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Vorlage - VII-DS-00675  

 
 
Betreff: Planungsbeschluss Max-Planck-Straße 1-3 - Umnutzung zur Grundschule
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung
FA Finanzen Information zur Kenntnis
10.02.2020    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
11.02.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
25.02.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Mitte Information zur Kenntnis
13.02.2020 
SBB Mitte ungeändert beschlossen   
FA Jugend, Schule und Demokratie Information zur Kenntnis
20.02.2020    FA Jugend und Schule      
05.03.2020    FA Jugend und Schule      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
VII-DS-00675_Anlage_ 1_Lageplan

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss des oberbürgermeisters vom 28.01.2020:

 

  1. Der Planungsbeschluss für die Umnutzung der ehemaligen Sportoberschule in der Max-Planck-Str. 1-3 zu einer Grundschule wird gefasst.
  2. Die Planungskosten bis zur Vorlage des Baubeschlusses (Leistungsphasen 1 - 4 HOAI) betragen 700.000 EUR.
  3. Die Mittel sind im Finanzhaushalt im PSP-Element „GS Max-Planck-Str., Umbau zur GS“ (7.0001353) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant/vorgesehen:

 

 2020:   275.000 EUR

2021:    425.000 EUR

 

  1. Die überplanmäßigen Auszahlungen i. H. von 167.500 EUR im Haushaltsjahr 2020 werden bestätigt.

Die Deckung erfolgt anteilig durch Mittel aus dem Haushaltsjahr 2019. Dazu sind die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel i. H. von 60.000 EUR im Rahmen des Jahresabschlusses 2019 als Ermächtigung aus Vorjahren nach 2020 zu übertragen.

 

Durch die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit gemäß § 20 SächsKomHVO i. V. mit § 8 der Haushaltssatzung 2020 werden zusätzlich Mittel i. H. von 107.500 EUR für das Investitionsprojekt "GS Max-Planck-Str., Umbau zur GS" (7.0001353.700) aus dem Investitionsprojekt "A.-M.-Bach-Schule, Komplexsanierung" (7.0001066.700) zur Verfügung gestellt.

 

  1. Die Mittel i. H. von 425.000 EUR im Haushaltsjahr 2021 werden zukünftig innerhalb des Budgets des Fachamtes finanziert und durch das Fachamt entsprechend bei der Haushaltsplanung 2021/2022 berücksichtigt.

 

 

 

 

Räumlicher Bezug:

Stadtbezirk Mitte

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Das Gebäude der ehemaligen Sportoberschule in der Max-Planck-Str. 1-3 soll zu einer Grundschule umgenutzt werden und neuer Standort der Schule 5 im Stadtbezirk Mitte werden.

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2020

2021

 

275.000

425.000

7.0001353.700

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich.

 

 

 

 

 

III.  Strategische Ziele

 

Das Gebäude der ehemaligen Sportoberschule in der Max-Planck-Str. 1-3 soll zu einer Grundschule umgenutzt werden und neuer Standort der Schule 5 im Stadtbezirk Mitte werden.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

1.1 Ausgangslage / Notwendige Kapazitäten

Mit dem Ratsbeschluss RBV188/10 – Erweiterung der Grundschulkapazitäten im Stadtbezirk Mitte wurde eine weitere Grundschule in Mitte eingerichtet. Für die Schule 5 im STB Mitte wurde am Standort Eitingonstraße ein Systembau für eine dreizügige Grundschule mit Hort aufgestellt. Dieser Standort ist als Interim bis zur endgültigen Nutzung eines Schulgebäudes in Massivbauweise anzusehen.

Zugleich ist in der Fortschreibung der Schulnetzplanung 2019 dargestellt, dass die Bedarfe bei den Kapazitäten im Grundschulbereich für den Stadtbezirk Mitte weiterhin steigend sind. Damit besteht neben der Ablösung des Interims auch weiterhin die Notwendigkeit, zusätzliche Kapazitäten im Stadtbezirk zu schaffen. Eine Fertigstellung zum Schuljahresbeginn 2024/2025 ist zwingend erforderlich.

1.2 Standort der neuen Schule

Als Standort ist das Schulgebäude in der Max-Planck-Straße 1/3 vorgesehen. Das Haus wurde bis zum Auszug durch die Sportoberschule als dreizügige Schule genutzt. Gegenwärtig wird das Haus als Auslagerungsobjekt für die 94.Schule (Oberschule) genutzt. Im Anschluss an diese Nutzung soll das Objekt für eine Grundschulnutzung angepasst werden.

