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Vorlage - VI-DS-08033-NF-02  

 
 
Betreff: Fortschreibung des Gesamtkonzepts zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Dezernat Allgemeine VerwaltungBezüglich:
VI-DS-08033
Beratungsfolge:
FA Finanzen Vorberatung
20.01.2020    Sondersitzung FA Finanzen      
FA Soziales und Gesundheit Vorberatung
20.01.2020    FA Soziales und Gesundheit      
FA Allgemeine Verwaltung 2. Lesung
21.01.2020    FA Allgemeine Verwaltung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
22.01.2020 
Ratsversammlung vertagt     
29.01.2020 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 22.01.2020 geändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1: Begleitblatt zur Neufassung
Anlage 2: Fortschreibung des Gesamtkonzepts zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig
Synopse zu ÄA 01 und 02

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Ratsversammlung beschließt das fortgeschriebene Gesamtkonzept zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig (entsprechend Anlage 2).

 

  1. Parallel zur Planung jedes Doppelhaushaltes wird der Maßnahmenkatalog des vorliegenden Gesamtkonzepts aktualisiert, fortgeschrieben und ergänzt.

 

Räumlicher Bezug:

Die Vorlage bezieht sich auf die gesamte Stadt Leipzig.

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

-          Stadtratsbeschlüsse RBV-1458/12 und VI-A-02097

 

Seit der Verabschiedung des ersten Gesamtkonzepts zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig im Dezember 2012 haben sich die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen für Integration weiterentwickelt und damit verändert. Dies macht eine Anpassung des Konzeptes notwendig. Die nun vorliegende Fortschreibung ist eine Antwort auf die gegenwärtigen Entwicklungen und die veränderten Rahmenbedingungen im Bereich der Integration von Migrant/-innen und ist als ressortübergreifender Handlungsleitfaden der Stadt Leipzig zu verstehen.

 

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2019

2020

60.000 p. a.

101811120009

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht relevant

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht gegeben.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht gegeben.

 

III.  Strategische Ziele

 

Weltoffene Stadt: Ziel ist, die Möglichkeiten, sich aktiv im Stadtleben einzubringen und zu engagieren, zu erhalten und auszubauen, das offene Miteinander und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken.

 

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt: Ziel ist, inklusives Denken und Handeln zu fördern. Infrastruktur, öffentlicher Raum, Leistungen und Angebote sollen bedarfsgerecht für alle zugänglicher und inklusiver gestaltet werden.

 

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung: Ziel ist, Stadträume so zu entwickeln, dass Menschen verschiedener sozialer Gruppen und unterschiedlicher kultureller Prägung Leipzig als ihre gemeinsame Heimat erleben.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Anlass der Vorlage ist die Fortschreibung des Gesamtkonzeptes zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig. Die Neufassung greift redaktionelle Änderungsbedarfe aus der Befassung in den Ratsausschüssen auf (vgl. Anlage 1).

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Seit der Verabschiedung des ersten Gesamtkonzepts zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig im Dezember 2012 haben sich sowohl gesetzliche als auch gesellschaftliche Rahmenbedingungen für die Integration von Zugewanderten verändert. Der Anteil der Leipziger/-innen, die einen Migrationshintergrund haben, steigt stetig an. Er ist für einen beträchtlichen Teil des Leipziger Einwohnerzuwachses verantwortlich.

 

Mit dem Anstieg der Zahlen muss sich auch die Verwaltung stärker auf die Zielgruppe der Migrant/-innen einstellen, damit der uneingeschränkte Zugang aller Einwohner/-innen zu den kommunalen Dienstleistungen gewährleistet wird. Gleichzeitig stellt die wachsende Vielfalt der Kulturen und Lebensentwürfe in unserer Stadt das gesellschaftliche Miteinander vor neue Herausforderungen, mit denen es umzugehen gilt.

 

Das vorliegende fortgeschriebene Konzept beschreibt - gegliedert in acht Handlungsfeldern - sowohl die Entwicklungen der letzten Jahre als auch die aktuellen Herausforderungen. Die im Rahmen eines Beteiligungsverfahrens erarbeiteten Lösungsansätze für die genannten Herausforderungen werden ebenso dargestellt wie Maßnahmen der Verwaltung, die sich auf die von ihr beeinflussbaren Handlungsbereiche beziehen. Die Umsetzung aller genannten Maßnahmen ist für die Haushaltsjahre 2019/20 abgesichert. Darüber hinaus ist die Fortsetzung bzw. der Umfang der durchzuführenden Maßnahmen von den in den Folgejahren zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln und der Einwerbung finanzieller Förderungen aus Bundes- und Landesprogrammen abhängig. Aus diesem Grunde muss mit jeder Haushaltsplanung der genannte Maßnahmenkatalog fortgeschrieben, ergänzt und aktualisiert werden.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Siehe Beschlusspunkt 2

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Es ergeben sich die in der Tabelle dargestellten finanziellen Auswirkungen. Ferner sind maßnahmenkonkret auch Budgets der beteiligten Ämter betroffen oder es werden Drittmittel verwendet. Eine Übersicht bietet Anhang 1 des Gesamtkonzepts.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Keine.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Im Rahmen der Fortschreibung wurden Akteursworkshops durchgeführt. Details hierzu können dem Anhang 2 des Gesamtkonzeptes entnommen werden.

 

7. Besonderheiten

 

Keine.

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Das Gesamtkonzept als integrierte Strategie der Stadt Leipzig kann nicht wie konzipiert umgesetzt werden.

 

Anlagen:

 

Anlage 1: Begleitblatt zur Neufassung

 

Anlage 2: Fortschreibung des Gesamtkonzepts zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig (im ALLRIS einsehbar)

 

 

 

 

Stammbaum:
VI-DS-08033   Fortschreibung des Gesamtkonzepts zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig   18 Referat für Migration und Integration   Beschlussvorlage
VI-DS-08033-NF-02   Fortschreibung des Gesamtkonzepts zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig   02.1 Dezernat Allgemeine Verwaltung   Neufassung
VI-DS-08033-NF-02-ÄA-01   Fortschreibung des Gesamtkonzepts zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-08033-NF-02-ÄA-02   Fortschreibung des Gesamtkonzepts zur Integration der Migrantinnen und Migranten in Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag