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Vorlage - VII-F-00732-AW-01  

 
 
Betreff: Mögliche gesundheitliche Risiken des gegenwärtigen flächendeckenden Ausbaus eines 5G-Mobilfunknetzes seitens der Telekom im Stadtgebiet von Leipzig
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:schriftliche Antwort zur Anfrage
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, SportBezüglich:
VII-F-00732
Beratungsfolge:
Ratsversammlung mündliche/schriftliche Beantwortung

Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Fragen

 

1. Haben Sie den Eindruck, dass die Leipziger über die Inbetriebnahme der 5G-Sender bisher ausreichend informiert wurden? Wenn ja, von wem und über welche Kanäle (z. B. berichtete die LVZ)?

 

Antwort:

Über die Inbetriebnahme der 5G-Sender in Leipzig wurde umfangreich in den unterschiedlichsten Medien berichtet, so u. a. in der LVZ https://www.lvz.de/Leipzig/Lokales/Vodafone-und-Telekom-ruesten-auf-An-diesen-Orten-in-Leipzig-gibt-es-bald-5G-Mobilfunk).

Auch der MDR berichtete ausführlich darüber

https://www.mdr.de/wissen/fuenf-g-vorteile-nachteile-risiken-gesundheit-100.html.

 

Eine Informationspflicht seitens der Netzbetreiber besteht nicht, jedoch informiert das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) auf seinem Internetauftritt beispielsweise zu „Fragen und Antworten zur Einführung der 5G-Mobilfunknetze und den damit in Verbindung stehenden elektromagnetischen Feldern (EMF)“. Auch durch das Bundesamt für Strahlenschutz (BfS) (https://www.bfs.de/DE/themen/emf/mobilfunk/basiswissen/5g/5g_node.html) werden umfangreiche Informationen zur Verfügung gestellt Weiterhin betreibt die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen (BNetzA) auf der Grundlage der Verordnung über das Nachweisverfahren zur Begrenzung elektromagnetischer Felder (BEMFV) ein Internetportal (https://emf3.bundesnetzagentur.de/emf_db.html).

 

Der Bereich „EMF-Datenbank“ (EMF = elektromagnetische Felder) ermöglicht z. B. bundesweit die Recherche von Messreihen und standortbescheinigungspflichtigen Funkanlagen mit einzuhaltenden Sicherheitsabständen. Auf die vorgenannten Quellen und Veröffentlichungen wird verwiesen.

 

 

 

 

 

 

 

2. Wurden die Bürger im Einzugsgebiet darüber aufgeklärt, dass insbesondere das 5G-Mobilfunknetz von der WHO als möglicherweise krebserregend eingestuft wird? Ist diese Aussage zutreffend?

 

Antwort:

 

Die Fragen 2 und 3 werden aufgrund ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.

 

 

3. Gibt es zu dieser Thematik eine Stellungnahme des Bundesamtes für Strahlenschutz?

Resultiert aus einer solchen Stellungnahme Handlungsbedarf für die Stadtverwaltung?

 

Antwort:

 

Das Bundesamt für Strahlenschutz betreibt ein eigenes Themenportal zu Fragen des Strahlenschutzes beim Mobilfunk mit ausführlichen Hintergrundinformationen. Auf die ausführliche Auseinandersetzung mit möglichen Gesundheitsgefahren wird verwiesen (https://www.bfs.de/DE/themen/emf/mobilfunk/berichte/krebs-basisstationen/krebs-basisstationen.html). Im Ergebnis wird dabei festgestellt, dass bei Einhaltung der festgelegten Immissionsgrenzwerte der 26. Verordnung zum Bundes-Immissions-schutzgesetz (26. BImSchV - Verordnung über elektromagnetische Felder) der Schutz vor nachgewiesenen Gesundheitsgefahren und erheblichen Belästigungen durch elektromagnetische Felder gewährleistet wird. Die Einhaltung der Grenzwerte prüft die Bundesnetzagentur. Die Ergebnisse werden in der zu Frage 1 benannten Datenbank veröffentlicht.

 

Weiterführende Informationen und eine ausführliche Sammlung von Studien können auch auf der Informationsplattform der Rheinisch-Westfälischen Technischen Hochschule (RWTH) Aachen unter https://www.emf-portal.org/de abgerufen werden. Handlungsbedarf seitens der Stadtverwaltung wird darüber hinaus nicht gesehen.

 

Unabhängig von 5G bestehen weiterhin wissenschaftliche Unsicherheiten hinsichtlich möglicher Langzeitwirkungen intensiver Handynutzung insgesamt. Für eine abschließende Beurteilung ist die Technologie allerdings noch zu jung, da sich beispielsweise Krebs-erkrankungen über Zeiträume von 20 – 30 Jahren entwickeln. Auch bei Wirkungen auf Kinder sind noch nicht alle Fragen abschließend beantwortet. Verbraucher sollten daher bei der Auswahl eines Mobilfunkgeräts auf den SAR-Wert achten: Je geringer der Wert, desto strahlungsärmer ist das Gerät. Zwar haben sich die SAR-Werte der erhältlichen Handy-modelle im Lauf der Zeit verringert, dennoch gilt weiterhin: Auf ausreichenden Abstand des Smartphones zum Körper zu achten und beim Telefonieren Freisprecheinrichtungen und Headsets zu nutzen. Die SAR-Werte verschiedener Geräte finden sich auf der BfS-Internetseite.

 

Darüber hinaus gehende Informationen können über die Landesdirektion Sachsen bzw. über die Strahlenschutzbehörde eingeholt werden.

 

Stammbaum:
VII-F-00732   Mögliche gesundheitliche Risiken des gegenwärtigen flächendeckenden Ausbaus eines 5G-Mobilfunknetzes seitens der Telekom im Stadtgebiet von Leipzig   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Anfrage
VII-F-00732-AW-01   Mögliche gesundheitliche Risiken des gegenwärtigen flächendeckenden Ausbaus eines 5G-Mobilfunknetzes seitens der Telekom im Stadtgebiet von Leipzig   36 Amt für Umweltschutz   schriftliche Antwort zur Anfrage