsbegründung

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

Der Otto-Runki-Platz liegt im Ortsteil Neustadt-Neuschönefeld, innerhalb des fachübergreifenden Schwerpunktgebietes Leipziger Osten.

Im INSEK 2030 ist für den Leipziger Osten als Handlungsansatz die Stärkung und Weiterentwicklung der Infrastruktur insbesondere in den Bereichen Kultur und Bildung (Stadtteilbibliothek) formuliert. Dieses Ziel wird mit der Vorlage ebenso verfolgt, wie die "Balance zwischen Verdichtung und Freiraum" und eine "Vielfältige lebendige Kultur-und Sportlandschaft" - durch den Anspruch, das Projekt flächensparend und mit hoher Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum zu gestalten.

 

IV. Sachverhalt

 

Zu 1.

Für den Otto-Runki-Platz gab es ein Wettbewerbsverfahren, in dessen Ergebnis auf der Platzfläche eine Schwimmhalle sowie ein Medizinisches Versorgungszentrum (MVZ) errichtet werden sollten. Das MVZ wird nicht realisiert. Zur Sicherung einer Multifunktionalität wurde deshalb wieder der Planungsgedanke aufgenommen, an Stelle des MVZ eine Stadtteilbibliothek zu etablieren.

 

Zur Ansiedlung des Filmkunsthauses auf dem Otto-Runki-Platz haben die Ämter der Stadtverwaltung mehrere Gespräche mit dem Verein „Cinèmathèque Leipzig e.V.“ geführt. Dessen Geschäftsführerin teilte nunmehr mit, dass im Rahmen der Standortentwicklung am Otto-Runki-Platz „zeitliche Verwerfungen in den Planungsverläufen“ sehr wahrscheinlich seien. Diese Situation korrespondiere nicht mit den Zeitanforderungen des Projektes Filmkunsthaus. Aus diesem Grund favorisiere der Verein nicht mehr den Standort Otto-Runki-Platz.

 

Die Stadtteilbibliothek soll trotzdem als ergänzende Nutzung neben der Schwimmhalle auf dem Otto-Runki-Platz errichtet werden. Dazu soll die Planung nunmehr vorangetrieben werden. Des Weiteren ist zu prüfen, ob in Ergänzung zur Stadtteilbibliothek andere Nutzungen am Standort untergebracht werden können.

 

zu 2.

Die neben der Schwimmhalle und der Stadtteilbibiothek verbleibende Fläche auf dem Otto-Runki-Platz soll eine hohe Aufenthaltsqualität mit einem hohen Grünflächenanteil sowie  einer Anbindung an den Stadtteilpark Rabet aufweisen. Dies ist bei der Projektplanung zu berücksichtigen und die im Antrag vorgeschlagene Änderung der Verkehrsbedeutung der angrenzenden Straßen zu prüfen.

 

Eine Fassadenbegrünung des gesamten Gebäudekomplexes auf dem Areal gibt das Wettbewerbsergebnis jedoch nicht her.

 

zu 3.

Die Nutzungen auf dem Otto-Runki-Platz sind durch die Rahmenbedingungen nunmehr vorgegeben.Beteiligung bedeutet aber, dass die Bürger Mitbestimmungs- sowie Gestaltungsmöglichkeiten haben. Im Laufe der weiteren Vorbereitung des Projektes muss daher geklärt werden, ob und wo noch Beteiligungsspielräume bestehen. Bürgerinformationen sollten unabhängig davon kontinuierlich gegeben werden. Das AWS kann im Rahmen seiner Formate, wie Dialog Stadtteil und Forum Leipziger Osten die entsprechende Plattform bereitstellen.

Nach Klärung der Voraussetzungen kann gemeinsam mit den Bauherren und der Projektsteuerung ein Informations- ggf. auch ein Beteiligungskonzept erarbeitet werden.

 

Stammbaum:
VII-A-00679   Otto-Runki-Platz mit hoher Aufenthaltsqualität und vielfältigen Angeboten weiterentwickeln   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
VII-A-00679-VSP-01   Otto-Runki-Platz mit hoher Aufenthaltsqualität und vielfältigen Angeboten weiterentwickeln   61 Stadtplanungsamt   Verwaltungsstandpunkt