Ratsinformationssystem

Vorlage - VII-DF-00779  

 
 
Betreff: "Maßnahmen der Stadtverwaltung rund um Silvester 2019"
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Dringliche Anfrage
Einreicher:SPD-Fraktion
Beratungsfolge:
Ratsversammlung mündliche Beantwortung
22.01.2020 
Ratsversammlung vertagt     
29.01.2020 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 22.01.2020 zur Kenntnis genommen     

Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Die Vorgänge rund um Silvester 2019/Neujahr 2020 sind seit mehreren Wochen regelmäßig Teil der Berichterstattung regionaler und überregionaler Medien. In den vergangenen Jahren gab es rund um den Jahreswechsel enge Abstimmungsrunden zwischen Polizei und Stadtverwaltung, was unter anderem das Versammlungsaufkommen im Stadtgebiet, hier insbesondere am Connewitzer Kreuz, anbelangt. Soweit uns bekannt, waren zudem häufig auch Mitarbeiter des Ordnungsamtes/resp. der Polizeibehörde sowohl auf den Straßen unterwegs, als auch im Lagezentrum der Polizei, anwesend. Wir möchten gern wissen, wie sich die Sachlage zum Jahreswechsel 2019/2020 darstellte.

Vor dem Hintergrund fragen wir:

  1. Wie gestaltete sich in den vergangenen Jahren die Zusammenarbeit der Stadt Leipzig mit der Polizeidirektion zur Vorbereitung des Jahreswechsels, insbesondere in Connewitz, mit Blick auf größere Menschenansammlungen und angemeldete Versammlungen sowie Spontandemonstrationen?
  2. Welche Aufgaben kamen in diesem Zusammenhang den Mitarbeitern des Ordnungsamts zu?
  3. Welche Maßnahmen waren seitens der Stadt Leipzig – insbesondere von Dezernat III – für die Abendstunden und die Nacht vom 31.12.2019 zum 1.1.2020 geplant und welche Maßnahmen wurden umgesetzt?

 

 

 

 

 

 

 

.