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Vorlage - VII-A-00668-NF-01-VSP-01  

 
 
Betreff: Chaos Communication Congress in Leipzig unterstützen und dauerhafte Ausrichtung in der Messestadt Leipzig sichern!
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Wirtschaft, Arbeit und DigitalesBezüglich:
VII-A-00668-NF-01
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
Jugendparlament Vorberatung
06.07.2020 
Videokonferenz Jugendparlament zur Kenntnis genommen     
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales Vorberatung
14.07.2020    FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales      
Verwaltungsausschuss Vorberatung
02.09.2020    Verwaltungsausschuss      
Jugendbeirat Vorberatung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

Dem Antrag wird zugestimmt.

 

Räumlicher Bezug:

Leipziger Messegelände sowie Hotellerie Leipzig

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: VII-A-00668-NF-01

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Der Nutzen und der Mehrwert der Veranstaltung für die gesamte Stadt und für die Leipziger Messe steht in einem angemessenen Verhältnis zu den Kosten für die Stadt. Für die Stadt Leipzig ist eine Bereitstellung von Schulen/Sporthallen für ca. 500 Personen sowie ein Zuschuss für die Kosten des ÖPNV für die 2000 freiwilligen Helfer mit einem überschaubaren Aufwand verbunden.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Entfällt


II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

Strategisches Ziel ist, dass sich Leipzig weiter als Messe- und Kongressstandort, insbesondere bei Zukunftsthemen, etabliert. Auf dem Programm des Chaos Computer Club e.V. (CCC) stehen Themen wie Digitalisierung, Informationstechnologie, Computersicherheit und der kritisch-schöpferische Umgang mit neuen Technologie und deren Auswirkungen auf die Gesellschaft. Diese Themen sind aktuell in und nach der Coronakrise auch für die Stadt Leipzig für die Weiterentwicklung von Strategien im Bereich der Computer und Internetthemen von großer Relevanz.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Die Fraktion DIE LINKE hat beantragt, der Oberbürgermeister möge sich darum bemühen, den Communication Congress des Chaos Computer Club e.V. (CCC) dauerhaft auf dem Messegelände in Leipzig zu etablieren.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Der mit dem Antrag unterbreitete Vorschlag entspricht bereits geübtem Verwaltungshandeln.

 

2.1 Leipzig als Standort seit 2017

Aufgrund von Umbau- und Renovierungsarbeiten im Congress Center Hamburg, das bislang der Standort zur Durchführung des Kongresses war, wird seit 2017 der Kongress in Leipzig durchgeführt. Die Wahl fiel auf Leipzig, da das Messe- und Kongressgelände aufgrund der Größe und der vorhandenen Infrastruktur hervorragend zur Durchführung der Veranstaltung geeignet ist. Nach ersten Gesprächen des CCC stellte sich heraus, dass die Messe Leipzig auch in diesem Jahr die einzig sinnvolle Option für den Congress ist. Das bedeutet: Wenn der Congress als Präsenzveranstaltung stattfindet, wird der Austragungsort Leipzig sein (https://events.ccc.de/tag/leipzig/).

 

2.2 Chaos Communication Congress

Der Chaos Communication Congress ist ein mehrtägiges, in Deutschland stattfindendes Treffen der internationalen Hackerszene, das vom CCC ausgerichtet und organisiert wird. Der Kongress widmet sich in zahlreichen Vorträgen und Workshops technischen und gesellschaftspolitischen Themen.

 

2017 haben ca. 15.000, 2018 und 2019 17.000 Menschen am Kongress teilgenommen. Die besondere Brisanz der Themen und das Wachstum der Veranstaltung hin zu einer Art “Sicherheitskonferenz“ führt zu einem größeren medialen Interesse.

 

Der Kongress bemüht sich um breite Ansprache von Interessenten und daher auch um moderate Eintrittspreise – vor allem, um Jugendlichen die Teilnahme zu ermöglichen. Die Teilnehmer unterstützen sich gegenseitig, indem freiwillig unterschiedliche Eintrittspreise gezahlt werden. Ein großer Teil der Referenten rekrutiert sich aus der Szene selbst, und die organisatorische Arbeit vor Ort wird von freiwilligen Helfern geleistet, die im CCC-Jargon als „Engel“ bezeichnet werden.

 

2.3 Bedeutung für Leipzig

Die Veranstaltung ist sowohl für die Leipziger Messe als auch für die Hotellerie eine wichtige Veranstaltung, da zu einem ansonsten wenig nachgefragten Reise- und Kongresszeitpunkt (27.12. – 30.12. eines jeden Jahres) über 17.000 Besucher nach Leipzig gezogen werden.

 

Aber auch für die Stadt Leipzig insgesamt ist der Mehrwert des Kongresses beachtlich, da die Stadt die Chance hat, sich als Medien- und IT-Standort zu positionieren und ihr Image als offene und kreative Stadt zu stärken.

 

Leipzig stand und steht hierbei im starken Wettbewerb mit weiteren Kongressstandorten wie z. B. Berlin und Hamburg.

 

 

2.4 Engagement von Messe und Stadt

Die Stadt Leipzig unterstützt von Beginn an die Durchführung des Kongresses in Leipzig.

 

Bereits im ersten Jahr wurden auf Initiative der Wirtschaftsförderung Vertreter des ÖPNV, der Leipziger Messe, des LTM und der DEHOGA (als Vertreter der Hotellerie) eingeladen, um den Kongressteilnehmern ein Angebot für eine 24stündige ÖPNV Nutzung von und zum Messegelände zu unterbreiten.

 

LTM und Wirtschaftsförderung unterhalten jedes Jahr einen Stand auf der Messe, um über Leipzig und seine kulturellen Angebote zu informieren.

 

Seit 2018 wurde durch das Amt für Gebäudemanagement den ca. 500 freiwilligen Helfern des Kongresses die Unterbringung in Schulen/Sporthallen in der Nähe des Messegeländes zu einem Eigenbetrag von 5 Euro ermöglicht. Die Verantwortlichen seitens des CCC sicherten hierbei zu, für einen Sicherheits- und Schließdienst sowie für die Reinigung zu sorgen und natürlich auch die Kosten des Verbrauchs zu tragen.

 

Im Jahr 2019 hat die Wirtschaftsförderung Einnahmen aus der Gästetaxe genutzt, um ein ÖPNV Ticket für die Helfer (Engel) zu ermöglichen. Bei sämtlichen Veranstaltungen in den letzten drei Jahren waren Vertreter des LTM und der Wirtschaftsförderung auf dem Gelände mit einem Stand vertreten, um den Besuchern Informationen zur Stadt und zu touristischen Events zu geben.

 

Der Oberbürgermeister persönlich hat im Jahr 2019 die Messeveranstalter besucht und sich für eine Fortsetzung der Veranstaltung eingesetzt.

 

Ob 2020 eine Veranstaltung in Leipzig stattfinden kann, lässt der Veranstalter offen.

 

Die vertraulichen Verhandlungen über die Konditionen führt seit Jahr und Tag die Leipziger Messe und wird von der Wirtschaftsförderung unterstützt. Im Zusammenspiel zwischen Leipziger Messe, Wirtschaftsförderung und ggf. LVB sowie weiteren städtischen Partnern werden auch künftig flexible Lösungen für die jeweiligen Anliegen des Chaos Computer Clubs gefunden werden.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Ein Engagement der Stadt Leipzig für 2020 erhöht die Chancen, die Veranstaltung auch in den Folgejahren an Leipzig zu binden.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Aufgrund der Corona-Krise ist völlig offen, ob 2020 eine Veranstaltung stattfinden kann. Bislang sind keine finanziellen Zuschüsse geplant.

 

5. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Sollte die Stadt Leipzig nicht mit der Unterstützung für Übernachtungsmöglichkeiten und Förderung der ÖPNV Kosten ein deutliches Signal für die besondere Art der Veranstaltung (Engagement durch viele freiwillige Helfer) setzen, könnte dies als geringe Wertschätzung für das Event gewertet werden. Dies hätte zur Konsequenz, dass künftig ein anderer Standort bevorzugt würde, der diese Wertschätzung zeigt.

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Stammbaum:
VII-A-00668   Chaos Communication Congress in Leipzig unterstützen und dauerhafte Ausrichtung in der Messestadt Leipzig sichern!   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VII-A-00668-NF-01   Chaos Communication Congress in Leipzig unterstützen und dauerhafte Ausrichtung in der Messestadt Leipzig sichern!   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Neufassung
VII-A-00668-NF-01-VSP-01   Chaos Communication Congress in Leipzig unterstützen und dauerhafte Ausrichtung in der Messestadt Leipzig sichern!   80 Amt für Wirtschaftsförderung   Verwaltungsstandpunkt