Der Standort befindet sich in zentraler Lage im Waldstraßenviertel und kann im gemeinsamen Schulbezirk NW1, zusammen mit der Lessingschule sowie der Anna-Magdalena-Bach Schule die Grundschulkapazitäten für den Bereich Zentrum-Nord bis Zentrum-West anbieten.

1.3 Angepasste Kapazitätsplanung

Im Zuge der Nutzungsanpassung für die Grundschulnutzung soll eine Kapazitäts­erweiterung des künftigen Nutzers, der Schule 5 im Stadtbezirk Mitte, erfolgen. Damit wird die bisherige Dreizügigkeit (336 Schüler/-innen) hin zu einer Vierzügigkeit (448 Schüler/-innen) entwickelt.

1.4 Beschreibung der Sanierungsnotwendigkeit

Das Objekt Max-Planck-Str. 1-3 wird bisher als Oberschule genutzt, für eine zukünftige Grundschulnutzung sind umfangreiche Umbau- und Sanierungsmaßnahmen durchzuführen. Dies umfasst u. a. die Herstellung der Barrierefreiheit des Gebäudes, die brandschutztechnische Ertüchtigung, die Erneuerung der Sanitärinstallationen, die Anpassung des Gebäudes an die Vorschriften der Unfallkasse Sachsen, raumakustische Maßnahmen, die Instandsetzung/Erneuerung von haustechnischen Anlagen, die Anpassung/Umgestaltung der Freiflächen etc.

 

 

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

 

2.1 Städtebauliche Einordnung

Der 4-geschossige Gründerzeitbau befindet sich in der Max-Planck-Straße 1-3 in 04105 Leipzig, Stadtbezirk Mitte, Zentrum Nordwest. Die Hauptachse des einzeln stehenden Gebäudes ist annähernd in Richtung Nord-Süd ausgerichtet. In der Ostfassade befinden sich die beiden straßenseitigen Hauptzugänge. Der Ostfassade vorgelagert sind die öffentlichen Verkehrsbereiche (Max-Planck-Straße: Gehweg und Straße), im Bereich der Westfassade schließt sich an die Schulhofflächen die Friedrich-Ebert-Straße (Gehweg und Straße) an. Im Bereich der Nordseite wird das Objekt durch die öffentlichen Verkehrsbereiche Wettiner Straße (Gehweg und Straße) begrenzt. An der Südseite des Schulgrundstückes schließt sich die als Naturdenkmal eingeordnete Grünfläche an.

2.2 Erläuterung Projektkonzept

Das unter Denkmalschutz stehende Gebäude wurde ca. 1888 errichtet und in den 1990-iger Jahren teilsaniert. Das voll unterkellerte Gebäude besteht aus einer massiven Rohbaukonstruktion (Ziegelmauerwerk), mit Decken aus Holzbalken- bzw. Massivkonstruktionen (über Kellergeschoss). Das Dach wird als Walmdach aus einer Holzkonstruktion mit Bitumeneindeckung gebildet. Der raumbildende Ausbau ist hauptsächlich in Massivbauweise umgesetzt worden. Direkt an den Baukörper angeschlossen sind eine ebenfalls historische Sporthalle mit neuzeitlich ergänztem Vorbau für Umkleide- und Sanitärbereiche.

Am Bestandsgebäude, der Turnhalle und den Außenanlagen sind alle notwendigen Sanierungs- und Umbaumaßnahmen vorzunehmen, die für die Umsetzung des Raumprogrammes einer 4-zügigen Grundschule erforderlich sind. Da das Gebäude bis zum Sanierungsbeginn eine fast 30-jährige Nutzungsdauer seit der letzten Sanierung hinter sich haben wird, ist nahezu von einer Komplexsanierung auszugehen.

