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Vorlage - VII-DS-00664  

 
 
Betreff: Wiederbestellung der Geschäftsführung der Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH (bbvl)
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Oberbürgermeister
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
08.01.2020 
Verwaltungsausschuss      
Ratsversammlung Beschlussfassung
22.01.2020 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
VII-DS-00664 Anlage 1 Eckpunkte Anstsellungsvertrag
VII-DS-00664 Anlage 2 Eckpunkte Lebenslauf

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Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Ratsversammlung stimmt der Wiederbestellung von Herrn André Tegtmeier als Geschäftsführer der Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH mit Wirkung zum 01.01.2021, befristet für die Dauer von 3 Jahren bis zum 31.12.2023 zu.

 

  1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, in der Gesellschafterversammlung der Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH einen entsprechenden Gesellschafterbeschluss zu fassen.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

--

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Wiederbestellung der Geschäftsführung der Beratungsgesellschaft für Beteiligungsverwaltung Leipzig mbH.

 


 

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Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Entfällt.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Entfällt.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

Entfällt.

 

 

IV. Sachverhalt

 

Mit RB IV-393/05 vom 12.10.2005 stimmte die Ratsversammlung der erstmaligen Bestellung von Herrn Tegtmeier als Geschäftsführer der bbvl vom 01.01.2006 bis zum 31.12.2010 zu, mit RB V-257/10 vom 24.02.2010 der Wiederbestellung bis zum 31.12.2015, mit RB VI-DS-01187 vom 25.03.2015 der Wiederbestellung bis zum 31.12.2020.

Die bbvl ist eine hundertprozentige Tochtergesellschaft der Stadt Leipzig. Gemäß Gesellschaftsvertrag ist die Gesellschafterversammlung der bbvl für die Bestellung der Geschäftsführung zuständig. Der Aufsichtsrat kann der Gesellschafterversammlung eine Empfehlung geben.

Der Aufsichtsrat hat die bisherige Tätigkeit des Geschäftsführers in seiner Sitzung am 04.12.2019 beraten. Er hat der Gesellschafterversammlung einstimmig die Wiederbestellung von Herrn Tegtmeier für 3 Jahre empfohlen.

Anlagen:

 

VII-DS-00664 Anlage 1 Eckpunkte Anstellungsvertrag

VII-DS-00664 Anlage 2 Eckpunkte Lebenslauf