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Vorlage - VII-DS-00826  

 
 
Betreff: Feststellung des Jahresabschlusses für das Wirtschaftsjahr 01.01.2018 bis 31.12.2018 für den städtischen Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt
Anlass: Rechtliche Vorschriften
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Finanzen
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
BA Kulturstätten Vorberatung
07.05.2020 
BA Kulturstätten      
04.06.2020 
BA Kulturstätten      
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.05.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
10.06.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
17.06.2020 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 10.06.2020, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
08.07.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig ungeändert beschlossen   
FA Finanzen Vorberatung
04.05.2020    FA Finanzen Telefonkonferenz      
FA Finanzen 2. Lesung
18.05.2020    FA Finanzen      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1_Wesentliche Positionen der Bilanz un der GuV für das Wirtschaftsjahr 2018
Anlage 2_Jahresabschluss zum 31.12.2018
Anlage 3_Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis 31.12.2018
Anlage 4_Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers zum Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 und des Lageberichts

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Beschlussvorschlag:

 

 

 

  1. Der Jahresabschluss zum 31.12.2018 in der Fassung vom 07.03.2019 (Anlage 2) wird festgestellt.

 

  1. Der Jahresverlust beträgt EUR 220.346,37 und wird gemäß SächsEigBVO § 12 (4) mit der Kapitalrücklage (Stand 31.12.2018: EUR 7.106.716,42 ) verrechnet.

 

  1. Der Theaterleitung wird für das Wirtschaftsjahr 01.01.2018 bis 31.12.2018 Entlastung

erteilt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Entsprechend § 34 Absatz 1 der Sächsischen Eigenbetriebsverordnung (SächsEigBVO) in der Fassung vom 10.12.2018 stellt der Stadtrat den Jahresabschluss fest und beschließt dabei über die Verwendung des Jahresgewinnes oder die Behandlung des Jahresverlustes des Eigenbetriebes und über die Entlastung der Betriebsleitung. Grundlage für die Feststellung des Jahresabschlusses bilden die Prüfungsergebnisse der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und der Bericht der örtlichen Prüfung.

 

 


 

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Finanzielle Auswirkungen

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2018

2018

220.346,37

1.100.26.1.0.02

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nach erfolgter Anhörung der Betriebsleitung gemäß SächsEigBVO § 12 (2) Satz 2 wird dem Stadtrat empfohlen,  in Höhe des Jahresverlustes eine Entnahme aus der Kapitalrücklage zu beschließen.

 

Die Empfehlung erfolgt unter Berücksichtigung der hinreichenden Eigenkapitalausstattung des Eigenbetriebs, welche einen Ausgleich aus Haushaltmitteln der Gemeinde gemäß SächsEigBVO § 12(4) Satz 2 nicht erforderlich macht. Der Beschluss zur Eigenkapital- entnahme berücksichtigt die Belange der gesamten Gemeinde (SächsEigBVO § 11 (1) Satz 2), dabei führt die Entnahme nicht zu einer dauerhaften Gefährdung der Aufgabenerfüllung des Eigenbetriebs (SächsEigBVO § 12 (2) Satz 1).

 

Die Betriebsleitung sollte aufgrund der Bestätigung deren Ordnungsmäßigkeit für das Geschäftsjahr 2018 entlastet werden.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

III.  Strategische Ziele

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Allgemeines

 

Der Eigenbetrieb Theater der Jungen Welt hat den Status eines Eigenbetriebes seit dem Jahr 1995.

 

Zweck des Eigenbetriebs ist die Förderung von Kunst und Kultur und das Erbringen sozio-kultureller Leistungen insbesondere für Kinder und Jugendliche. Der Satzungszweck wird verwirklicht insbesondere durch den Betrieb und die Bewirtschaftung eines Theaters. Das Theater der Jungen Welt versteht sich auch als Anreger theaterspezifischer Aktivitäten für Schüler, Erzieher und Erziehende und widmet sich dem generationsübergreifenden Dialog, sowohl als Produzent als auch als Veranstalter, in enger Vernetzung mit Kindergärten, Schulen und entsprechenden Institutionen und Vereinen lokal als auch regional.

 

Feststellungen und Erläuterungen der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft zur

Rechnungslegung:

 

Buchführung und weitere geprüfte Unterlagen

Die Führung der Bücher einschließlich Debitoren, Kreditoren und Anlagenbuchhaltung erfolgt im Unternehmen durch die Anwendersoftware SAP Business One 9.0 der SAP AG. Die Lohn- und Gehaltsabrechnung wird über einen externen Dienstleister mit dem System P & I LOGA abgewickelt. Der Zahlungsverkehr wird, soweit er Banküberweisungen betrifft, über das Sparkassenprogramm S-Firm 4.0

geführt.

 

Das vom Eigenbetrieb eingerichtete rechnungslegungsbezogene interen Kontrollsystem sieht dem Geschäftszweck und -umfang angemessene Regelungen zur organisation und Kontrolle der Arbeitsabläufe vor, 

 

Die Organisation der Buchführung und das rechnungslegungsbezogene interne Kontroll-system ermöglichen die vollständige und geordnete Erfassung und Buchung der Geschäfts-vorfälle. Der Kontenplan ist ausreichend gegliedert, das Belegwesen klar und übersichtlich geordnet. Die Bücher wurden zutreffend mit den Zahlen des von uns geprüften Vorjahres-abschlusses eröffnet und insgesamt während des gesamten Wirtschaftsjahres ordnungs-gemäß geführt.

 

Die Informationen, die aus den weiteren geprüften Unterlagen entnommen wurden, führen

zu einer ordnungsgemäßen Abbildung in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht.

