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Vorlage - VII-DS-00825  

 
 
Betreff: Bau- und Finanzierungsbeschluss öffentliche Grünfläche "Rietzschke-Aue Sellerhausen" im Ortsteil Volkmarsdorf
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Umwelt und Ordnung 1. Lesung
26.05.2020    FA Umwelt und Ordnung - Videokonfernez      
SBB Ost Vorberatung
27.05.2020 
SBB Ost - Videokonferenz/Stadtbüro      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
02.06.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Finanzen 1. Lesung
08.06.2020    FA Finanzen      
FA Finanzen 2. Lesung
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
Verwaltungsausschuss Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
VII-DS-00825 Anlage 1 Lageplan
VII-DS-00825 Anlage 2 Beteiligung
VII-DS-00825 Anlage 3 Entwurfsplan
VII-DS-00825 Anlage 4 Perspektive

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Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Neuerrichtung der öffentliche Grünfläche „Rietzschke-Aue Sellerhausen“ wird gemäß § 13 Abs. 7 Nr. 6 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung beschlossen.

 

  1. Die Gesamtkosten betragen einschließlich Entwicklungspflege 973.000 €. Der städtische Anteil beträgt inkl. Entwicklungspflege 500.000 €, die in Höhe von 233.000 durch das Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung und in Höhe von 267.000 € durch das Amt für Stadtgrün und Gewässer bereitgestellt werden.

 

  1. Die Kosten für die zweijährige Entwicklungspflege betragen im Haushalt 2023/24 in Summe 160.000 € (jährlich 80.000 €). Über eine Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2023/24 zu entscheiden.

 

  1. Die Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von 973.000 € sind in den Haushaltsjahren wie folgt geplant:

 

 

PSP-Element, SK

2019

2020

2021

2022

2023

2024

Gesamt

FinHH/

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

 

EFRE-Gelder

7.0000384.700.002

SK 78513000

10.000

123.000

573.000

 

 

 

706.000

Parkanlagen

7.0000703.700

SK 78511000

14.000

11.000

5.000

 

 

5.000

35.000

ErgHH/

Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Baumschutzgelder

1.100.55.1.0.01.01

SK 42113000

 

 

32.000

4.000

 

 

36.000

Baumspenden

1.100.55.1.0.01.06

SK 42419900

 

 

32.000

4.000

 

 

36.000

Öffentl. Park- und Grünflächen

1.100.55.1.0.01.01

SK 42112000

 

 

 

 

80.000

80.000

160.000

Gesamt

24.000

134.000

642.000

8.000

80.000

85.000

973.000

 

 

  1. Die Einzahlungen in Höhe von 437.000 € sind in den Haushaltsjahren 2020-2021 im PSP-Element „Programmgebiet EFRE Leipziger Osten“ (7.0000384.705) geplant. Im Jahr 2020 stehen Einzahlungen in Höhe von 313.000 € und im Jahr 2021 Einzahlungen in Höhe von 160.000 € zur Verfügung

 

  1. Die ab dem Haushaltsjahr 2022 anfallenden jährlichen Folgekosten in Höhe von 20.000 € werden zur Kenntnis genommen und auf das PSP-Element „Öffentliche Park- und Grünanlagen“ (PSP 1.100.55.1.0.01.01, Sachkonto 42112000) eingestellt.

 

Die nach Ende der Entwicklungspflege zusätzlich anfallenden jährlichen Folgekosten in Höhe von 30.000 € werden zur Kenntnis genommen und auf das PSP-Element „Öffentliche Park- und Grünanlagen“ (PSP 1.100.55.1.0.01.01, Sachkonto 42112000) eingestellt. Über eine Bereitstellung ist im Rahmen der Haushaltsplanung 2025/26 zu entscheiden.

 

Die Folgekosten betragen ab dem Jahr 2025 jährlich 50.000 €.

