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Vorlage - VII-F-00740  

 
 
Betreff: Kooperationsvereinbarung Polizeidirektion Leipzig/Stadtverwaltung
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:Anfrage
Einreicher:Fraktion DIE LINKE
Beratungsfolge:
Ratsversammlung mündliche Beantwortung
22.01.2020 
Ratsversammlung vertagt   
29.01.2020 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 22.01.2020 zur Kenntnis genommen   

Sachverhalt

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Am 11.12.2018 schlossen die Polizeidirektion Leipzig, vertreten durch den Polizeipräsidenten Herrn Merbitz, und die Stadt Leipzig, vertreten durch den Bürgermeister Herrn Rosenthal, eine Kooperationsvereinbarung zum Schwerpunktbereich Ordnung und Sicherheit ab. In fünf Unterpunkten wurden diesbezüglich konkrete Maßnahmen der Sicherheitspartnerschaft vereinbart. Inhaltlich lassen sich diese zusammenfassen mit den Überschriften - gemeinsame Einsätze, Informations- und Abstimmungswege, Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen, Beschaffungsvorgänge und Zusammenarbeit im Kommunalen Präventionsrat Leipzig (KPR).

 

Daraus abgeleitet, bitten wir nachfolgende Fragen zu beantworten:

 

  1. Wie bewertet die Stadtverwaltung die Umsetzung der Kooperationsvereinbarung nach einem Jahr?

 

  1. Welche Themen und Maßnahmen wurden konkret 2019 umgesetzt?

 

  1. Welche Themen und Maßnahmen sollen konkret 2020 umgesetzt werden?

 

  1. Welche Themen und Maßnahmen müssen eventuell im Rahmen einer Fortschreibung der Kooperationsvereinbarung eingearbeitet werden?

 

 

Stammbaum:
VII-F-00740   Kooperationsvereinbarung Polizeidirektion Leipzig/Stadtverwaltung   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Anfrage
VII-F-00740-AW-01   Kooperationsvereinbarung Polizeidirektion Leipzig/Stadtverwaltung   32 Ordnungsamt   schriftliche Antwort zur Anfrage