 

Insgesamt stellen wir fest, dass die Buchführung und die weiteren geprüften Unterlagen den

gesetzlichen Vorschriften einschließlich der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung entsprechen. Die Prüfung ergab keine Beanstandungen.*

 

 

 

 

 

 

Jahresabschluss

Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung sind ordnungsgemäß aus der Buchführung und den weiteren geprüften Unterlagen abgeleitet. Der Jahresabschluss wurde zutreffend nach den Vorschriften für Eigenbetriebe des Freistaates Sachsen und den ergänzenden Bestimmungen des HGB für große Kapitalgesellschaften aufgestellt. Der Grundsatz der Bewertungsstetigkeit (§ 252 Abs. 1 Nr. 6 HGB) wurde beachtet. Die Angaben im Anhang entsprechen den gesetzlichen Vorschriften.

 

Soweit in der Bilanz oder in der Gewinn- und Verlustrechnung Darstellungswahlrechte bestehen, erfolgen die entsprechenden Angaben weitgehend im Anhang.

 

In dem von dem Eigenbetrieb aufgestellten Anhang sind die auf die Bilanz und auf die Gewinn- und Verlustrechnung angewandten Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden ausreichend erläutert. Die gesetzlich geforderten Einzelangaben sowie die wahlweise in den Anhang übernommenen Angaben zur Bilanz und zur Gewinn- und Verlustrechnung sind vollständig und zutreffend dargestellt.

 

Der Jahresabschluss entspricht damit nach unseren Feststelllungen den gesetzlichen Vorschriften einschließlich der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung. Die Prüfung ergab keine Beanstandungen.*

 

Lagebericht

Nach dem Ergebnis unserer Prüfung entspricht der Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2018 in allen wesentlichen Belangen den deutschen gesetzlichen Vorschriften gemäß § 30 SächsEigBVO und § 289 HGB.*

 

 Feststellungen zur Gesamtaussage des Jahresabschlusses

 

Unsere Prüfung hat ergeben, dass der Jahresabschluss insgesamt, d.h. als Gesamtaussage

des Jahresabschlusses, wie sie sich aus dem Zusammenwirken von Bilanz, Gewinn- und

Verlustrechnung und Anhang ergibt, unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger

Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs vermittelt.*

 

* Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Wollenberg & Wissing GmbH über die Prüfung des

   Jahresabschlusses   zum 31. Dezember 2018  und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2018, Seite 9-10

 

Feststellungen aus der Prüfung gemäß § 53 Haushaltsgrundsätzegesetz (HGrG)

 

Bei unserer Prüfung haben wir auftragsgemäß die Vorschriften des § 53 Abs. 1 Nr. 1 und 2

HGrG und die hierzu vom IDW nach Abstimmung mit dem Bundesministerium der Finanzen,

dem Bundesrechnungshof und den Landesrechnungshöfen veröffentlichten IDW PS 720

„Fragenkatalog zur Prüfung nach § 53 HGrG“ beachtet.

 

Dementsprechend haben wir auch geprüft, ob die Geschäfte ordnungsgemäß, d.h. mit der

erforderlichen Sorgfalt und in Übereinstimmung mit den einschlägigen handelsrechtlichen

Vorschriften und den Bestimmungen des Gesellschaftsvertrags geführt worden sind.

 

Die erforderlichen Feststellungen haben wir in diesem Bericht dargestellt. Über diese

Feststellungen hinaus hat unsere Prüfung keine Besonderheiten ergeben, die nach unserer Auffassung für die Beurteilung der Ordnungsmäßigkeit der Geschäftsführung von Bedeutung

sind.**

 

**  Bericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft  Wollenberg & Wissing GmbH über die Prüfung des

     Jahresabschlusses  zum 31. Dezember 2018 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2018, Seite 27

 

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

- siehe Zusammenfassung –

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

- entfällt –

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Der Jahresfehlbetrag 2018 des Eigenbetriebs schlägt sich in Form der Abschreibung auf Finanzanlagevermögen im Ergebnishaushalt der Stadt in 2018 aufwandswirksam nieder. 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

- entfällt -

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Besonderheiten

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Anlagen:

 

  1. Wesentliche Positionen der Bilanz und der Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2018

 

  1. Jahresabschluss zum 31.12.2018, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung sowie Anhang

 

  1. Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis 31.12.2018

 

  1. Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers zum Bericht über die Prüfung des  Jahresabschlusses zum 31.12.2018 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2018

 

  1. Bericht der örtlichen Prüfung zum Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis 31.12.2018 incl. Stellungnahme des Dezernates Finanzen zum Berichtsentwurf (nichtöffentlich)

(Der Prüfungsbericht ist im elektronischen Ratsinformationssystem eingestellt,

gedruckte Exemplare werden den Stadträten auf Anforderung zur Verfügung gestellt.)

 

  1. Vollständiger Prüfungsbericht zum Jahresabschluss zum 31.12.2018 und zum

      Lagebericht für das Geschäftsjahr 2018 (nichtöffentlich)

 

(Der Prüfungsbericht ist im elektronischen Ratsinformationssystem eingestellt,

gedruckte Exemplare werden den Stadträten auf Anforderung zur Verfügung gestellt.)

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1_Wesentliche Positionen der Bilanz un der GuV für das Wirtschaftsjahr 2018 (120 KB)    
Anlage 2 2 Anlage 2_Jahresabschluss zum 31.12.2018 (1021 KB)    
Anlage 3 3 Anlage 3_Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 01.01. bis 31.12.2018 (623 KB)    
Anlage 4 4 Anlage 4_Bestätigungsvermerk des Abschlussprüfers zum Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2018 und des Lageberichts (390 KB)