 

 

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtbezirk Ost / Ortsteil Volkmarsdorf

 

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Im Leipziger Osten ist neben dem Campus Ihmelstraße, im Naturraum der östlichen Rietzschke, die Neuanlage einer 1,7 ha großen naturnahen öffentlichen Grünfläche vorgesehen, um den natürlichen Auenraum zu regenerieren, die Auswirkungen des sich veränderten Klimas (Starkregenereignisse und Hitzeperioden) zu mindern, die Artenvielfalt zu erhöhen und Wegeverbindungen im Quartier zu verbessern. Die Baumaßnahme wird mit EFRE-Fördergeldern und Eigenmitteln des Amts für Wohnungsbau und Stadterneuerung und des Amts für Stadtgrün und Gewässer finanziert.

 

 


 

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Finanzielle Auswirkungen

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

X

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2021

2022

 

32.000

4.000

1.100.55.1.0.01.01
SK 42113000

 

 

2021

2022

 

32.000

4.000

1.100.55.1.0.01.06
SK 42419900

 

 

2023

2024

 

80.000

80.000

1.100.55.1.0.01.01

SK 42112000

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2019

2020

2021

 

0,00

313.000

160.000

7.0000384.705

 

Auszahlungen

2019

2020

2021

 

10.000

123.000

573.000

7.0000384.700.002

 

 

2019

2020

2021

2024

 

14.000

11.000

5.000

5.000

7.0000703.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

X

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

2022

2025

2024

fortfolgend

20.000

50.000

1.100.55.1.0.01

SK 42112000

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

X

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

X

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Bei dieser Maßnahme nicht relevant.

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Die Vorlage ist nicht eilbedürftig.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Die Vorlage ist öffentlich.


III.  Strategische Ziele

 

INSEK Leipzig 2030 Teil 1 – Zielbild und Stadtentwicklungsstrategie

 

Das Planungsgebiet befindet sich im Leipziger Osten im fachübergreifenden Schwerpunktgebiet der integrierten Stadtentwicklung und im Umfeld des Entwicklungsgebietes Parkbogen Ost.

 

INSEK Leipzig 2030 Teil 2 – Fachkonzept und Querschnittsthemen

 

Das Bauvorhaben „Östliche Rietzschke Sellerhausen“ leitet sich zudem aus dem Fachkonzept Freiraum und Umwelt aus dem Schwerpunktraum „Stadtentwicklung durch Freiraumentwicklung“ und „Vernetzung von Freiräumen“ sowie „Sicherung und Entwicklung von Auenräumen“ ab.

 

Mit der Grünflächengestaltung wird die Balance zwischen verdichteten Stadtgebieten und Freiraum im Quartier gesichert, die Umweltqualität verbessert und quartiersnahe Freizeitangebote für Bewegung, Spiel, Naturerfahrung und sonstiger Aktivitäten im Freiraum geschaffen.

 

Mit der Rückgewinnung eines Teils der östlichen Rietzschke-Aue werden auch natürliche Prozesse wiederbelebt und es entsteht eine sogenannte „Klimakomfortinsel“. Frische Luft und kühle schattige Bereiche wirken sich an heißen Sommertagen positiv auf die menschliche Gesundheit aus. Weiterhin werden die Wegebeziehungen im Quartier verbessert und die ÖPNV-Haltestellen an der Wurzner Straße sind schneller zu erreichen.

 

Die strategischen Ziele leiten sich neben dem INSEK Leipzig 2030 aus zwei weiteren Beschlüssen ab:

 

VI-DS-02303 KAWI-L – Kommunale Anpassungsstrategien für wassersensible Infrastrukturen in Leipzig

 

VI-DS-02442 – Lebendig grüne Stadt am Wasser – Freiraumstrategie der Stadt Leipzig

 

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Anlass der Neugestaltung sind zunehmende Starkregenereignisse und Hochwasserstände und damit verbundene Schäden im Umfeld der östlichen Rietzschke. Als gemeinsam initiiertes Projekt zwischen der Stadt Leipzig und den Leipziger Wasserwerken soll eine öffentliche Grünfläche entstehen, in der sich bei Starkregen das Regenwasser sammeln und zeitverzögert und reguliert über ein Ablassbauwerk in den Wölbkanal der Östlichen Rietzschke eingeleitet werden kann. Gleichzeitig soll die Grünfläche landschaftsparkähnlich mit Wegen, einigen Aufenthaltsbereichen und Spielmöglichkeiten gestaltet werden und in trockenen Perioden und an Hitzetagen als innerstädtischer Erholungsraum mit schattenspendenden Bäumen und Sträuchern zur Verfügung stehen.

