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Vorlage - VII-A-00774-VSP-01  

 
 
Betreff: Neue Haltestellenhäuschen - Einhaltung der Barrierefreiheit
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-00774
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
14.02.2020    DB OBM - Vorabstimmung      
Behindertenbeirat Anhörung
09.03.2020 
Behindertenbeirat (offen)   
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
07.04.2020    FA Stadtentwicklung und Bau - Videokonferenz      
21.04.2020    FA Stadtentwicklung und Bau- Videokonferenz      
FA Soziales und Gesundheit Vorberatung
16.03.2020    AUSFALL FA Soziales und Gesundheit      
27.04.2020    FA Soziales und Gesundheit - Videokonferenz      
Ratsversammlung Beschlussfassung
25.03.2020 
AUSFALL - Ratsversammlung vertagt     
20.05.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
28.05.2020 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 20.05.2020, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
10.06.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

Das Anliegen des Antrags wird bereits berücksichtigt.

 

Räumlicher Bezug:

gesamtes Stadtgebiet

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Anlass:

 

Mit dem Antrag soll der Oberbürgermeister beauftragt werden, das VTA sowie die LVB anzuweisen, die ÖPNV-Haltestellen hinsichtlich des Einbaus von Wartehäuschen auf Barrierefreiheit zu überprüfen und entsprechende Korrekturen zu verlangen.

 

Sachverhalt:

 

Das Verkehrs- und Tiefbauamt überprüft bereits im Rahmen der Abnahme und in Zusammenarbeit mit den Leipziger Verkehrsbetrieben alle von RBL Media GmbH eingebauten Wartehäuschen und ermittelt dabei auch die Durchgangsbreiten. Eventuelle Verstöße gegen die gesetzlich festgeschriebenen Breiten werden mit dem Werbepartner besprochen und in Zusammenarbeit mit den LVB eine Lösung erarbeitet, die durch RBL kostenneutral für die Stadt realisiert wird. So wurden an den Haltestellen Westplatz und Elsterpassage die geforderten Durchgangsbreiten zwischenzeitlich bereits hergestellt.

Stammbaum:
VII-A-00774   Neue Haltestellenhäuschen - Einhaltung der Barrierefreiheit   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VII-A-00774-VSP-01   Neue Haltestellenhäuschen - Einhaltung der Barrierefreiheit   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-00774-ÄA-02   Neue Haltestellenhäuschen - Einhaltung der Barrierefreiheit   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VII-A-00774-ÄA-02-ÄA-01   Neue Haltestellenhäuschen - Einhaltung der Barrierefreiheit   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag