Ratsinformationssystem

Vorlage - VII-DS-00707  

 
 
Betreff: Baubeschluss: Deckenerneuerungsmaßnahme Torgauer Straße beidseitig zwischen Wodanstraße und Karolusstraße
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
25.02.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Ost Information zur Kenntnis
11.03.2020    SBB Ost      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
191210 Übersichtslageplan
191210 Lageplan

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 04.02.2020:

 

  1. Die Deckenerneuerungsmaßnahme Torgauer Straße beidseitig zwischen Wodanstraße und Karolusstraße wird realisiert (Baubeschluss gemäß § 22, Absatz 2, Ziffer 7 der Hauptsatzung in der zurzeit gültigen Fassung).
  2. Die Gesamtkosten für Planung und Bau betragen 934.000 € bei einem Stadtanteil von 93.400 €.
  3. Im Jahr 2020 werden im Innenauftrag „Instandsetzung, Teil B RL KStB“ (106654100023) 934.000 € bereitgestellt. Die Erträge werden im Innenauftrag „Instandsetzung, Teil B RL KStB“ (106654100023) mit 840.600vorgesehen.

 

 

Räumlicher Bezug:

Stadt Leipzig - Heiterblick

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

2020

2020

840.600

106654100023

SK 3141 0000

 

Aufwendungen

2020

2020

934.000

106654100023

SK 4221 1000

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

entfällt

 

IV. Sachverhalt

 

 

1. Anlass

 

Das Verkehrs- und Tiefbauamt plant die Instandsetzung des Straßenbereiches der

Torgauer Straße beidseitig zwischen Wodanstraße und Karolusstraße. 

Die Grundlage für das Bauvorhaben bilden die entsprechenden technischen Voruntersuchungen.

 

Der Straßenbereich der Torgauer Straße zwischen Wodanstraße und Karolusstraße wurde 1995 gebaut und im Rahmen von Instandsetzungsmaßnahmen fortlaufend punktuell erneuert. Auf Grund der hohen Verkehrsbelastung und des schlechten baulichen Zustandes sind dringend Deckenerneuerungsarbeiten erforderlich. 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Durch die geplante Erneuerung der Asphaltdeckschichten können die im Fahrbahnbelag

entstandenen Risse, Ausmagerungen und Verdrückungen sowie Aufwölbungen (Spurrinnen)

beseitigt werden.

 

Durch die geplante Instandsetzung wird erreicht, dass der Oberbau des Straßenkörpers

wieder ausreichend gegen eindringende Feuchtigkeit geschützt ist und das Fortschreiten von

Schäden in den darunterliegenden Tragschichten gestoppt wird. Die für die Beseitigung von

später auftretenden, weitergehenden massiven Schäden entstehenden hohen Kosten und

langen Bauzeiten unter Vollsperrung können dadurch vermieden werden. Gleichzeitig führt

die Deckenerneuerung zu einer wesentlichen Erhöhung der Dauerhaftigkeit der

Verkehrsanlage und dient der Verbesserung der Verkehrssicherheit.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Bauzeit beträgt ca. 8 Wochen und beginnt mit den Sommerferien 2020.

 

Das Bauvorhaben soll mit wechselnder Verkehrsführung in Bauabschnitten realisiert

werden.  

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Für die Maßnahme werden Fördermittel über das Landesamt für Straßenbau und Verkehr

beantragt.

Grundlage ist die aktuelle Kostenschätzung mit Gesamtkosten einschließlich Baukosten und

Ingenieurleistungen von 934.000 €.

 

Bei den Einzahlungen von Fördermitteln kann es zu Änderungen kommen, wenn die

zuwendungsfähigen Kosten durch das LASuV nicht in der beantragten Höhe festgestellt

werden sollten. In diesem Fall würde sich der Stadtanteil erhöhen.

 

 

    2020

 

106654100023

SK 4221 1000 (Aufwendung)

 

934.000 €

 

106654100023

SK 3141 2000 (Erträge)

 

840.600 €

 

Stadtanteil  

 

93.400 €

 

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

keine

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Die Information der Öffentlichkeit erfolgt über Anlieger- und Pressemitteilungen sowie im

Rahmen der Verkehrsführung mittels Hinweiszeichen bzw. auf Plantafeln.

 

7. Besonderheiten

 

entfällt

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Entfällt

 

Anlagen:

Übersichtslageplan

Lageplan - Baubereich