 

Im Frühjahr 2019 wurde im Einvernehmen mit dem Kleingartenverein "Sellerhausen" und in Verhandlung mit den betroffenen Pächtern auf Teilflächen des Vereins die gärtnerische Nutzung zugunsten des neuen Naturraums aufgegeben und etwa 100 Gartenparzellen aus dem Verein gelöst. Die Flächen wurden anschließend freigeräumt wobei wertvolle Einzelbäume und zusammenhängende Baum- und Strauchgruppen erhalten wurden. Die nördliche Grenze des Kleingartenvereins wurde mit einem neuen Stabmattenzaun und drei Toren wiederhergerichtet.

 

Aufgrund der Lage neben dem Schulcampus Ihmelstraße und dem Parkbogen Ost werden mit der neuen Grünfläche die Wegeverbindungen im Quartier wesentlich verbessert und das Angebot für Kinder und Jugendliche im Stadtteil erweitert. Darüber hinaus wird das unzureichende Angebot an öffentlichen Grünflächen im Ortsteil Volkmarsdorf verbessert.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Der vorhandene Entwässerungsgraben Sellerhausen wird offengelegt und leicht geschwungen und mäandrierend als natürliches Gerinne gestaltet. Dieses kann je nach Wasserstand der Östlichen Rietzschke bis zu 50 cm mit Wasser gefüllt sein oder auch über längere Zeiträume trocken liegen. Bei Starkregen und Hochwasser kann das Wasser über die Ufer treten und sich auf der gesamten Fläche ausbreiten und zeitverzögert über Versickerung und Verdunstung in den natürlichen Kreisläufen verbleiben und über das Ablassbauwerk in den Wölbkanal der östlichen Rietzschke eingeleitet werden. Die Verlegung des Entwässerungsgrabens Sellerhausen und der Bau des Ablassbauwerks sind nicht Bestandteil dieses Bau- und Finanzierungsbeschlusses. Diese Baumaßnahmen finden vorgezogen statt.

 

Der Bau- und Finanzierungsbeschluss für die Grünflächengestaltung „Rietzschke-Aue Sellerhausen“ umfasst den Wegebau, Ausstattungen und Pflanz- und Saatarbeiten.

 

Einen wichtigen Teil der Baumaßnahme bildet die Verbesserung der Wegebeziehungen und Vernetzung innerhalb des Stadtteils. Bei der Wegeplanung wurden bestehende Laufrichtungen (anhand von Trampelpfaden erkennbar) berücksichtigt und vorhandene Wege der Grünfläche „Lichter Hain“ angebunden. Es entstehen neue öffentliche Wege zwischen Bernhardtsraße und Wurzner Straße Der Kleingartenverein Sellerhausen wird an drei Stichwegen über Tore mit der Grünfläche verbunden. Auch der Schulcampus Ihmelstraße kann die neue Grünfläche im Rahmen des Unterrichts nutzen. Eine Wegeanbindung zum Schulcampus und ein kleines Tor zu den Schulfreiflächen ist vorgesehen.

 

Die neue Grünfläche wird naturnah und zurückhaltend gestaltet. Dementsprechend werden Bänke, Abfallbehälter und Fahrradbügel nur begleitend an ausgewählten Standorten platziert. Im Vordergrund steht die naturnahe und standortgerechte Gestaltung mit geschwungenen Wegen und einer großen Blumenwiese. Weiterhin wird Wert auf das freie und kreative Spielen in der Natur gelegt. Dementsprechend werden u. a. Baumstämme zum Balancieren, Verstecken und Spielen angeboten.

 

Vorhandene Bäume werden weitestgehend in die Gestaltung integriert. Darüber hinaus werden standortgerechte Sträucher und Bäume gepflanzt. Bei den Neupflanzungen handelt es sich um Arten, die im Auenbereich und am Gewässer typischerweise vorkommen. In der Nähe des Kleingartenvereins sind höhere arten- und blütenreiche vogelfreundliche Strauchgruppen und Kleinbäume mit essbaren Früchten vorgesehen.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Zeitpunkt der Ausschreibung: 08/2020

Zuschlagserteilung:   10/2020

Baubeginn:    11/2020

Bauende:    11/2021

Abnahme Fertigstellungspflege: 10/2022

Abnahme Entwicklungspflege: 10/2024


4. Finanzielle Auswirkungen

 

Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 973.000 € Euro.

