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Vorlage - VII-DS-00690  

 
 
Betreff: Entwicklung der Liegenschaft Gottschedstraße 16 zum "Haus der Festivals"
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Kultur
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Kultur
15.05.2020    FA Kultur - Videokonferenz      
FA Stadtentwicklung und Bau
05.05.2020    FA Stadtentwicklung und Bau Videokonferenz      
Grundstücksverkehrsausschuss
11.05.2020 
Grundstücksverkehrsausschuss - Ort: Musikschule Leipzig, Petersstraße 43, Kurt-Masur-Saal      
SBB Mitte
07.05.2020 
SBB Mitte - Videokonferenz ungeändert beschlossen   
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.05.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
28.05.2020 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 20.05.2020, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
10.06.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
17.06.2020 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 10.06.2020, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig geändert beschlossen   
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
19.05.2020    FA Stadtentwicklung und Bau - Videokonferenz      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Beschluss_VI-A-06216

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Ratsbeschluss vom 12.12.2018 „Verkaufsstopp des Grundstücks und der Immobilie Gottschedstraße 16, Vergabe in Erbbaupacht (nach Erbbaurecht)“, VI-A-06216, wird aufgehoben.
  2. Die Liegenschaft Gottschedstraße 16 wird dauerhaft kulturell genutzt und zu einem „Haus der Festivals“ entwickelt.
  3. Die Liegenschaft verbleibt im Eigentum der Stadt Leipzig und wird grundlegend saniert.
  4. Mit dem Jazzclub Leipzig e. V. als Mieter des Saals und der Gastronomie, werden die Mietvertragsverhandlungen mit dem Ziel der Etablierung einer festen Spielstätte, Geschäftsstelle und Künstlerwohnung fortgesetzt.
  5. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Planungsbeschluss zur Entwicklung der Maßnahme im 2. Quartal 2020 vorzulegen.

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die Liegenschaft Gottschedstraße 16 verbleibt in städtischem Eigentum, wird grundlegend saniert und zu einem „Haus der Festivals“ entwickelt, das dauerhaft als Quartier für gemeinnützige Träger der freien Szene aus dem Bereich der Kulturfestivals genutzt wird. Der Saal soll durch den Jazzclub e. V. zu einer festen Spielstätte für alle Formen des Jazz etabliert, aber auch durch andere Mieter im Haus bespielt werden.


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

X

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:   entfällt


I. Eilbedürftigkeitsbegründung entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit  entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

Leipzig stärkt mit der Umsetzung dieser Maßnahme seine Internationalität und gibt imageprägenden Festivals ein gemeinsames Quartier sowie einen zentrumsnahen Standort mit Spielstätte. Festivals wie die Leipziger Jazztage, die euro-scene oder das Internationale Leipziger Festival für Dokumentar- und Animationsfilm besitzen internationale Strahlkraft und festigen den Ruf Leipzigs als lebendige und weltoffene Kulturstadt.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

1.1.           Vernetzung der freien Festivals in einem Haus der Festivals

 

Die Leipziger Herbstfestivals (euro Scene, literarischer Herbst, Leipziger Jazztage) spielen eine prägende Rolle für das Kulturleben der Stadt Leipzig. Durch ein gemeinsames, zentrumsnahes Quartier soll ihr erfolgreiches Agieren, das für internationale Aufmerksamkeit sorgt, gestärkt und weiterentwickelt werden. Mit einer gemeinsamen Infrastruktur können kreative Energien gebündelt und Kooperationen und Synergieeffekte befördert werden. Abstimmungen zu Konzeptionen, Terminen, künstlerischen Inhalten und gemeinsamen Aktionen werden dadurch erleichtert und befördert. Im Ergebnis führt eine solche weitere Vernetzung der freien Festivallandschaft nicht nur zu einer Erhöhung der touristischen Relevanz der Festivals, sondern bietet stärkt auch die im Fachkonzept Kultur des INSEK 2030 gesetzten Ziele. Deshalb soll ein zentraler Standort für die Träger der Festivals etabliert werden.

