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Vorlage - VII-DS-00760  

 
 
Betreff: Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31.12.2017
Anlass: Rechtliche Vorschriften
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Finanzen
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
17.01.2020    DB OBM - Vorabstimmung      
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Rechnungsprüfungsausschuss Vorberatung
06.02.2020    Rechnungsprüfungsausschuss      
FA Finanzen 1. Lesung
10.02.2020    FA Finanzen      
Rechnungsprüfungsausschuss 2. Lesung
13.02.2020    Sondersitzung Rechnungsprüfungsausschuss      
FA Finanzen 2. Lesung
24.02.2020    FA Finanzen      
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1_Jahresabschluss 2017_Band I_Band II
Anlage 2_Wahlrechte und Ermessensspielräume im JA 2017
Anlage 3_Maßnahmen- und Zeitplan zum Jahresabschluss 2017

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Beschlussvorschlag:

 

1. Die definierten Verfahrensgrundlagen zur Abbildung der Rückstellungen im Jahresab-schluss der Stadt Leipzig zum 31.12.2017, hier insbesondere die Ziffern 19 und 20 der Anlage 2 dieser Vorlage, werden zur Kenntnis genommen. Die im Rahmen der Aufstellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Leipzig zum 31.12.2017 ausgeübten Wahlrechte und Ermessensspielräume der Anlage 2 (ausgenommen Nr. 19 und Nr. 20) werden bestätigt.

 

2. Der Schlussbericht an die Ratsversammlung über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31.12.2017 wird zur Kenntnis genommen, insbesondere unter Berücksichtigung der getroffenen Prüfungsfeststellungen.

 

3. Der Jahresabschluss der Stadt Leipzig zum 31.12.2017 (Vermögensrechnung, Ergebnis- und Finanzrechnung, Anhang sowie Rechenschaftsbericht) wird wie folgt festgestellt.

Ergebnisrechnung:

Summe der ordentlichen Erträge

1.854.255.045,52

EUR

Summe der ordentlichen Aufwendungen

1.708.198.654,89-

EUR

Überschuss im ordentlichen Jahresergebnis

146.056.390,63

EUR

Summe der außerordentlichen Erträge

17.793.480,78

EUR

Summe der außerordentlichen Aufwendungen

15.136.259,23-

EUR

Sonderergebnis

2.657.221,55

EUR

Gesamtergebnis

148.713.612,18

EUR

 

 

 

 

Finanzrechnung:

Zahlungsmittelsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit

94.515.328,27

EUR

Zahlungsmittelsaldo aus Investitionstätigkeit

51.962.674,02-

EUR

Zahlungsmittelsaldo aus Finanzierungstätigkeit

45.986.134,32-

EUR

Änderung des Finanzmittelbestandes im Haushaltsjahr

3.433.480,07-

EUR

Saldo aus haushaltsunwirksamen Vorgängen

2.328.550,96

EUR

Endbestand an liquiden Mitteln

82.201.373,71

EUR

 

Vermögensrechnung (Bilanz)

Bilanzsumme

4.707.249.785,54

EUR

 

Der Jahresabschluss 2017 wurde vom Rechnungsprüfungsamt der Stadt Leipzig gemäß § 104 SächsGemO geprüft und mit einem eingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen.

 

Eine Vielzahl von Hinweisen/Feststellungen wurden im Jahresabschluss 2018 berücksichtigt. Die verbliebenen Feststellungen des Schlussberichtes des Rechnungsprüfungsamtes werden hinsichtlich ihrer Umsetzung geprüft und in den folgenden Jahresabschlüssen berücksichtigt.

 

4. Die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen bzw. Auszahlungen entsprechend § 79 (1) SächsGemO im Ergebnishaushalt in Summe von 2.000.580,25 EUR sowie im Finanzhaushalt in Summe von 1.553.755,36 EUR werden zur Kenntnis genommen (Anlage 1 des Rechenschaftsberichtes). Die Deckung erfolgt jeweils bezogen auf den einzelnen Sachverhalt entsprechend der Anlage 1 des Rechenschaftsberichtes.

 

5. Der „Maßnahmen- und Zeitplan zur Abstellung der vom Rechnungsprüfungsamt im Rahmen der Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31.12.2017 festgestellten Einschränkungen“ wird beschlossen (Anlage 3 dieser Vorlage).

 

 

Räumlicher Bezug:

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

x Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die Vorlage dient der Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31.12.2017 durch die Ratsversammlung gemäß § 88c Abs. 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO).

 

Der Schlussbericht an die Ratsversammlung über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31.12.2017 muss gemäß § 104 Abs. 2 Satz 4 SächsGemO dem Stadtrat zur Kenntnisnahme vorgelegt werden.


 

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Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

nicht relevant

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

nicht relevant

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

nicht relevant

 

III.  Strategische Ziele

 

nicht relevant

 

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Die Vorlage dient der Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31.12.2017 durch die Ratsversammlung gemäß § 88c Abs. 2 der Gemeindeordnung für den Freistaat Sachsen (SächsGemO).

 

Der Schlussbericht an die Ratsversammlung über die Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31.12.2017 muss gemäß § 104 Abs. 2 Satz 4 SächsGemO dem Stadtrat zur Kenntnisnahme vorgelegt werden.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

nicht relevant

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

nicht relevant

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

nicht relevant

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

nicht relevant

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

nicht relevant

 

7. Besonderheiten

 

nicht relevant

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Anlagen:

Anlage 1_Jahresabschluss 2017 Band I und Band II

Anlage 2_Wahlrechte und Ermessensspielräume im JA 2017

Anlage 3_Maßnahmen-und Zeitplan zum JA 2017

Anlage 4_Schlussbericht des RPA (nicht-öffentlich)

 

Anlagen nur im Allris einsehbar

 

 

Stammbaum:
VII-DS-00760   Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31.12.2017   20 Stadtkämmerei   Beschlussvorlage
VII-DS-00760-NF-01   Feststellung des Jahresabschlusses der Stadt Leipzig zum 31.12.2017   20 Stadtkämmerei   Neufassung