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Vorlage - VII-A-00764-VSP-01  

 
 
Betreff: Errichtung eines Jugend- und Freizeittreffs in Liebertwolkwitz
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VII-A-00764
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
07.02.2020    DB OBM - Vorabstimmung      
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Jugend und Schule Vorberatung
05.03.2020    FA Jugend und Schule      
Jugendhilfeausschuss Vorberatung
23.03.2020 
AUSFALL- Jugendhilfeausschuss      
27.04.2020 
Jugendhilfeausschuss (offen)   
18.05.2020 
Jugendhilfeausschuss - Videokonferenz zur Kenntnis genommen   
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
10.03.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
OR Liebertwolkwitz Anhörung
19.03.2020 
AUSFALL: OR Liebertwolkwitz      
FA Finanzen Vorberatung
18.05.2020    FA Finanzen      
Ratsversammlung Bestätigung
25.03.2020 
AUSFALL - Ratsversammlung vertagt     
20.05.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

Räumlicher Bezug:

 

Ortschaft Liebertwolkwitz.

Zusammenfassung:

Anlass des Antrages:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Der Antrag zielt auf die Bereitstellung eines Gebäudes/ einer Räumlichkeit durch die Stadt Leipzig zur Betreibung eines Jugend- und Freizeittreffs in Liebertwolkwitz ab.

 

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Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich.

 

III.  Strategische Ziele

 

Nicht erforderlich.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Begründung

Die Förderung und Betreibung von Angeboten der Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII erfolgt unter Einhaltung des Subsidiaritätsprinzips gemäß § 4 Abs. 2 SGB VIII auf Antragstellung im Rahmen des Förderverfahrens der freien Jugendhilfe nach § 74 SGB VIII. Über Art und Umfang der Förderung entscheidet der Jugendhilfeausschuss nach pflichtgemäßem Ermessen im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel. Der Förderzeitraum 2019/20 endet zum 31.12.2020. Anträge für den Förderzeitraum 2021/22 sind nach der Fachförderrichtlinie der Stadt Leipzig über die Förderung von Trägern der freien Jugendhilfe für Leistungen der Jugendarbeit und allgemeinen Förderung der Erziehung in der Familie gemäß §§ 11 bis 14 und 16 SGB VIII bis einschließlich 01.08.2020 für diesen Zeitraum beim Amt für Jugend, Familie und Bildung zu stellen. Dies ist für Träger der freien Jugendhilfe sowie auch für Angebote in Liebertwolkwitz möglich.

 

Mit einer Einwohnerentwicklung von 2,5 % in den Jahren 2013 bis 2018 zählt Liebert-wolkwitz zu den Ortsteilen Leipzigs mit dem niedrigsten Wachstum. Auch bei den Einwohnern unter 15 Jahren steht ein Anstieg in Höhe von 10 % in Liebertwolkwitz einem Anstieg in Höhe von 22 % im selben Zeitraum in der gesamten Stadt gegenüber. Das relative Wachstum ist in 50 Ortteilen höher als in Liebertwolkwitz. Die Gestaltung von Angeboten für alle Kinder und Jugendlichen der Stadt Leipzig stellt eine große Herausforderung dar. Mit Blick auf die Datenlage und die nahegelegene Einrichtung in Holzhausen ist in anderen Ortsteilen ein höherer jugendhilfeplanerischer Bedarf für ein derartiges Angebot festzustellen. Daher plant auch das Amt für Jugend, Familie und Bildung als örtlicher Träger der öffentlichen Jugendhilfe kein entsprechendes Angebot in diesem Ortsteil.

 

2. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Entfällt.

 

Stammbaum:
VII-A-00764   Errichtung eines Jugend- und Freizeittreffs in Liebertwolkwitz   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Antrag
VII-A-00764-VSP-01   Errichtung eines Jugend- und Freizeittreffs in Liebertwolkwitz   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Verwaltungsstandpunkt