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Vorlage - VII-A-00635-VSP-01  

 
 
Betreff: Schaukeln im Clara-Park
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, SportBezüglich:
VII-A-00635
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
31.01.2020    DB OBM - Vorabstimmung      
Jugendparlament Vorberatung
05.03.2020    Jugendparlament      
Jugendbeirat Vorberatung
FA Umwelt und Ordnung Vorberatung
SBB Mitte Vorberatung
Ratsversammlung Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Antrag wird abgelehnt.

 

 

 

Räumlicher Bezug:          

 

Clara-Zetkin-Park

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:   Antrag VII-A-00635

 

Die Stadt Leipzig soll bis zum 1. Quartal 2021 die Möglichkeit der Befestigung von Schaukeln an Bäumen im Clara-Zetkin-Park prüfen und dann mindestens 10 Schaukeln

im Sommer zur Verfügung stellen.

 

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Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 

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Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

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Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

 

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

 

III.  Strategische Ziele

 

entfällt


IV. Sachverhalt

 

Grundsätzlich unterstützt die Stadt Leipzig Initiativen zur Erhöhung der Attraktivität der öffentlichen Grünanlagen und dabei die Einordnung zusätzlicher Angebote. Eine Beeinträchtigung der Grünanlagen, deren Bepflanzung und Ausstattung ist dabei zu vermeiden. Die Ansprüche aller Erholungssuchenden und die Verkehrssicherheit sind bei der Prüfung solcher Vorhaben zu berücksichtigen.

 

Der Clara-Zetkin-Park ist die zentrale, am intensivsten genutzte Grünanlage unserer Stadt. Er ist ein Kulturdenkmal der Garten- und Landschaftsgestaltung sowie Bestandteil des Landschaftsschutzgebietes Leipziger Auwald. Diese Rahmenbedingungen begründen hohe Anforderungen an geplante Nutzungserweiterungen, welche das vom Stadtrat im Jahr 2017 beschlossene Entwicklungskonzept für den Clara-Zetkin-Park und Johannapark darstellt. Schaukeln für alle Altersgruppen sind darin nur auf Spielflächen, eingeschränkt nur durch die jeweiligen Abmessungen, vorgesehen,

 

Unabhängig davon wurde geprüft, ob die Installation von Schaukeln grundsätzlich möglich wäre. Jedoch ist bei der Befestigung von Schaukeln generell, auch bei Verwendung von Schutzmanschetten, von einer Beeinträchtigung des genutzten Baumes auszugehen. Hinzu kommen bei einer solchen Installation die erweiterten Ansprüche an die Verkehrs­sicherungspflicht und die Haftung der Stadt als Baumeigentümer. Ausgehend vom im üblichen Rahmen der Bewirtschaftung der Grünanlagen sicherzustellendem Aufgaben­umfang sind solche dann erforderlichen zusätzlichen Aufwendungen nicht vorgesehen.

 

Baumschäden durch unsachgemäßen Gebrauch wie zum Beispiel Klettern an der Schaukel oder Nutzung durch mehrere Personen sind zu erwarten. Die Tragfähigkeit der Äste der Bäume lässt sich nicht statisch sicher berechnen, sondern nur abschätzen. Mögliche innere Defekte wie Holzabbau durch Pilzbefall sind nicht immer von außen erkennbar. Es besteht ein nicht abzuschätzendes Risiko, dass unvorhersehbare Astabbrüche zu Verletzungen der Nutzer der Schaukeln oder anderer Parkbesuchenden und natürlich auch zu irreversiblen Baumschäden führen.

 

Bei der Einrichtung von Gelegenheiten zum Schaukeln ergibt sich die Notwendigkeit des Nachweises einer Fallschutzeinrichtung (z. B. Kies), welche nur durch Abgrabung und damit Beeinträchtigung im Kronentrauf- und Wurzelbereich der Bäume realisierbar ist.

 

Der Befestigung von Schaukeln an Bäumen kann daher leider nicht zugestimmt werden.

 

 

Stammbaum:
VII-A-00635   Schaukeln im Clara-Park   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VII-A-00635-VSP-01   Schaukeln im Clara-Park   67 Amt für Stadtgrün und Gewässer   Verwaltungsstandpunkt