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Vorlage - VII-DS-00681  

 
 
Betreff: Einrichtung eines neuen fünfzügigen Gymnasiums am Standort "Wiederitzsch - Messe-Allee" - entsprechend § 24 Sächsisches Schulgesetz
Anlass: Rechtliche Vorschriften
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Jugend und Schule 1. Lesung
06.02.2020    FA Jugend und Schule      
SBB Nord Anhörung
06.02.2020 
SBB Nord (offen)     
FA Jugend und Schule 2. Lesung
20.02.2020    FA Jugend und Schule      
Ratsversammlung Beschlussfassung
26.02.2020 
Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage - Personalkosten

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Mit Schuljahresbeginn 2021/22 richtet die Stadt Leipzig im Stadtbezirk Nord, am Standort „Wiederitzsch – Messe-Allee“ in 04103 Leipzig ein neues fünfzügiges Gymnasium ein. Die Schule trägt den Arbeitstitel „Schule an der Messe-Allee“.

 

  1. Die Schule wird schuljahresweise, beginnend mit der Klassenstufe 5, ab dem Schuljahr 2020/21, in einem Vorinterim aufgebaut.

 

  1. Bis zur Inbetriebnahme des neuen gymnasialen Schulobjektes am Standort „Wiederitzsch – Messe-Allee“ werden die Klassen in den Schuljahren2020/21 und 2021/22 am Standort Anhalter Straße 1 in 04129 Leipzig und ab dem Schuljahr 2022/23 als Vorinterim im neuen Schulgebäude der Schule Wiederitzsch unterrichtet.

 

  1. Das Gymnasium wird bis zur Eigenständigkeit als Außenstelle der F.-Schiller-Schule, Elsbethstraße 2 in 04155 Leipzig geführt.

 

  1. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Zustimmung des Sächsischen Staatsministeriums für Kultus.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Leipzig-Nord


Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Einrichtung eines neuen fünfzügigen Gymnasiums „Schule an der Messe-Allee“ zur Sicherung der Versorgung mit Kapazitäten für die Gymnasien in Leipzig.

 

 


 

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finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

Schulsachbearbeiter

 

 

 

 

Umzugskosten

 

2020

2021

2022

2023

2024

2025

2026

2027

2022

2024

 

 

 

8.635

25.514

26.279

32.707

47.627

60.047

80.801

106.628

4.000

4.000

 

1.100.21.1.1.01.23

1.100.21.1.1.01.23

1.100.21.1.1.01.23

1.100.21.1.1.01.23

1.100.21.1.1.01.23

1.100.21.1.1.01.23

1.100.21.1.1.01.23

1.100.21.1.1.01.23

1.100.21.7.1.01.26

1.100.21.7.1.01.26

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 


 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Auch im Schuljahr 2020/21 wird die Schülerzahl in den fünften Klassen der Gymnasien gegenüber den Schülerzahlen der jetzigen fünften Klassen ansteigen. Das hat zur Folge, dass mehr fünfte Klassen gebildet werden müssen als gegenwärtig in den Gymnasien sind.

Die Gymnasien mussten in den vergangenen Jahren überbelegt werden. Hier ist die Grenze des Machbaren erreicht. Eine weitere Überbelegung ist nicht möglich. Hinzu kommt, dass im Zusammenhang mit der Anpassung der Leipziger Schulen an die bauordnungsrechtlichen Auflagen bzw. den Brandschutz bei einer Reihe von Leipziger Gymnasien bauliche Anpassungen erforderlich sind. Teile von schulischen Kapazitäten müssen dazu für die Freihaltung der Baustellen gebunden werden. Das hat zur Folge, dass einige vorgesehene Klassen nicht gebildet werden können. Es besteht die Notwendigkeit, an anderen Standorten bzw. Neustandorten dafür einen adäquaten Ersatz zu schaffen.

Die Bekanntgabe der zur Verfügung stehenden Schulplätze bzw. die Schulwahl der Eingangs­klassen für das kommende Schuljahr erfolgt mit der Ausgabe der Bildungsempfehlungen am 07.02.2018. Um ein nachträgliches Lenken zu vermeiden, muss den Schülern und Eltern zu diesem Zeitpunkt die neue Schule in den Angeboten ausgewiesen werden.

 

 

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich.

 

III.  Strategische Ziele

 

Räumlich und inhaltlich steht die Vorlage im Bezug zur Fortschreibung des Schulentwick­lungsplans. Sie ist Teil der Umsetzungsstrategie zur Verbesserung der schulischen Angebote, hier im gymnasialen Bereich. Zielstellung ist die Bereitstellung von Kapazitäten an einem von mehreren Stadtgebieten gut erreichbaren Standort. Im Rahmen „Leipzig 2030 - Ziele und Handlungsschwerpunkte Leipzig“ befindet sich die Einrichtung des Gymnasiums im Zielfeld der Schaffung zukunftsorientierter Kita-und Schulangebote. Die Vorlage entspricht zugleich der Zielstellung im INSEK zum Quantitativen Ausbau und zur qualitativen Weiterentwicklung der Bildungsinfrastruktur.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Die Entwicklung des Leipziger Schulnetzes ist in den vergangenen Jahren von einem stetigen Anstieg des Bedarfes geprägt. Dieser Anstieg vollzieht sich in allen Schularten. Die sich daraus ableitenden Aufgaben und Maßnahmen werden im Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig – Fortschreibung 2019 (VI-DS-06070-NF-01) aufgeführt. Die Umsetzung der aufge­führten Maßnahmen orientiert sich bei den weiterführenden Schulen an den bestehenden operativen Möglichkeiten zur zeitnahen Realisierung (Verfügbarkeit, bauvorbereitende Maßnahmen, Umsetzungszeiträume). Gegenstand der Vorlage ist die Sicherstellung der ausreichenden Versorgung von gymnasialen Schulplätzen in der Stadt Leipzig.

