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Vorlage - VII-A-00778-VSP-01  

 
 
Betreff: Trinkbrunnen in allen öffentlichen, städtischen Gebäuden
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-00778
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
07.04.2020    FA Stadtentwicklung und Bau - Videokonferenz      
05.05.2020    FA Stadtentwicklung und Bau Videokonferenz      
FA Allgemeine Verwaltung Vorberatung
12.05.2020    Videokonferenz FA Allgemeine Verwaltung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.05.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
28.05.2020 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 20.05.2020, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister prüft, in welchen öffentlichen städtischen Verwaltungsgebäuden die Errichtung von Trinkwasserbrunnen für Besucher sinnvoll und möglich ist. Hierzu ist bis zum Ende des IV. Quartals 2020 ein Kosten- und Zeitplan für eine Umsetzung zu erstellen.

 

Räumlicher Bezug:

Stadtweit

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

X

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

 

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schul­angebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sport­landschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

Der Antragsteller sieht seinen Antrag im Zusammenhang mit einer Klimaanpassungs-strategie. Insofern werden die o.g. strategischen Ziele berührt.

 

IV. Sachverhalt:

 

Anliegen des Antragstellers ist die Errichtung von Trinkbrunnen in öffentlichen städtischen Gebäuden. Die Verwaltung stimmt grundsätzlich zu, empfiehlt aber einen etwas veränderten Beschlussvorschlag (Alternativvorschlag).

 

 

 

Derzeit gibt es keine Trinkbrunnen in öffentlichen Verwaltungsgebäuden der Stadt Leipzig. Für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter besteht die Möglichkeit, Wasserkaraffen in den flächendeckend vorhandenen Teeküchen zu befüllen. Für Besucher ist es nur möglich, sich Wasser in frei zugänglichen Teeküchen in Behälter abzufüllen. Ein Bedarf, speziell in Bereichen mit viel Besucherverkehr, wird daher gesehen.

 

Die Verwaltung empfiehlt zunächst eine Untersuchung, in welchen Verwaltungsobjekten ein Bedarf an Trinkbrunnen besteht und ob dieser umgesetzt werden kann. Hierzu ist u.a. eine Abstimmung mit den Leipziger Wasserwerken, den Gebäudeeigentümern (Eigentums-/ Mietobjekte) und ggf. auch dem Denkmalschutz notwendig. Die Untersuchungen und Abstimmungen erfolgen 2020. Auf dieser Grundlage wird ein Kosten- und Zeitplan für eine Umsetzung erstellt.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Stammbaum:
VII-A-00778   Trinkbrunnen in allen öffentlichen, städtischen Gebäuden   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Antrag
VII-A-00778-VSP-01   Trinkbrunnen in allen öffentlichen, städtischen Gebäuden   65 Amt für Gebäudemanagement   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-00778-NF-02   Trinkbrunnen in allen öffentlichen, städtischen Gebäuden   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Neufassung