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Vorlage - VI-A-06931-NF-02-VSP-01  

 
 
Betreff: Schulklassen erleben das Neue Rathaus und gelebte Kommunalpolitik



Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenBezüglich:
VI-A-06931-NF-02
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
17.01.2020    DB OBM - Vorabstimmung      
FA Allgemeine Verwaltung Vorberatung
18.02.2020    FA Allgemeine Verwaltung      
FA Kultur Vorberatung
07.02.2020    FA Kultur      
Jugendparlament Vorberatung
10.02.2020 
Jugendparlament zur Kenntnis genommen     
Jugendbeirat Vorberatung
13.02.2020 
Jugendbeirat zur Kenntnis genommen     
FA Jugend und Schule Vorberatung
20.02.2020    FA Jugend und Schule      
Ratsversammlung Beschlussfassung
26.02.2020 
Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

Alternativvorschlag:

 

  1. Die bereits vorhandenen, teilweise durch die Stadt Leipzig, teilweise durch freie Träger verantworteten Angebote der politischen Bildung für Schulklassen im Neuen Rathaus werden durch das Amt für Jugend, Familie und Bildung, Sachgebiet Demokratische Bildung gemeinsam mit den handelnden Akteuren erfasst, konzeptionell aufbereitet und weiterentwickelt. Die Grundlage bildet eine qualitative Bedarfsermittlung.

 

  1. In Abhängigkeit der Bedarfslage und nach Prüfung der lehrplanbezogenen Anforderungen der unterschiedlichen Schulformen erfolgt die Konzipierung neuer bzw. zusätzlicher Angebote. Die Vermittlungsansätze benachbarter außerschulischer Lernorte wie des Schulmuseums und des Stadtgeschichtlichen Museums im Alten Rathaus und des Stadtarchivs werden in diese Überlegungen einbezogen. Gerade die Dauerausstellung im Alten Rathaus birgt mit ihren vielfältigen historischen Perspektiven auf vergangene politische Systeme das Potential, einen vergleichenden Blick auf gegenwärtige Verhältnisse zu werfen und neue Vermittlungsangebote dadurch zu bereichern. In den Museen und im Stadtarchiv kann zudem durch die Auseinandersetzung mit Originalquellen bei Kindern und Jugendlichen ein reflektiertes Geschichtsbewusstsein gefördert werden.

 

  1. Das Amt für Jugend, Familie und Bildung, Sachgebiet Demokratische Bildung informiert in Zusammenarbeit mit der Koordinatorin für politische Bildung des Landesamtes für Schule und Bildung alle Schulen regelmäßig über bestehende Führungen für Schulklassen im Neuen Rathaus und kommunalpolitische Vermittlungsangebote für Kinder- und Jugendliche und berät interessierte Schulen. Dabei werden die schulformspezifischen Lehrplanbezüge der unterschiedlichen Angebote aufgezeigt.

 

  1. Die Stadtverwaltung richtet auf www.leipzig.de eine Unterseite ein. Auf dieser werden Informationen und Kontaktdaten zu bereits vorhandenen und neuen Angeboten bereitgestellt werden. Dabei werden sowohl die inhaltlichen Schwerpunkte, Vermittlungsmethoden und Zielgruppen vorgestellt, als auch Hinweise zu Ablauf, Zeitbudget und Terminbuchung gegeben.

 

  1. Dem Stadtrat werden die konzeptionellen Ergebnisse in Verbindung mit der Bedarfslage sowie daraus folgenden weiteren Schritte zu Beginn des III. Quartals 2020 vorgelegt.

 

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Gesamtstadt.

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

I.                   Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich.

 

III.  Strategische Ziele

 

IV.  Sachverhalt

1. Begründung

 

Die politische Bildung ist unverzichtbarer Bestandteil für ein Leben in der Demokratie. Vor allem auf kommunaler Ebene können Demokratie und demokratisches Handeln erlernt und vor allem erlebt werden. Kinder und Jugendliche benötigen Erfahrungsräume und entsprechende Lernumgebungen, um sich selbst als aktives und verantwortliches Mitglied einer Gemeinschaft zu begreifen und zu bilden. Die Zielstellung des Antrags „Schulklassen erleben das Neue Rathaus und gelebte Kommunalpolitik“ wird begrüßt. Auch die Stadtverwaltung setzt sich dafür ein, dass Schülerinnen und Schüler das Neue Rathaus als Ort der demokratischen Teilhabe erleben.

 

Es existieren bereits eine ganze Reihe von etablierten kostenfreien pädagogischen Angeboten für Schulklassen, die das Neue Rathaus als Ort der Kommunalpolitik in den Mittelpunkt stellen. Dabei wird auch auf die wechselvolle Geschichte des Bauwerks eingegangen:

 

        Rathaustour (angeboten durch Mitarbeiter/-innen des SG Demokratische Bildung)

        Rathausspiel (in Zusammenarbeit zwischen Stadtbüro und Haus Steinstraße e.V.)

