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Vorlage - VII-A-00773-VSP-01  

 
 
Betreff: Vollumfängliche Barrierefreiheit sicherstellen
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-00773
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
05.05.2020    FA Stadtentwicklung und Bau Videokonferenz      
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt Vorberatung
27.04.2020    FA Soziales und Gesundheit - Videokonferenz      
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.05.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
28.05.2020 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 20.05.2020, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
10.06.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig zur Kenntnis genommen     
DB OBM - Vorabstimmung
14.02.2020    DB OBM - Vorabstimmung      
Behindertenbeirat Vorberatung
09.03.2020 
Behindertenbeirat (offen)   
15.06.2020    Vertagt - Behindertenbeirat -      
20.07.2020 
Behindertenbeirat (offen)   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung stimmt dem Antrag zu.

 

Räumlicher Bezug:

 

gesamtes Stadtgebiet Leipzig

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Die Verwaltung entspricht dem Antrag, und übergibt dem Stadtrat bis zum IV. Quartal 2020 eine Informationsvorlage, welche Maßnahmen zur Barrierefreiheit im öffentlichen Raum zur Umsetzung der UN-Konvention umzusetzen wären und mit welchen Kosten dies verbunden wäre.

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Im Teilhabeplan der Stadt Leipzig 2017 - 2024 sind die im „Übereinkommen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen“ der Vereinigten Nationen gestellten Ziele übernommen und den Einrichtungen der Stadt Leipzig als Aufgabe übermittelt.

 

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Der Antrag fordert die Prüfung, welche Maßnahmen zur Barrierefreiheit im öffentlichen Raum zur Umsetzung der UN-Konvention umzusetzen wären und mit welchen Kosten dies verbunden wäre. Das Prüfergebnis soll bei zum IV. Quartal 2020 übermittelt werden.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Wichtige Bestandteile der Barrierefreiheit im Sinne von Verkehrsflächen im städtischen öffentlichen Raum sind:


Im Verantwortungsbereich der Stadt Leipzig, Verkehrs- und Tiefbauamt:

 

        Behindertengerechter Umbau der Bushaltestellen

 

        Technische und bauliche Ausstattung der Lichtsignalanlagen mit Tastern für Sehbehinderte und Blinde und Bodenindikatoren

 

        Bodenindikatoren außerhalb von Lichtsignalanlagen, z. B. an Querungsstellen für Fußgänger und zur Orientierung an öffentlichen Gebäuden

 

        Bordabsenkungen für Gehwege zu Fahrbahnen

 

Des Weiteren im Verantwortungsbereich der Stadt Leipzig, Amt für Stadtgrün und Gewässer:

 

        Spielplätze, städtische Sportanlagen, Freisitze, Park- und Forstanlagen, Friedhöfe

 

Im Verantwortungsbereich der Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH (LVB GmbH):

 

        Behindertengerechter Umbau der Straßenbahnhaltestellen

 

Hierbei sind öffentliche Gebäude von Behörden und kulturellen Einrichtungen sowie weitere Räume privater Unternehmen mit öffentlicher Nutzung ausgenommen.

 

Für diese Bestandteile im Sinne von Verkehrsflächen im städtischen öffentlichen Raum werden - basierend auf der Auswertung der Fallzahlen des Jahres 2019 - Vorausschätzungen für die Folgejahre erarbeitet. Dabei sind für Bordabsenkungen nur Aussagen für kleinteilige Baumaßnahmen möglich, da für die jährlich zusätzlich zu realisierenden Investitionsvorhaben, in denen Bordabsenkungen in sehr unterschiedlicher, nicht vorausschätzbarer Anzahl enthalten sind, keine Angaben gemacht werden können. Die LVB GmbH wird zu den in ihrer Verantwortung liegenden Bestandteilen abgefragt.

 

Die Ergebnisse zu den oben genannten Prüfungen werden dem Stadtrat als Vorlage zur Kenntnis gegeben.

 

 

3. Realisierungs-/Zeithorizont

 

Das Prüfergebnis wird bis zum IV. Quartal 2020 vorgelegt.

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

entfällt

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

entfällt

 

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

erfolgen maßnahmebezogen je nach Bauumfang.

 

 

Stammbaum:
VII-A-00773   Vollumfängliche Barrierefreiheit sicherstellen   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VII-A-00773-VSP-01   Vollumfängliche Barrierefreiheit sicherstellen   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt