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Vorlage - VII-DS-00736  

 
 
Betreff: Planungsbeschluss Ersatzneubau Kindereinrichtung Krönerstraße 43 - Bestätigung der außerplanmäßigen Auszahlungen gem. § 79 (1) SächsGemO
Anlass: Rechtliche Vorschriften
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
FA Finanzen Information zur Kenntnis
10.02.2020    FA Finanzen      
24.02.2020    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
11.02.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Jugend und Schule Information zur Kenntnis
20.02.2020    FA Jugend und Schule      
05.03.2020    FA Jugend und Schule      
Jugendhilfeausschuss Information zur Kenntnis
09.03.2020 
Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis genommen   
SBB Ost Anhörung
12.02.2020 
SBB Ost vertagt   
11.03.2020 
SBB Ost zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
VII-DS-00736_Anlage Lageplan_Fläche Kita_Krönerstr_17.01.2020

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 28.01.2020:

 

  1. Der Planungsbeschluss für den Ersatzneubau in der Krönerstraße 43 als Wiederholungsprojekt zur Bornaischen Straße 182 c wird gefasst.

 

  1. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphase 1-4 HOAI) betragen 400.000 €.

 

  1. Die außerplanmäßigen Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO für das Haushaltsjahr 2020 i.H.v. 400.000 € im PSP-Element „Kita Krönerstraße 43“ (7.0002054) werden bestätigt.

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtbezirk Ost.

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Zur Sicherung der notwendigen Kapazitäten gemäß dem Gesetz über Kindertageseinrichtungen (SächsKitaG) müssen mittel- und langfristig die benötigten Kindertagesstättenkapazitäten im Stadtbezirk Ost zur Verfügung gestellt werden. Hierzu soll die Kindertagesstätte mit derzeit 135 Plätzen abgerissen werden und durch einen Ersatzneubau mit 165 Plätze ersetzt werden. Für dieses Vorhaben soll der Planungsbeschluss gefasst werden.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2020

2020

400.000

7.002054.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich.

 

III.  Strategische Ziele

 

Das geplante Vorhaben liegt in einem flächenübergreifenden Schwerpunktgebiet der Stadtentwicklung im Stadtbezirk Ost. Mit den geplanten Betreuungs- und Bildungsangeboten werden zukunftsorientierte Kindertagesstättenangebote geschaffen. Die geplante Maßnahme fördert die Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt.

 

IV. Sachverhalt

 

1.                Anlass

 

Entsprechend der aktuellen Bevölkerungsvorausschätzung der Stadt Leipzig ist in den nächsten Jahren mit einer steigenden Zahl wohnhafter Kinder in planungsrelevanten Altersgruppen zu rechnen. Für den Stadtbezirk Ost besteht der steigende Bedarf im inneren und äußeren Osten. Gegenwärtig gibt es im Stadtbezirk Ost 42 Kitas mit 4.902 Plätzen für Kinder bis zum Schuleintritt, davon 1.202 für Kinder unter drei Jahren.

Die vorhandene Kindereinrichtung in der Krönerstraße 43 soll abgerissen und durch einen Ersatzneubau ersetzt werden. Im Gebäude ist es bereits zur Durchfeuchtung der Bodenplatte gekommen. Des Weiteren wurde aufsteigende Feuchtigkeit an den Wänden (Putzabplatzungen und Schimmel) festgestellt. Die Räume im Keller sind aufgrund der Durchfeuchtung nicht mehr als Aufenthaltsräume bzw. als Lagerräume nutzbar. Eine ordnungsgemäße Belüftung und Belichtung der Räume im Keller kann nicht erfolgen. Eine Sanierung der Räume ist nicht möglich. Weiterhin sind in der Einrichtung umfangreiche brandschutztechnische Mängel (fehlende Brandmeldeanlage, fehlende Sicherheitsbeleuchtung, fehlende Brandschutztüren, die elektrische Anlage, aus dem Jahre 1971, weist umfangreiche Mängel auf) vorhanden. Eine Sanierung der Einrichtung ist aufgrund der vorhandenen baulichen Mängel und aus wirtschaftlichen Gründen nicht sinnvoll. Durch die vorhandenen baulichen Mängel musste die Kapazität der Einrichtung von 162 Kindern auf 135 Kinder im Jahre 2018 reduziert werden. Die Kindereinrichtung in der Krönerstraße 43 wird von der Volkssolidarität Stadtverband Leipzig e.V. betrieben und im Ersatzneubau weitergeführt werden.

Am Standort Krönerstraße 43 soll eine Kindereinrichtung mit einer Kapazität von 165 Kindern, davon 45 Krippenkindern, als Wiederverwendungsprojekt der Bornaischen Straße 182 c, entstehen. In der täglichen Nutzung hat sich dieses Objekt funktional bewährt und kann wirtschaftlich gut verwaltet werden. Das pädagogische Konzept des Trägers (Volkssolidarität Stadtverband Leipzig e.V) ist im Raumprogramm der Bornaischen Straße 182c optimal umsetzbar. Der Ersatzneubau entspricht mit seiner Riegelstruktur dem Bestandsgebäude und fügt sich damit gut in die vorhandene Grundstücksbeschaffenheit ein. Des Weiteren wird mit dem Wiederverwendungsprojekt die initial am Standort bestehende Kapazität wiederhergestellt bzw. noch etwas ausgebaut. Durch den Wiederholungsfaktor ist kein VgV-Verfahren erforderlich und der sofortige Planungsstart möglich. Damit verkürzt sich die Planungszeit und Honorare können eingespart werden. Die Prozentsätze der Honorarberechnung der Leistungsphasen 1-6 für die erste bis vierte Wiederholung sind nach HOAI §11 um 50 % gemindert. 

Ziel ist es, diesen Standort mittel- bzw. langfristig zu erhalten, um den Bedarf an Betreuungsplätzen im Stadtteil Ost, Ortsteil Anger-Crottendorf sowie in den umliegenden Ortsteilen abzudecken. Dies macht den Abriss und die Errichtung eines Ersatzneubaus am Standort notwendig. Das Gebäude steht aufgrund seiner Verzierung an der Fassade unter Denkmalschutz (Klinkermauerwerk mit Bildern von Peter und der Wolf). Nach Rücksprache mit dem Amt für Bauordnung und Denkmalpflege wird einem Abriss des Gebäudes mit Auflagen (Wiederverwendung der Fassadenteile) zugestimmt. Im Planungsprozess wird geprüft, wie die denkmalgeschützten Fassadenteile am Ersatzneubau integriert werden können.

Für die Auslagerung der Einrichtung Krönerstraße 43 ist die Einrichtung in der Leonhard-Frank-Straße 24 ab Frühjahr 2021 vorgesehen.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Das Gebäude wird in Massivbauweise errichtet. Planerisches Ziel ist die Errichtung eines kompakten, energetischen, effizienten Baukörpers. Die wärmegedämmte Fassade und der Sonnenschutz werden farbig gestaltet. Die Hauptabmessungen des Gebäudes betragen ca. 60 m x 16,50 m (L x B). Das Gebäude besteht aus zwei Geschossen. Die Grundlage für diese Kita bildet das Musterprogramm für 165 Plätze (120 Kindergarten-/45 Krippenkinder). Die Grundrisse wurden äerst funktional gestaltet, die Krippenbereiche sind z.B. in ruhigen Gebäudebereichen im Erdgeschoss untergebracht. Die Gruppenräume sind durchgängig nach Süden zum Gartenbereich ausgerichtet, die Nebenräume sind auf der Nordseite angeordnet. Die Zuwegung für die Fußnger und Radfahrer erfolgt auf direktem Weg zum Eingangsbereich.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

 

Planungsbeschluss

1. Quartal 2020

Abschluss Planung LP 1-3

2. Quartal 2020

Abschluss Planung LP 4

3. Quartal 2020

Baugenehmigung / Baubeschluss

4. Quartal 2020

Baubeginn

2. Quartal 2021

Baufertigstellung

2. Quartal 2022

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

 

4.1 Investitionsaufwand

Die Planungskosten der Leistungsphasen 1-4 betragen insgesamt 400 T€.