        Rathausrallye (angeboten durch das Leipziger Kinderbüro des Deutschen Kinderschutzbundes Leipzig e.V.)

        Educache-Projektes „Treasure City“ zum Thema Demokratie und Toleranz (angeboten durch den Frauenkultur e. V.)

 

Weitere Angebote befinden sich in der Erprobungs- bzw. Planungsphase, darunter v.a. solche Formate, die von Jugendlichen selbst entwickelt werden und sich der Peer-to-Peer-Methode bedienen (z.B. kommunalpolitische Planspiele des Jugendparlaments und des StadtSchülerRats). Aktuell wird vom Kinderbüro Leipzig mit einer Gruppe von Kindern ein Rathausführer erarbeitet. Begleitet wird dies sowohl von der Koordinierungsstelle „Leipzig weiter denken“ als auch vom Büro für Ratsangelegenheiten.

Darüber hinaus ist das Neue Rathaus der etablierte Ort, an dem die Mitbestimmungsgremien von Kindern- und Jugendlichen zusammenkommen (z.B. Vollversammlungen des StadtSchülerRats, Sitzungen des Jugendparlaments, Sitzungen des Jugendbeirats) und ist Ort der Begegnung mit kommunalpolitischen Akteuren (z.B. Kindersprechstunde des Oberbürgermeisters).

 

Im Rahmen des „Jahres der Demokratie“ sind u.a. Produkte zur Vermittlung von lokaler Demokratie in Leipzig entstanden, die für Schulklassen im Neuen Rathaus genutzt werden können. Dies sind im Einzelnen:

        Ausstellung zu den Elementen der lokalen repräsentativen Demokratie in Leipzig und dem Leipziger Rathaus auf 20 Roll-Ups zu den Bereichen: Demokratie, Rathaus, kommunale Aufgaben, Organe der Stadt, Stadtrat, Ausschüsse, Mitbestimmung vor Ort, Ratsversammlung, Wahlen, Oberbürgermeister, Stadtverwaltung und Dezernate, Bürgerbeteiligung, Ortschaftsrat, Stadtrat, Stadtbezirksbeiräte, Fachbeiräte und Jugendparlament. Informationen zum Verleih sind unter der Kachel „Leipzig weiter denken“ unter Lotus Notes eingestellt.

        Erklärclips zu folgenden Themen „Stadtrat, Ratsversammlung, Ortschaftsrat, Ju-gendparlament, Bürgerbeteiligung, Stadtbezirksbeirat“. Online finden sich die Informationen hier: https://demokratie.leipzig.de/ (s. „Kurz erklärt“)

Auch das Stadtarchiv verfügt über vielfältige Angebote. Wie alle öffentlichen Archive ist es eine urdemokratische Einrichtung, die ganz wesentlich zum Funktionieren unserer Gesellschaft beiträgt. Das Stadtarchiv als ein Ort, an dem Geschehenes und seine Auswirkungen auf das Heute kritisch reflektiert werden können. Schülerinnen und Schüler lernen historische Entscheidungsprozesse von Politik und Gesellschaft kennen. Auf diese Weise wird das Archiv auch zu einem wichtigen Lernort für Demokratie.

Zunächst werden die vorhandenen, teilweise durch die Stadt, teilweise durch freie Träger verantworteten Angebote erfasst und vernetzt, um Schulen über diese besser zu informieren. Dabei wird auch erfasst, welche Lehrplanbezüge bereits existieren. Neben der Erfassung und Vernetzung bereits bestehender Angebote erfolgt eine Bedarfsanalyse unter Berücksichtigung der schulformspezifischen Lehrpläne, der organisatorischen Anforderungen der Schulen sowie bildungspolitischer Empfehlungen wie „W wie Werte. Handlungskonzept zur Stärkung der demokratischen Schulentwicklung und politischen Bildung an sächsischen Schulen“ des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus (2017).

Die Bedarfsanalyse bildet die Grundlage der konzeptionellen Weiter- bzw. Neuentwicklung von Angeboten. Die Angebote werden gebündelt, aufbereitet und auf der Internetseite www.leipzig.de transparent kommuniziert.

 

 

Stammbaum:
VI-A-06931   Schulklassen erleben das Neue Rathaus und gelebte Kommunalpolitik   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
VI-A-06931-VSP-01   Schulklassen erleben das Neue Rathaus und gelebte Kommunalpolitik   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Verwaltungsstandpunkt
VI-A-06931-NF-02   Schulklassen erleben das Neue Rathaus und gelebte Kommunalpolitik   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Neufassung
VI-A-06931-NF-02-VSP-01   Schulklassen erleben das Neue Rathaus und gelebte Kommunalpolitik   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Verwaltungsstandpunkt