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Vorlage - VII-A-00612-VSP-01  

 
 
Betreff: Nachbarschaften stärken, Quartiersmanagements ausbauen - Pilotprojekt für Gemeinwesenarbeit in Connewitz starten
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-00612
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
14.02.2020    DB OBM - Vorabstimmung      
FA Soziales, Gesundheit und Vielfalt Vorberatung
16.03.2020    AUSFALL FA Soziales und Gesundheit      
27.04.2020    FA Soziales und Gesundheit - Videokonferenz      
SBB Süd Anhörung
06.05.2020 
SBB Süd - Videokonferenz zur Kenntnis genommen   
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
21.04.2020    FA Stadtentwicklung und Bau- Videokonferenz      
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.05.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig zur Kenntnis genommen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Im 2. Quartal 2020 wird unter Leitung des Oberbürgermeisters ein erstes Stadtteilgespräch in Connewitz durchgeführt.
  2. Der Oberbürgermeister organisiert im 3. Quartal 2020 eine erste Stadtwerkstatt zur Weiterentwicklung der lokalen Demokratie bzw. lokalen Verwaltung, die u.a. anhand der Ergebnisse des Stadtteilgesprächs vorbereitet wird. Schwerpunkt der Stadtwerkstatt ist die Weiterentwicklung des Quartiersmanagement-Ansatzes insgesamt (gesamtstädtisch) und die Verknüpfung mit den bestehenden Gremien und lokalen Koordinierungsstellen. Die Ergebnisse der Stadtwerkstatt werden der Ratsversammlung zur Kenntnis gegeben.

Räumlicher Bezug:

Connewitz, Stadtbezirk Süd

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Entfällt

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

Die besondere Bedeutung von Bürger- und Akteursbeteiligungen im Zuge der Stärkung lokaler Demokratie ist im INSEK Leipzig 2030 beschrieben. Die genannten Verfahren dienen der Weiterentwicklung der Instrumente stadtweit und der Umsetzung der Zielsetzungen im und für den Stadtteil Connewitz.

 

IV. Sachverhalt

 

Quartiersmanagements haben in Leipzig eine rund 20- jährige Tradition. Sie sind bis heute meist eng verknüpft mit städtebaulichen Fördergebieten. Diese leiteten sich aus den jeweils aktuellen Integrierten Stadtentwicklungskonzepten ab. Die Quartiersmanagements werden in ihren unterschiedlichen Spezifizierungen bislang als Instrumente in den Schwerpunkträumen der integrierten Stadtentwicklung des INSEK eingesetzt. Diese wurden v.a. auf Basis sozialräumlicher Kriterien ausgewählt.

Aufgrund der Entwicklung der Stadt wurden 2018 mit dem INSEK Leipzig 2030 neue Schwerpunktgebiete ausgewiesen und gleichzeitig der Stadtraumbezug über die Ortsteilstrategie verstärkt.

 

Vor diesem Hintergrund stellt sich stadtweit die Frage, wie ein stärkeres stadträumliches Arbeiten der Verwaltung zukünftig realisiert werden kann und mit welchen Aufgaben Quartiersmanagements vor Ort als Ergänzung, im Zusammenspiel oder als Erweiterung lokaler Koordinierungsstellen (z.B. BildungskoordinatorInnen, Seniorenbüros etc.), lokaler zivilgesellschaftlicher Strukturen (Initiativen, Vereine, Bündnisse, Netzwerke) und lokaler Gremien, hier insbesondere der Stadtbezirksbeiräte, dies sinnvoll unterstützen können.

 

Diese verwaltungsintern seit längerem geführte Diskussion soll fortgesetzt und im Format einer Stadtwerkstatt diskutiert, weiter strukturiert und zu einem Ergebnis geführt werden. Einfließen können dabei verschiedene Erfahrungen, die im Rahmen Quartiersmanagement-ähnlicher Unterstützungen, wie z.B. dem INTIGRA-Ansatz in Mockau, gemacht wurden. Vertreter aus Politik, Zivilgesellschaft und Verwaltung werden zur Stadtwerkstatt eingeladen.

Ziel der Veranstaltung ist es, herauszufinden, welche Art Unterstützungs- bzw. Koordinierungsstrukturen für welche Stadtteiltypen eingesetzt werden sollten. Beantwortet werden muss auch die Frage, wie vorhandene lokale Koordinierungsstellen einzelner Ämter, die zukünftigen Stadtteilkoordinatoren und die Aufgaben des AWS künftig ineinandergreifen.

Connewitz ist im Ergebnis umfassender Datenanalysen und Diskussionen im Rahmen der Erarbeitung des INSEK nicht als Schwerpunktraum ausgewiesen. Im stadtweiten Vergleich wurden keine überdurchschnittlichen und fachübergreifenden Handlungsbedarfe identifiziert. Für Connewitz wird ein von außen initiiertes Pilotverfahren deshalb zunächst als nicht zielführend angesehen.

 

Unter Leitung des Oberbürgermeisters wird bis Ende im 2 Quartal ein erstes Stadtteilgespräch in Connewitz durchgeführt. Hier sollen die spezifischen Anliegen des Stadtteils aufgegriffen und diskutiert werden. Das Stadtteilgespräch wird in Abstimmung mit dem Stadtbezirksbeirat Süd und lokalen Akteuren und Initiativen vorbereitet. Die organisatorische Federführung seitens der Verwaltung erfolgt durch das Dezernat VI in Zusammenarbeit mit dem Referat für Grundsatz und Koordination.

 

 

 

Stammbaum:
VII-A-00612   Nachbarschaften stärken, Quartiersmanagements ausbauen - Pilotprojekt für Gemeinwesenarbeit in Connewitz starten   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Antrag
VII-A-00612-VSP-01   Nachbarschaften stärken, Quartiersmanagements ausbauen - Pilotprojekt für Gemeinwesenarbeit in Connewitz starten   64 Amt für Wohnungsbau und Stadterneuerung   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-00612-ÄA-02   Nachbarschaften stärken, Quartiersmanagements ausbauen - Pilotprojekt für Gemeinwesenarbeit in Connewitz starten   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VII-A-00612-NF-03   Nachbarschaften stärken, Quartiersmanagements ausbauen - Pilotprojekt für Gemeinwesenarbeit in Connewitz starten   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Neufassung