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Vorlage - VII-F-00718-AW-01  

 
 
Betreff: Leipziger Modellschule in Grünau-Mitte - Campus des LEMO e. V.
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:schriftliche Antwort zur Anfrage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VII-F-00718
Beratungsfolge:
Ratsversammlung schriftliche Beantwortung

Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2
  1. In welcher Form und in welchem Umfang unterstützt die Stadt Leipzig die Neugründung dieses Projektes?

 

Im Herbst 2018 hat die Leipziger Modellschule Kontakt zur Stadtverwaltung aufgenommen und ein Kurzexposee vorgelegt. Es wurden mehrere Gespräche geführt, der Verein wurde bei der Standortsuche und der Projektentwicklung ämterübergreifend und in Abstimmung mit der LWB gGmbH unterstützt und begleitet.

 

Der Standort Offenburger Straße nördlich vom Allee-Center befindet sich zum Teil im Eigentum der LWB, zum Teil im Eigentum der Stadt Leipzig. Die Stadt Leipzig geht davon aus, dass die LWB-Fläche r das Vorhaben ausreicht.

 

  1. Besteht mit der LWB bereits ein abgeschlossener Erbbaupachtvertrag, wenn ja, wann wurde dieser unterzeichnet?

 

Ein Erbbaupachtvertrag zwischen der LWB und dem LEMO e.V. liegt im Entwurf vor, ist jedoch noch nicht unterzeichnet.

 

  1. Welche Rolle spielt dieses Projekt bei der Kita- und Schulbedarfsplanung?

 

In der Schulnetzplanung werden die Schulen in freier Trägerschaft berücksichtigt.

Etwa 10 % der Leipziger Schüler und Schülerinnen besuchen derzeit freie Schulen.

Die Stadt Leipzig geht davon aus, dass mit steigender Schüler- und Klassenzahl auch die Zahl der Schulplätze bei freien Trägern ansteigt.  Dies geschieht entweder durch die Neugründung von freien Schulträgerschaften, wie es der LEMO e.V. mit diesem Vorhaben anzielt, oder durch Kapazitätserweiterungen an bestehenden Schulen.

 

Die im Rahmen des Vorhabens geplante Kindertagesstätte wird in der Kita-Bedarfsplanung berücksichtigt, sobald die Realisierung und die Erteilung einer Betriebserlaubnis absehbar sind.   

 

  1. Ist das avisierte Grundstück (Anlieferverkehr Allee-Center, Größe des Grundstückes) aus fachlicher Sicht geeignet, um dort das genannte Projekt zu installieren?

 

Die vier betreffenden Flurstücke der LWB befinden sich in zentraler und gut erschlossener Lage und verfügen über eine Gesamtgröße von ca. 11.300 m². Der Standort besitzt eine gute öffentliche Verkehrsanbindung (S-Bahn, Straßenbahn, Bus) und ist als Schul- und Kita-Standort geeignet. Zur geplanten Flächeninanspruchnahme und zur städtebaulichen Idee ist die Stadtverwaltung noch mit dem Vorhabenträger im Gespräch.

 

  1. Sind auf diesem Grundstück alle geplanten Projektteile unterzubringen? Wenn nein, für welche Bereiche werden bereits Erweiterungen geplant bzw. diskutiert?

 

Eine Anordnung ausschließlich auf den Flächen der LWB erscheint aus städtebaulicher Sicht möglich. Derzeit erfolgt eine Überarbeitung des städtebaulichen Standortkonzeptes durch den Vorhabenträger.
 

  1. Gibt es Anfragen oder Anträge bezüglich einer Kostenbeteiligung (investiv oder für den laufenden Betrieb) durch die Stadt Leipzig?

 

Eine Anfrage zur Kostenbeteiligung der Stadt Leipzig liegt nicht vor. Die Stadt Leipzig geht davon aus, dass der Verein eine Anerkennung als Ersatzschule durch den Freistaat Sachsen anstrebt. Als solcher kann er Fördermittel des Freistaates beantragen. 

 

  1. Wie plant die Stadtverwaltung, die Anwohnerinnen und Anwohner in den Planungsprozess einzubeziehen?

 

Das Stadtplanungsamt sieht eine Anwohner-Beteiligung im Rahmen des erforderlichen Bebauungsplanverfahrens und der darin eingebetteten öffentlichen Informationstermine vor.

 

Stammbaum:
VII-F-00718   Leipziger Modellschule in Grünau-Mitte - Campus des LEMO e. V.   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Anfrage
VII-F-00718-AW-01   Leipziger Modellschule in Grünau-Mitte - Campus des LEMO e. V.   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   schriftliche Antwort zur Anfrage