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Vorlage - VII-A-00777-VSP-01  

 
 
Betreff: Teilnahme der Stadt Leipzig am bundesweiten Digitaltag 2020 am 19.06.2020
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Wirtschaft, Arbeit und DigitalesBezüglich:
VII-A-00777
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Jugendparlament Vorberatung
Jugendbeirat Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales Vorberatung
19.05.2020    FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales      
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.05.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Räumlicher Bezug:

Gesamtes Stadtgebiet

 

Zusammenfassung:

Das Referat Digitale Stadt erstellt bereits gemeinsam mit dem Dezernat I ein Veranstaltungskonzept für den bundesweiten Digitaltag am 19.06.2020. Aufgrund der aktuellen Situation wurde vom Veranstalter im April angekündigt, den Tag mit Online-Formaten zu gestalten. Das Konzept wird daher aufgrund hinsichtlich einer digitalen Umsetzung überprüft und angepasst. Weitere Formate zur Einbindung der Leipziger Bürgerinnen und Bürger in das Thema Digitalisierung sind u.a. mit der Erarbeitung der Digitalstrategie (VII-DS-00837, im Beschlussverfahren) geplant.

 

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: A-00777

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2020

2020

5.000,00

1.100.57.1.0.06

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

x

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:  Bürgernahe Kommune mit vielfältigen Digitalprojekten

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Keine Eilbedürftigkeit

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Keine Notwendigkeit

 

III.  Strategische Ziele

Der Digitaltag bietet der Stadt Leipzig die Möglichkeit, sich als bürgernahe Kommune mit vielfältigen Digitalisierungsprojekten zur präsentieren. Es wird damit ein attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte geschaffen.

 

IV. Sachverhalt

1. Begründung

 

Am 19. Juni 2020 findet der erste deutschlandweite Digitaltag statt. Aufgrund der aktuellen Situation wurde von den Organisatoren des Digitaltages im April 2020 entschieden, den Tag mit verschiedenen Online-Formaten zu gestalten.

 

Das Referat Digitale Stadt bereitet bereits gemeinsam mit dem Dezernat Allgemeine Verwaltung, der Lecos GmbH und der Volkshochschule die Teilnahme der Stadt Leipzig sowie ein halbtägiges Veranstaltungskonzept vor. Die ursprünglich analog geplanten Formate werden aktuell hinsichtlich einer digitalen/online Umsetzung geprüft und weiterentwickelt.

 

Die Veranstaltung soll genutzt werden, um vorrangig Digitalisierungsvorhaben der Stadtverwaltung einem breiten Publikum online zu präsentieren und über Themen wie bspw. Digitalisierung in der Stadtgesellschaft, moderne Verwaltung und Bürgerservices ins Gespräch zu kommen.

 

Das für Juli 2020 geplante Digitalfestival als weiteres Veranstaltungsformat zur Einbindung der Leipziger Stadtgesellschaft musste abgesagt werden und findet nunmehr erstmalig 2021 statt. Im Rahmen der sich im Verfahren zur Beschlussfassung befindlichen Vorlage zur Erarbeitung der Digitalstrategie (VII-DS-00837) werden weitere Beteiligungsformate für Leipziger Bürgerinnen und Bürger ab dem IV. Quartal 2020 entwickelt.

 

Neu angekündigt wurde im Rahmen des bundesweiten Digitaltages außerdem die Vergabe eines „Preises für digitales Miteinander“, an dem sich bis zum 10. Mai 2020 Einzelpersonen, Gruppen, Initiativen, NGO’s und gemeinnützige Organisationen über die bundesweite Plattform bewerben können (Stand: 23.04.2020).  

 

 

2. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Gemeinsam mit dem Dezernat I erstellt das Referat Digitale Stadt bis Anfang Mai 2020 ein Konzept für die Teilnahme der Stadt Leipzig am Digitaltag 2020 (19.06.2020).

 

3. Finanzielle Auswirkungen

 

Für die Teilnahme am Digitaltag 2020 sind derzeit keine Mittel im Budget des Dezernates Allgemeine Verwaltung sowie des Referates Digitale Stadt eingeplant. Es wird zunächst weiterhin mit zusätzlichen Kosten i. H. v. 5.000 € gerechnet, die im Rahmen des Veranstaltungskonzeptes konkretisiert werden.

Stammbaum:
VII-A-00777   Teilnahme der Stadt Leipzig am bundesweiten Digitaltag 2020 am 19.06.2020   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VII-A-00777-VSP-01   Teilnahme der Stadt Leipzig am bundesweiten Digitaltag 2020 am 19.06.2020   82 Referat Digitale Stadt   Verwaltungsstandpunkt