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Vorlage - VII-A-00614-VSP-01  

 
 
Betreff: Ausgleichsmaßnahmen nach geänderter Widmungs-AfA-Regelung bei den Eigenbetrieben Kultur prüfen
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat FinanzenBezüglich:
VII-A-00614
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
07.02.2020    DB OBM - Vorabstimmung      
BA Kulturstätten Vorberatung
FA Finanzen Vorberatung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

Der Einreicher beauftragt das Dezernat Finanzen und das Rechnungsprüfungsamt mit der Erarbeitung eines Portfolios rechtlich möglicher Ausgleichsmaßnahmen zwecks Kompensation des Aufwandes aus  Abschreibungen in den Eigenbetrieben Kultur.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Entfällt

 

 

 

III.  Strategische Ziele

 

trifft nicht zu

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Aufgrund rechtlicher Vorgaben des Sächsischen Staatsministeriums des Innern musste die im Zuge der Widmung des betriebsnotwendigen Vermögens festgelegte Bildung von Sonderposten zwecks Neutralisierung der widmungsbedingten Abschreibungen in den Eigenbetrieben Kultur rückwirkend vom Zeitpunkt der Widmung an rückgängig gemacht werden. Dies hatte entsprechenden außerordentlichen Aufwand in dem jeweiligen Geschäftsjahr, in dem die Umbilanzierung umgesetzt wurde, zur Folge. Wegen nunmehr fehlender Kompensationsmöglichkeiten des jährlichen Abschreibungsaufwandes wäre dieser durch die Eigenbetriebe Kultur aus derem operativen Geschäft zu erwirtschaften, was ohne Einschnitte in die bisherigen Qualitätsstandards der Häuser nicht möglich erscheint.

 

Die Verwaltung prüft derzeit ein rechtlich und steuerlich zulässiges Verfahren, welches zum Ziel hat, in Zeiten des schwierigen Haushaltsausgleichs unter Berücksichtigung wachsender Pflichtaufgaben der Kommune einen Kompromiss zu finden, der eine zusätzliche Belastung des städtischen Haushaltes ausschließt und es den Eigenbetrieben Kultur gleichzeitig ermöglicht, operative Gewinne vorrangig für die Deckung deren dringend notwendiger Instandhaltungs- und Investitionsbedarfe einzusetzen. 

 

Im Sinne des Antragseinreichers wird dabei das Rechnungsprüfungsamt im Rahmen einer begleitenden Prüfung entsprechend § 106 SächsGemO beteiligt.

 

Das Ergebnis der Prüfung dieser soll bis spätestens 31.05.2020 vorliegen.

 

Sofern die verwaltungsinternen Abstimmungsergebnisse zur Beschlussfassung / Einführung des sog. Kreislaufmodells durch den Stadtrat führen ist vorliegender Antrag als erledigt anzusehen.

 

Im Falle der Ablehnung / Nichtumsetzung  des Modells wird die Verwaltung einen Alternativ- vorschlag unterbreiten.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

entfällt

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Keine

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

keine

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

 

7. Besonderheiten

 

entfällt

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

 

Stammbaum:
VII-A-00614   Ausgleichsmaßnahmen nach geänderter Widmungs-AfA-Regelung bei den Eigenbetrieben Kultur prüfen   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
VII-A-00614-VSP-01   Ausgleichsmaßnahmen nach geänderter Widmungs-AfA-Regelung bei den Eigenbetrieben Kultur prüfen   02.2 Dezernat Finanzen   Verwaltungsstandpunkt