Die Größe der Pausenfreifläche ist für eine 4-zügige Nutzung mit Hortbetrieb nicht ausreichend. Das Flurstück 2098 weist eine Fläche von 4670 m² auf. Die Fläche des Kleinspielfeldes zwischen der Schule und dem Naturdenkmal beträgt ca. 520 m². Somit sind derzeit ca. 5190 m² in schulischer Nutzung. Davon müssen ca. 1800 m² für bestehende Bebauungen abgezogen werden. Damit verbleiben als Freifläche ca. 3390 m². Dies ergibt bei 448 Schülern eine Freifläche von 7,6 m² pro Kind. Um eine Betriebserlaubnis für den Hort zu erwirken sind jedoch 10 m² pro Kind erforderlich. Somit muss die Grünfläche an der Südseite des Schulgrundstückes (Flurstück 2098/p) unter Berücksichtigung des zu schützenden Baumbestandes (Naturdenkmal) in die Planung einbezogen werden. Das entsprechende Flurstück hat eine Größe von 1090 qm, so dass unter Einbeziehung des Grundstücks eine gerade ausreichend große Freifläche zur Verfügung steht.

 

2.3  Nutzungskonkurrenzen

Auf einer Teilfläche des Flurstücks 2098/p ist auch die Errichtung einer behindertengerechten Straßenbahnhaltestelle für Bedarfsverkehre zum Stadion geplant. Nach derzeitigem Planungsstand werden hierfür etwa 200 bis 250 qm des Flurstücks benötigt, die dann als Schul- und Hortfreifläche nicht mehr zur Verfügung stehen. Im Rahmen der Vorplanung soll deshalb geprüft werden, ob Kompensationsflächen zur Verfügung stehen oder durch eine besonders flächenoptimierte Planung der Anteil der bebauten Fläche verringert werden kann.

Da auf dem Flurstück 2098/p sehr wertvoller Baumbestand besteht, bei dem im besonderen Maße auch der Wurzelschutz gewährleistet sein muss, sollen die Freiflächenplanung für die Schule und die Haltestellenplanung in einem abgestimmten Planungsprozess erfolgen.             

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Umsetzung der Sanierung des Gebäudes soll gemäß nachfolgendem Zeitplan erfolgen:

 

Planungsbeschluss

01/2020

Abschluss VgV-Verfahren bis

07/2020

Planung LP 1-3 bis

08/2021

Abgabe Antrag Fördermittel

08/2021

Planung LP 4 / Bauantrag bis

10/2021

Baubeschluss

10/2021

Planung LP 5 bis LP 7

11/2021-07/2022

Baubeginn

07/2022

Baufertigstellung

07/2024

Nutzungsbeginn

08/2024

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

4.1 Investitionsaufwand

Die Planungskosten für die Vorbereitung und Durchführung des VgV-Verfahrens, Planungen bis einschließlich zur LPH 4 einschließlich planungsbegleitender Gutachten betragen 700.000 EUR und werden in den Jahren 2020 bis 2021 benötigt.

 

Die prognostizierten Gesamtkosten setzen sich wie folgt zusammen:

Kostenrahmen         nach DIN 276

 

Angaben in EUR Brutto

KG

Kostengruppen

Gesamtkosten

100

Grundstück

 

200

Herrichten und Erschließen

200.000

300

Bauwerk-Baukonstruktion

6.800.000

400

Bauwerk- Technische Anlagen

1.520.000

500

Außenanlagen

880.000

600

Einrichtung und Ausstattung*

500.000

700

Baunebenkosten  

2.155.000

Summe

12.055.000

 

Kostenrahmen nach DIN 276 in EUR Brutto (Stand 09/2019)

* Die Kosten der Kostengruppe umfassen sowohl Kosten im Ergebnis- als auch im Finanzhaushalt. Die konkrete Aufschlüsselung und Zuordnung der Kostenanteile zum Finanz- und Ergebnishaushalt kann erst mit dem Baubeschluss und auf Grundlage der Raumplanung erfolgen

Die Ermittlung des Kostenrahmens bezieht sich auf die Hochrechnung der zu bemessenen Flächenannahmen gemäß Raumprogramm und Kostenkennwerten des BKI Baukosten Gebäude 2018 Modernisierung von Schulen und Kitas. Mit Erstellung des Baubeschlusses werden die oben aufgezeigten Kosten auf Grundlage der Entwurfsplanung (LP 3) präzisiert und als Baukosten Teil des Baubeschlusses.

 

4.2 Finanzierungsplan

Die Planungskosten bis einschließlich zur LPH 4 teilen sich wie folgt auf:

PSP-Element „GS Max-Planck-Str., Umbau zur GS“ (7.0001353)

Jahr

2020

2021

Gesamt

Auszahlungen

275.000

425.000

700.000

Einzahlungen

0

0

0

Zuschuss

275.000

425.000

700.000

VE 2020 kw

- 

425.000

425.000

Angaben in EUR Brutto

Aufgrund des geringeren Planansatzes im Haushaltsjahr 2020 im PSP-Element „GS Max-Planck-Str., Umbau zur GS“ (7.0001353) werden zusätzliche Mittel i. H. von 167.500 EUR benötigt.

