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Vorlage - VII-F-00716-AW-01  

 
 
Betreff: Barrierefreiheit an Bus- und Straßenbahnhaltestellen
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:schriftliche Antwort zur Anfrage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-F-00716
Beratungsfolge:
Ratsversammlung mündliche Beantwortung

Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

1. Wann erfolgte die Veränderung der baulichen Situation an der Haltestelle Elsterpassage?

 

Die Umsetzung des Wartehäuschens und damit Herstellung des erforderlichen Abstandes zum Straßenbord in stadteinwärtiger Richtung ist am 21.01., also gestern erfolgt. Die Versetzung des Wartehäuschens in stadtauswärtiger Richtung erfolgt heute.

 

2. Wurden seitens der RBL Media GmbH für einzelne Haltestellen Ausnahmegenehmigungen beantragt, um die Mindestabstände von 60 cm zum Blindenleitstreifen nicht einhalten zu müssen?

 

Nein, es wurden keine Anträge gestellt.

 

3. Wie geht die Stadt Leipzig mit solchen Anträgen um?

 

Falls Anträge von RBL Media gestellt werden, müssen diese bei Bushaltestellen vom Verkehrs- und Tiefbauamt und bei Straßenbahnhaltestellen durch die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) bewertet werden.

 

4. In welcher Form wurde bei der Zuschlagserteilung auf die Belange von Barrierefreiheit hingewiesen, bzw. welche festen Bedingungen wurden vereinbart?

 

Im Rahmen der Leistungsbeschreibung für die Errichtung von Warte-häuschen wurde auf die Einhaltung u.a. der gesetzlichen Vorgaben hingewiesen. Insbesondere auf die Richtlinie für die Anlage von Stadtstraßen, auf die Bau- und Betriebsordnung Straßenbahnen sowie auf die DIN 18040-1 für barrierefreies Bauen an Haltestellen.

 

5. Erfolgt seitens der Stadt Leipzig eine Abnahme der aufgestellten Haltestellenhäuschen?

 

Die Stadt Leipzig wird nach Meldung zur Fertigstellung alle Bushaltestellen abnehmen. Die Abnahme der Straßenbahnhaltestellen erfolgt durch die LVB.

 

Stammbaum:
VII-F-00716   Barrierefreiheit an Bus- und Straßenbahnhaltestellen   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Anfrage
VII-F-00716-AW-01   Barrierefreiheit an Bus- und Straßenbahnhaltestellen   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   schriftliche Antwort zur Anfrage