Kostenermittlungsstufe: Kostenüberschlag nach DIN 276 in Euro (Brutto) 

KG-Nummer

Kostengruppe

Kosten

100

Grundstück

0

200

Öffentliche Erschließung

390.000

300

Bauwerk-Baukonstruktion

2.440.000

400

Bauwerk-Technische Anlage

700.000

500

Außenanlagen

770.000

600

Ausstattung und Kunstwerke

0

700

Baunebenkosten

850.000

100-700

Summe

5.150.000

 

4.2 Finanzierungsplan

 PSP-Element Krönerstraße 43 (PSP-7.0002054)

Jahr

2020

2021

2022

Gesamt

Ausgaben

400.000

4.270.000

480.000

5.150.000

Einnahmen

0

0

0

0

Eigenanteil

400.000

4.270.000

480.000

5.150.000

VE 2021kw

 

 

480.000

480.000

 

Sowohl im Förderprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung 2017-2020“ als auch in anderen Förderprogrammen stehen keine Mittel für den Ersatzneubau in der Krönerstraße 43 zur Verfügung. Daher können keine Fördermittel beantragt werden. Die Maßnahme war in der mittelfristigen Finanzplanung für den Doppelhaushalt 2019/2020 bisher nicht vorgesehen, da offene Grundstücksfragen erst einer Klärung bedurften. Diese Problematik konnte in diesem Jahr durch die Landesdirektion Sachsen geklärt werden, so dass nun damit der Ersatzneubau mit in die Planung aufgenommen werden kann.

Die Planungskosten betragen 400.000 € im Jahr 2020. Dabei handelt es sich um außerplanmäßige Auszahlungen nach §79 (1) SächsGemO. Die Deckung erfolgt aus den PSP-Elementen:

150 TEUR Kita Breisgaustraße 21 (PSP-Element 7.0000919)

150 TEUR KH  Breisgaustraße 21 (PSP-Element 7.0000989)

100 TEUR Kita Poetenweg 22       (PSP-Element 7.0001991)

Die geplante Sanierung des Objektes Breisgaustraße 21 verschiebt sich, da die ursächlich geplante Auslagerungsmöglichkeit des Heimbereiches nicht mehr zur Verfügung steht und somit erst eine andere Lösung geschaffen werden muss. Hinsichtlich der Kita Poetenweg bedarf es umfangreicher Voruntersuchungen, um eine wirtschaftliche Lösung für den Kitaersatzneubau zu finden. Aus diesem Grund werden die in 2020 geplanten Mittel nicht in vollem Umfang benötigt und stehen für die Krönerstraße 43 zur Verfügung.

 

4.3 Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung

Der tatsächliche Mittelbedarf beträgt 5,15 Mio € (vgl. 4.1), in 2021/2022 werden folgende Mittel erforderlich.

Jahr

2020

2021

2022

Gesamt

Ausgaben

400.000

4.270.000

480.000

5.150.000

Einnahmen

0

0

 

0

Eigenanteil

400.000

4.270.000

480.000

5.150.000

VE 2021 kw

 

 

480.000

480.000

 

Die Jahresscheiben 2021 und 2022 werden als Ergebnis der Planung im künftigen Baubeschluss ggf. angepasst. Die vollständige Einordnung der Maßnahme für die Haushaltsjahre 2021/2022 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2021/2022 innerhalb des Zuschussbudgets des Amtes für Jugend, Familie und Bildung.“

 

4.4 Folgekosten

Die Höhe der Folgekosten kann erst mit Vorliegen einer LP 3 bemessen werden. Ausstattungs- und Folgekosten werden in die Vorlage Baubeschluss eingearbeitet.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Nein.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

In der Ausführungsphase ist die Beteiligung der Kinder und Erzieher/innen vorgesehen. Hierbei wird es im Wesentlichen um die innere Gestaltung (Farbgestaltung) des Gebäudes gehen. 

 

7. Besonderheiten

 

Durch die geplante Baumaßnahme wird eine neue Kindereinrichtung am Standort Krönerstraße 43 errichtet. Für die geplante Bauzeit des Ersatzneubaus steht ein Auslagerungsobjekt zur Verfügung. Der Standort wird mittel- bzw. langfristig erhalten.

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Erfolgt keine Beschlussfassung kann die mittelfristige Bereitstellung der benötigten Kapazitäten nicht abgesichert werden. Das geplante Vorhaben ermöglicht es, durch den Ersatzneubau, die in der Krönerstraße 43 initial bestehenden Kapazitäten zu erhalten sowie um 3 Kitaplätze zu erweitern. Es dient damit der Sicherstellung der benötigen Betreuungskapazitäten der Stadt Leipzig. Ein Auslagerungsobjekt steht zu einem anderen Zeitpunkt gegebenenfalls nicht zur Verfügung.

 

Anlage:

 

Anlage 1:  Lageplan