Über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit gemäß § 20 SächsKomHVO i. V. m. § 8 der Haushaltssatzung 2019/2020 werden dazu Mittel i. H. von 107.500 EUR im PSP-Element „GS Max-Planck-Str., Umbau zur GS“ (7.0001353) aus dem PSP-Element „A.-M.-Bach-Schule, Komplexsanierung“ (7.0001066) zur Verfügung gestellt.

Weiterhin sind die nicht verbrauchten investiven Haushaltsmittel i. H. von 60.000 EUR im PSP-Element „GS Max-Planck-Str., Umbau zur GS“ (7.0001353) im Rahmen des Jahresabschlusses des laufenden Haushaltsjahres 2019 als Ermächtigungsübertrag in das Folgejahr 2020 zu übertragen.

Sofern geeignete Fördermittelprogramme vorliegen ist vorgesehen, nach Fertigstellung der LPH 3 im Jahr 2021 einen Fördermittelantrag für die Grundschule an der Max-Planck-Straße 1-3 zu stellen.

 

Gegenwärtige Finanzierungplanung der Jahresscheiben 2020-2024 zur Planung und Realisierung:

PSP-Element „GS Max-Planck-Str., Umbau zur GS“ (7.0001353)

Jahr

  2020

2021

2022

2023

2024

Gesamt

Auszahlungen

275.000

750.000

4.500.000

5.150.000

1.380.000

12.055.000

Einzahlungen

0

0

0

0

0

0

Zuschuss

275.000

750.000

4.500.000

5.150.000

1.380.000

12.055.000

VE gesamt kw

0 

500.000

4.500.000

5.150.000

1.380.000

  11.530.000

Angaben in EUR Brutto

Die Jahresscheiben 2021 bis 2024 werden als Ergebnis der Planung im künftigen Baubeschluss angepasst. Die vollständige Einordnung der Maßnahme für die Haushaltsjahre 2021 bis 2024 erfolgt im Rahmen der Haushaltsplanung zum Doppelhaushalt 2021/2022 innerhalb des Zuschussbudgets des Amtes für Jugend, Familie und Bildung.

 

4.3 Einordnung in die mittelfristige Haushaltsplanung 

Bisherige Einordnung der Mittel gemäß Haushaltsplanung 2019/2020:

PSP-Element „GS Max-Planck-Str., Umbau zur GS“ (7.0001353)

Jahr

2019

2020

2021

2022

2023

Gesamt

Auszahlungen

250.000

250.000

750.000

4.500.000

3.150.000

8.900.000

Einzahlungen

142.500

142.500

427.500

2.565.000

1.795.500

5.073.000

Zuschuss

107.500

107.500

322.500

1.935.000

1.354.500

3.827.000

VE 2020 kw

-

-

500.000

4.000.000

3.150.000

7.650.000

Angaben in EUR Brutto

4.4 Folgekosten

Die Höhe der Folgekosten wird im Rahmen des Baubeschlusses auf Grundlage der Entwurfsplanung eingeschätzt.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Etwaige Auswirkungen auf den Stellenplan werden im Baubeschluss ausgewiesen.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

In einer frühzeitigen Planungsphase ist vorgesehen, ein Beteiligungsverfahren mit der Schule 5 durchzuführen. Diese Maßnahme wird vom Amt für Jugend, Familie und Bildung gesteuert. Hierbei wird es im Wesentlichen um die innere Gestaltung des Gebäudes und die Gestaltung der Freianlagen gehen.

 

7. Besonderheiten

 

 

Das Objekt wird bis Sommer 2022 als Auslagerungsobjekt durch die 94. Oberschule genutzt. Die Sanierung des Gebäudes soll unmittelbar nach dem Auszug der 94. Schule beginnen.

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Erfolgt keine Beschlussfassung zum Vorhaben, kann die Bereitstellung der benötigten Kapazitäten nicht rechtzeitig abgesichert werden.

 

Anlage:

 

Lageplan

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 VII-DS-00675_Anlage_ 1_Lageplan (1132 KB)