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Vorlage - VII-A-00641-VSP-01  

 
 
Betreff: Mittel für Instandsetzung des "Sport- und Bolzplatzes" der Christoph Arnold Schule, Gaswerksweg, 04319 Leipzig
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VII-A-00641
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Sport Vorberatung
25.02.2020    FA Sport      
10.03.2020    FA Sport      
OR Engelsdorf Vorberatung
02.03.2020 
OR Engelsdorf zur Kenntnis genommen     
FA Jugend und Schule Vorberatung
05.03.2020    FA Jugend und Schule      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
10.03.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
19.05.2020    FA Stadtentwicklung und Bau - Videokonferenz      
Ratsversammlung Beschlussfassung
25.03.2020 
AUSFALL - Ratsversammlung vertagt     
20.05.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
28.05.2020 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 20.05.2020, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
10.06.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Alternativvorschlag

 

Im Rahmen der Bauunterhaltung werden 2020 die benötigten Mittel in Höhe von ca. 10.000 € für notwendige Reparaturen zur Beseitigung von Unfallgefahren bereitgestellt. Die Neueinrichtung des Sportplatzes ist je nach zur Verfügung stehender Mittel ab 2021 geplant.

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2020

 

 

 

2020

 

 

 

10.000

 

 

 

1.100.21.1.1.01 Grundschulen in öffentlicher Trägergschaft SK 42112000 Unterhaltung baulicher Außenanlagen

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich.

 

III.  Strategische Ziele

 

Leipzig schafft soziale Stabilität mit zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote.

 

IV. Sachverhalt

  1. Begründung

 

An der Sportfreifläche besteht grundsätzlicher Sanierungsbedarf. Auf der Grundlage des heutigen Kenntnisstandes kann eingeschätzt werden, dass eine Inanspruchnahme des Sportplatzes als Baustelleneinrichtung nicht mehr erforderlich wird.

 

Für die Weiterführung der Sanierung –mittelfristige Erneuerung des Sportplatzes mit geeignetem Oberflächenbelag- wird mit einem Kostenaufwand von ca. 300.000 € gerechnet.

  1. Realisierungs- / Zeithorizont

 

2020 werden ca. 10 T€ für Reparaturen im Rahmen der Bauunterhaltung bereitgestellt.

 

Stammbaum:
VII-A-00641   Mittel für Instandsetzung des "Sport- und Bolzplatzes" der Christoph Arnold Schule, Gaswerksweg, 04319 Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VII-A-00641-VSP-01   Mittel für Instandsetzung des "Sport- und Bolzplatzes" der Christoph Arnold Schule, Gaswerksweg, 04319 Leipzig   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-00641-NF-02   Mittel für Instandsetzung des "Sport- und Bolzplatzes" der Christoph Arnold Schule, Gaswerksweg, 04319 Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Neufassung