 

Dafür soll die Immobilie Gottschedstraße 16 zu einem „Haus der Festivals“ entwickelt werden. Durch die zentrumsnahe Lage sind die Geschäftsstellen der Festivals sowie die Spielstätte mit der Gastronomie auch für Touristen leicht zu erreichen. Das kulturell traditionsreiche Haus soll in städtischem Eigentum bleiben, saniert und brandschutztechnisch ertüchtigt werden.

 

Folgende Träger wollen im „Haus der Festivals“ arbeiten:

 

  • Jazzclub Leipzig e. V., Veranstalter der Leipziger Jazztage,
  • Leipziger Dok-Filmwochen GmbH, Veranstalterin des Internationalen Leipziger Festival für Dokumentar- und Animationsfilm
  • Initiative Leipziger Jazzmusiker e. V.
  • euro-scene Leipzig mit dem Festival zeitgenössischen europäischen Theaters und Tanzes
  • Schumann-Verein e. V. welcher aus der ehemaligen Schumannfestwoche für das Jahr 2021 ein internationales Kammermusikfestival entwickelt
  • Literaturfestival Leipziger literarischer Herbst

 

Die Zusammenarbeit im „Haus der Festivals“ trägt vor allem zu folgenden beiden Zielen aus dem Fachkonzept Kultur bei:

 

Ziel 2: Zusammenarbeit Leipziger Kultureinrichtungen in ressort- und fachüber-   
            greifenden Netzwerken

 

Eine solche Zusammenarbeit ist notwendig, weil eine wachsende, diverse Bevölkerung auch wachsende Anforderungen an die kulturellen Angebote - quantitativ wie qualitativ stellt. Das verstärkte Arbeiten in Netzwerken und die inhaltliche Profilierung von Einrichtungen erhalten dadurch eine immer größere Bedeutung und Notwendigkeit.

Kooperationen zwischen den Kultureinrichtungen müssen intensiviert und verstetigt werden, um den sich verändernden Anforderungen der Stadtgesellschaft gerecht zu werden.

Um den Ausbau von Angeboten im Sinne der Bürger/-innen voranzutreiben, sind Synergieeffekte weiter auszuloten. So können auch innovative Aktivitäten ermöglicht werden, die die Wettbewerbsfähigkeit der Stadt stärken.

 

Ziel 3: Stärkung Leipzigs als national und international anerkannte, weltoffene
            Kulturstadt, die mit ihren kulturellen Angeboten ein vielfältiges Publikum
            anzieht

 

Leipzig ist bereits heute als Kulturstadt weltweit angesehen. Die unverwechselbare Qualität entsteht jedoch durch die Vielfalt von traditionsreichen Kulturinstitutionen und lebendiger freier Kultur. Den Bekanntheitsgrad Leipzigs als Kulturstadt national und international weiter zu steigern, ist Herausforderung und Ziel zugleich. Dazu gehören nicht nur die Entwicklung und Umsetzung zeitgemäßer künstlerischer und fachlicher Standards, sondern auch eine innovative Präsentation des Kulturangebotes – insbesondere online – sowie die Verbesserung der internationalen Vermarktung der Angebote. Der kulturelle Austausch und Gastspiele weltweit sind ebenso wichtig wie Leipzig weiterhin als Veranstalter und Gastgeber internationaler künstlerischer Formate zu etablieren. Durch die verstärkte Zuwanderung wiederum entsteht eine breitere kulturelle Vielfalt, deren Potenzial es zu erschließen gilt. Die Offenheit gegenüber einem sich verändernden Kulturbegriff und die Erhöhung der interkulturellen Kompetenz sind in diesem Zusammenhang für alle Kultureinrichtungen ein gesetztes Ziel.

 

1.2 Stärkung der Jazztradition in Leipzig durch eine feste Spielstätte

 

Vor dem Hintergrund der im Fachkonzept Kultur des INSEK 2030 formulierten Ziele ist auch die Etablierung einer festen Spielstätte für den Jazz zu sehen. Neben der Klassik ist gerade der Jazz für die Musiklandschaft der Stadt von großer Bedeutung, insbesondere durch die in den 1970er Jahren vom Jazzclub etablierten Jazztage.

 

Der Jazzclub Leipzig e. V. (JCL) gehört zu den traditionsreichen Jazzvereinen in Deutschland und organisiert alljährlich mit den internationalen Leipziger Jazztagen eines der renommiertesten Jazzfestivals. Er sucht seit längerem eine feste Spielstätte in Leipzig, unterstützt auch durch eine Strukturförderung des Freistaates Sachsen. Ziel ist es, der starken Jazzszene erstmals eine gemeinsame Spielstätte in Leipzig zu geben und damit auch die Jazzakteure in der Stadt zu bündeln. Damit würde es zum ersten Mal einen Jazzclub in der Stadt geben. Er wäre nicht nur Anziehungspunkt für Musiker und Publikum, sondern auch in der Nachwuchsförderung aktiv.

 

In der Gottschedstraße 16 bieten sich mit dem Saal, der Gastronomie und den weiteren räumlichen Ressourcen für eine Geschäftsstelle sowie einer Künstlerwohnung hervorragende Voraussetzungen. Verhandlungen über diese Nutzungsoptionen führt der JCL mit dem Liegenschaftsamt und dem Kulturamt seit 2018.

 

Mit der Etablierung einer festen Spielstätte wird die Jazzszene in der Stadt und die professionelle Arbeit des Jazzclubs nachhaltig gestärkt. Ein fester Standort für den Jazz ist ein wesentlicher Baustein zur weiteren Profilierung Leipzigs als Musikstadt. Gleichzeitig kann der Saal auch von den anderen Festivals genutzt werden, die Bedarf an einem mittelgroßen und zentralen Saal haben

 

Das Gebäude soll auf der Grundlage der folgenden Grundkonzeption komplett neu als Ganzes geplant werden. Die Sanierung des Gebäudes soll durch die Stadt Leipzig (Amt für Gebäudemanagement) erfolgen. Mit dem Planungsbeschluss wird die Verwaltung der Liegenschaft vom Dezernat Kultur/Kulturamt übernommen.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Grundkonzeption

Die Liegenschaft Gottschedstraße 16 bleibt in städtischem Eigentum und wird grundlegend saniert. Das Haus soll künftig dauerhaft kulturell genutzt und zu einem „Haus der Festivals“ entwickelt werden. Damit bleibt ein traditionsreiches Haus der freien Kultur erhalten und wird zur Vernetzung der freien Festivallandschaft gesichert. Das Grundstück befindet sich im unbeplanten Innenbereich innerhalb des Geltungsbereiches der Erhaltungssatzung für das Gebiet „Waldstraßenviertel/Bachstraßenviertel“, bekannt gemacht am 07.07.2001. Die Eigenart der näheren Umgebung entspricht keinem der in der BauNVO genannten Gebiete (Gemengelage nach § 34 BauGB). Die nähere Umgebung ist von unterschiedlichen kerngebietstypischen Nutzungen z. B. dem medizinischen Versorgungszentrum MEDIAN-Klinik, verschiedenen gastronomischen Einrichtungen sowie von allgemeiner Wohnnutzung geprägt. Die ehemalige Nutzung des Gebäudes als Theaterstätte (Kammerspiele, später SKALA) mit Gastronomie entfaltete eine nachprägende Wirkung und ist am Standort etabliert. In diesen Rahmen fügt sich die geplante Nutzung als „Haus der Festivals“ ein.
Stellplätze stehen nur in den umliegenden öffentlichen Parkhäusern (Thomasiusstraße) / Tiefgaragen (Centralstraße) zur Verfügung.

 


Inhaltliche Bedarfe und Vorhaben
Die Träger der unter 1. benannten Festivals haben ihren Raum- und Nutzungsbedarf formuliert.

 

Der Kernbereich des Hauses, der Saal, soll eine Spielstätte eines Jazzclubs mit Fokus auf alle Formen des Jazz und wöchentlichem Programm sein.
Es soll ein Ort etabliert werden, an dem sich die aktive Leipziger Jazzszene trifft, der eine Heimspielstätte für die Nachwuchsförderung aber auch für Auftritts- und Verdienstmöglichkeiten für hier lebende Musiker/-innen bietet sowie ein gastronomisches Angebot bereithält. Ein Ort, der ebenso Musiker/-innen aus aller Welt anzieht, der täglich geöffnet und stets mit Leben gefüllt ist.