 


2. Beschreibung der Maßnahme

 

Es erfolgt die Einrichtung eines neuen fünfzügigen Gymnasiums, entsprechend § 24 des Sächsischen Schulgesetzes. Dazu wird in einem ersten Schritt die Einrichtung eines Vorinterims am Standort in der Anhalter Straße 1 in 04129 Leipzig zum Schuljahr 2020/21 erfolgen.

Ab dem Schuljahr 2021/22 soll die Schule als eigenständige Schule betrieben werden.

Mit dem Schuljahr 2022/23 soll die Schule dann an den Standort „Wiederitzsch – Messe-Allee“ umziehen. Dort soll sie gemeinsam mit der Schule Wiederitzsch (Oberschule) das neu errichtete Oberschulgebäude nutzen.

Die Fertigstellung des gymnasialen Schulgebäudes „Wiederitzsch – Messe-Allee“ sowie der Umzug am Standort sind zum Schuljahr 2024/25 vorgesehen.

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

 

  • Mit Schuljahresbeginn 2021/22 richtet die Stadt Leipzig im Stadtbezirk Nord, am Standort „Wiederitzsch – Messe-Allee“ ein neues fünfzügiges Gymnasium ein. Die Schule trägt den Arbeitstitel „Schule an der Messe-Allee“.

 

  • Die Schule wird schuljahresweise, beginnend mit der Klassenstufe 5, ab dem Schuljahr 2020/21, in einem Vorinterim aufgebaut.

 

  • Bis zur Inbetriebnahme des neuen gymnasialen Standortes „Wiederitzsch – Messe-Allee“ werden die Klassen in den Schuljahren 2020/21 und 2021/22 am Standort Anhalter Straße 1 in 04129 Leipzig unterrichtet.

 

  • Ab dem Schuljahr 2022/23 soll der Unterricht am Standort „Wiederitzsch – Messe-Allee“ im Gebäude der Schule Wiederitzsch (Oberschule) erfolgen.

 

  • Das Gymnasium wird bis zur Eigenständigkeit als Außenstelle der F.-Schiller-Schule, Elsbethstraße 2, in 04155 Leipzig geführt.

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

In der Vorlage Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig – Fortschreibung 2019 (VI-DS-06070-NF-01) wurden Standorte für die Einrichtung weiterer neuer Gymnasien aufgeführt. Dazu zählt auch der Standort „Wiederitzsch – Messe-Allee“. Das Areal bietet ausreichend Möglichkeiten zur Errichtung eines Schulcampus, bestehend aus Oberschule, Sporthalle, Sportfreianlagen sowie einem Gymnasium. Die Entwicklung des Gesamtstandortes wird in zwei Bauvorhaben, getrennt in Oberschule mit Sporthalle sowie Gymnasium mit Sporthalle, durchgeführt werden.

Für den Um/Auszug der Klassen vom Standort Anhalter Straße 1 an den Standort „Wiederitzsch – Messe-Allee“ sind im Jahr 2022 Kosten in Höhe von 4.000 € einzuplanen.

Für den Umzug in das endgültige gymnasiale Schulgebäude sind während der Haushalts­planung 2023/24 Umzugs­kosten in Höhe von 4.000 € für das Jahr 2024 im PSP-Element 1.100.21.1.1.01.23 einzuplanen.

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Mit Schuljahresbeginn 2020/21 erhält die F.-Schiller-Schule für die Außenstelle Anhalter Straße 1 einen Außenstellenzuschlag von 0,5 VzÄ für eine/n Schulsachbearbeiter/in. Ab dem Schuljahr 2021/22 erfolgt die Zuordnung der Stelle Schulsachbearbeiter/in zur neuen „Schule an der Messe-Allee“. Die Stellenbemessung erfolgt dann nach dem bestätigten Bemessungsmodell für Schulsachbearbeiter/innen.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

 

Die grundsätzliche Strategie zur Entwicklung des Leipziger Schulnetzes erfolgte im Rahmen der Fortschreibung zum Schulentwicklungsplan und schloss ein Beteiligungsverfahren ein.

 

 

7. Besonderheiten

 

Keine.

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Erfolgt eine Ablehnung, kann die Pflichtaufgabe zur Bereitstellung der notwendigen gymnasialen Kapazitäten nicht gesichert werden.

 

Anlagen:

 

Anlage 1 – Aufstellung Personalkosten Schulsachbearbeiter/-in