 

Baukosten (KG500)

682.000 €

Entwicklungspflege (KG500)

160.000 €

Baunebenkosten (KG700)

131.000 €

Gesamtprojektkosten

973.000 €

Fördermittel AWS, EFRE (61,85%)

473.000 €

Eigenanteil AWS für die EFRE-Mittel (38,15%)

233.000 €

Haushaltsmittel ASG (inkl. Entwicklungspflege)

267.000 €

 

 

Finanzierung

 

PSP-Element, SK

2019

2020

2021

2022

2023

2024

Gesamt

FinHH/

Einzahlungen

 

 

 

 

 

 

 

EFRE-Gelder

7.0000384.705

SK 78513000

 

313.000

160.000

 

 

 

473.000

Gesamt

 

313.000

160.000

 

 

 

473.000

FinHH/

Auszahlungen

 

 

 

 

 

 

 

EFRE-Gelder

7.0000384.700.002

SK 78513000

10.000

123.000

573.000

 

 

 

706.000

Parkanlagen

7.0000703.700

SK 78511000

14.000

11.000

5.000

 

 

5.000

35.000

ErgHH/

Aufwendungen

 

 

 

 

 

 

 

Baumschutzgelder

1.100.55.1.0.01.01

SK 42113000

 

 

32.000

4.000

 

 

36.000

Baumspenden

1.100.55.1.0.01.06

SK 42419900

 

 

32.000

4.000

 

 

36.000

Öffentl. Park- und Grünflächen

1.100.55.1.0.01.01

SK 42112000

 

 

 

 

80.000

80.000

160.000

Gesamt

24.000

134.000

642.000

8.000

80.000

85.000

973.000

 

 

Folgekosten

 

Die Folgekosten betragen ab dem Zeitpunkt der Abnahme der Landschaftsbauarbeiten im Herbst 2022 für die Haushaltsjahre 2023-2024 jährlich jeweils 20.000 €. Nach Abnahme der zweijährigen Entwicklungspflege kommen ab dem Jahr 2025 die Folgekosten für die jährliche Unterhaltungspflege für Rasen-, Wiesen- und Pflanzflächen in Höhe von 30.000 € hinzu. Ab dem Haushalt 2025/26 betragen die jährlichen Folgekosten in Summe 50.000 € und müssen fortlaufend um den jeweils amtlichen Baukostenindex fortgeschrieben werden.


5. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Das Vorhaben wurde am 29.10.2019 auf dem Forum Leipziger Osten vorgestellt. Am 12.11.2019 fand eine öffentliche Information- und Beteiligungsveranstaltung im Ortsteil statt. Über die Veranstaltung wurde im Leipzig weiter denken Newsletter Ausgabe 24 im Dezember 2019 informiert.

 

Im Rahmen der Veranstaltung am 12.11.2019 wurde die Planung öffentlich vorgestellt und BürgerInnen hatten die Möglichkeit, mit den Fachplanern und zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Leipziger Wasserwerke sowie Ämter für Stadtgrün und Gewässer und Wohnungsbau und Stadterneuerung ins Gespräch zu kommen, sich die Planung im Detail erläutern zu lassen und ihre Wünsche und Anregungen einzubringen. Die naturnahe Gestaltung wurde sehr positiv aufgenommen.

 

 

6. Folgen bei Nichtbeschluss

 

61,85 % der Finanzierung (EFRE-Fördermittel) könne nicht abgerufen werden. 538.000 € können als Anteil der städtischen Eigenmittel (AWS und ASG) nicht verwendet werden. Die Ausgleichspflanzungen für den Campus Ihmelsstraße können nicht zeitgleich zu den Baumaßnahmen auf dem Schulcampus und auch nicht im Umfeld erfolgen.

 

 

 

 

Anlagen:

 

 

  • Anlage 1: Übersichtsplan
  • Anlage 2: Beteiligung
  • Anlage 3: Entwurfsplan
  • Anlage 4: Perspektive