In der Funktion als Quartier für gemeinnützige Träger der freien Szene aus dem Bereich der kulturellen Festivals werden Mietflächen für Büros, Beratungs-, Technik- und Lagerräume benötigt.


Der Jazzclub Leipzig e. V., welcher jährlich die Leipziger Jazztage durchführt will den Saal und die Gastronomie betreiben und entwickeln sowie Büroräume und eine Künstlerwohnung anmieten (ca. 830 m²).
Bei Bedarf soll der Saal den anderen Mietern zur Verfügung gestellt werden.

Die Leipziger Dok-Filmwochen GmbH, welche jährlich das Internationale Leipziger Festival für Dokumentar- und Animationsfilm veranstaltet, hat einen umfangreichen Raumbedarf an Büros, Beratungs-, Technik- und Lagerräumen signalisiert, welcher jedoch verhandelt werden und den realen Möglichkeiten angepasst werden kann (ca. 709 m²).
 

Die Initiative Leipziger Jazzmusiker e. V. welche im März das Festival Leipjazzig, im Mai das Festival Interzone und im November das Festival Leipjazzig Herbst veranstaltet hat Bedarf an Flächen für Büro und Lagerraum von ca. 30m² und möchte den Saal für Konzerte mitnutzen.

 

Die euro-scene Leipzig mit dem Festival zeitgenössischen europäischen Theaters und Tanzes meldet ebenfalls Flächenbedarf für Büros, Beratungs- und Lagerräumen an (ca. 135 m²).

Das Literaturfestival Leipziger literarischer Herbst hat Bedarf an Flächen für Büro und Beratungsraum von ca. 25 m².
 

Der Schumann-Verein e. V. entwickelt derzeit aus der ehemaligen Schumannfestwoche für das Jahr 2021 ein internationales Kammermusikfestival und meldet Bedarf an einem Büroraum von 15 m² an.

 

Aufgrund der bestehenden Bedarfe ist es erforderlich, das Gebäude komplett neu als Ganzes zu planen und ein ausführliches Betriebskonzept zu erstellen.
Auf Basis des Betriebskonzeptes ist durch ein Akustikbüro ein detailliertes Schallgutachten (Schallimmissionsprognose) zu erstellen. Dieses muss Aussagen über die zu erwartenden Schallimmissionen an den nächstgelegenen Immissionsorten beinhalten und die Einhaltung der Lärmimmissionsrichtwerte an den relevanten Immissionsorten nachweisen. Im Rahmen des Gutachtens sind durch den Sachverständigen zwingend die ggf. erforderlichen Schallschutzmaßnahmen aufzuzeigen. Die Ergebnisse des Gutachtens sind im Rahmen der weiteren Planung zwingend zu berücksichtigen und umzusetzen. Eine Begleitung des gesamten Planungsprozesses durch ein Akustikbüro wird empfohlen.

 

Die Gesamtmietfläche des Hauses beträgt 1.888,76 m².


Fachleute des AGM empfehlen nach BKI mit Baupreisindex und Preissteigerung i. H. v. 1.279 €/ m² BGF und einer BGF von 3.765 m² anzusetzende Gesamtkosten (KG 200-700)
i. H. v. ca. 6 Mio. € .

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Der Planungsbeschluss soll im 2. Quartal 2020 herbeigeführt werden.

 

Der Bau- und Finanzierungsbeschluss ist für das 4. Quartal 2021 geplant und die Umsetzung der Maßnahme für 2023.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Die Vorlage selbst hat keine finanziellen Auswirkungen. Im Zuge des zu erwirkenden Planungsbeschlusses werden konkrete Aussagen zur den Kosten, Fördermöglichkeiten und Eigenmitteln getroffen.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan entfällt

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Besonderheiten     keine

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Wenn diese Maßnahme nicht beschlossen wird, verliert die freie Kulturlandschaft ein traditionelles Haus, es wird kein gemeinsames Quartier für die Leipziger Festivals geben sowie keine ständige Spielstätte für den Jazzclub mit einem internationalen Programmangebot.

 

Anlage: 

 

- Beschluss VI-A-06216 Verkaufsstopp des Grundstücks und der Immobilie Gottschedstraße 16, Vergabe in Erbbaupacht (nach Erbbaurecht)

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Beschluss_VI-A-06216 (320 KB)