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Vorlage - VII-Ifo-00659  

 
 
Betreff: Umsetzungsbericht 2019 zum Teilhabeplan der Stadt Leipzig 2017 - 2024 "Auf dem Weg zur Inklusion"
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Vorberatung
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen Information zur Kenntnis
FA Allgemeine Verwaltung Information zur Kenntnis
FA Umwelt und Ordnung Information zur Kenntnis
FA Jugend und Schule Information zur Kenntnis
Jugendparlament Information zur Kenntnis
FA Kultur Information zur Kenntnis
FA Soziales und Gesundheit Information zur Kenntnis
07.09.2020    FA Soziales und Gesundheit      
FA Sport Information zur Kenntnis
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales Information zur Kenntnis
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
Behindertenbeirat Information zur Kenntnis
14.09.2020    Behindertenbeirat      
Ratsversammlung Information zur Kenntnis

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage zum Sachstand_Teilhabeplan_2019

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Der Umsetzungsbericht 2019 zum Teilhabeplan der Stadt Leipzig „Auf dem Weg zur Inklusion“ wird zur Kenntnis genommen.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Der Umsetzungsbericht 2019 informiert über den Sachstand der weiterführenden Maßnahmen des Teilhabeplans der Stadt Leipzig.

 

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 


 

Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Entfällt.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich.

 

III.  Strategische Ziele

 

Der Teilhabeplan ist auf eine inklusive Stadtentwicklung gerichtet. Die Infrastruktur, der öffentliche Raum, Leistungen und Angebote sollen bedarfsgerecht, für alle zugänglich und inklusiv gestaltet werden. Dieses Ziel des Teilhabeplans steht im Einklang mit den strategischen Zielen „Leipzig schafft soziale Stabilität“ (z. B. Handlungsschwerpunkt Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt), „Leipzig setzt auf Lebensqualität“ (z. B. Handlungsschwerpunkt Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur), „Leipzig besteht im Wettbewerb“ (z. B. Handlungsschwerpunkt Positive Rahmenbedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze) und „Leipzig stärkt seine Internationalität“ (z. B. vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft).

 

Der Teilhabeplan berücksichtigt darüber hinaus Ziele, Handlungsansätze und Maßnahmen, die in verschiedenen anderen Fachplanungen der Stadt Leipzig enthalten sind.

 

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Am 13. Dezember 2017 hat die Ratsversammlung den Teilhabeplan 2017 – 2024 „Auf dem Weg zur Inklusion“ beschlossen (vgl. VI-DS-04839-NF-01). Gemäß Beschlusspunkt 2 wird einmal jährlich über den Stand der Umsetzung berichtet.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Mit den Maßnahmen des Teilhabeplans sollen die Teilhabe von Menschen mit Behinderungen am Leben der Stadtgesellschaft befördert und Barrieren, egal welcher Art, abgebaut werden.

 

Im Teilhabeplan werden sieben Handlungsfelder beschrieben: Wohnen, Bildung, Arbeit und Beschäftigung, Freizeit, Sport und Kultur sowie Öffentlicher Raum und Mobilität. Des Weiteren werden fünf Querschnittsthemen dargestellt: Bewusstseinsbildung, Kommunikation, Mitwirkung und Freiwilliges Engagement, Soziale Dienste sowie Gesundheitliche Aufklärung und Beratung.

 

Der Teilhabeplan umfasst 115 weiterführende Maßnahmen. Für jede dieser Maßnahmen wurde ein Termin zur Umsetzung und die Verantwortung dafür festgelegt.

 

2.1 Vorgehensweise

 

Der Sachstand zur Umsetzung der weiterführenden Maßnahmen wurde zum 31.12.2019 bei den Ämtern und Referaten abgefragt. Bei der Abfrage zum Umsetzungsstatus wurden folgende Kategorien vorgegeben: umgesetzt, in Arbeit, noch nicht begonnen sowie nicht umsetzbar.

 

2.2 Bericht

 

Der vorliegende Bericht umfasst alle Maßnahmen, die in den Jahren 2017 bis 2019 umgesetzt bzw. mit deren Bearbeitung begonnen werden sollte. Zum 31.12.2019 sind das insgesamt 101 weiterführende Maßnahmen. Im Vergleich zum vorangegangenen Bericht sind das 15 Maßnahmen mehr. Der Status der 101 weiterführenden Maßnahmen zum 31.12.2019 war wie folgt:

 

  • 38 Maßnahmen wurden umgesetzt.
  • 48 Maßnahmen wurden bearbeitet, jedoch ist der Prozess noch nicht abgeschlossen. Darin enthalten sind 11 Maßnahmen, die bis zum Ende des Berichtsjahres 2019 vollständig umgesetzt werden sollten. Diese Maßnahmen sind nicht vollständig umgesetzt, weil einzelne Aspekte noch bearbeitet werden, sich im Arbeitsprozess weitere Fragestellungen ergeben haben oder eine inhaltliche Abstimmung mit beteiligten Dritten noch nicht abgeschlossen ist.
  • 13 der im Berichtsjahr relevanten Maßnahmen wurden noch nicht begonnen. Bei 6 von diesen Maßnahmen war die Umsetzung bis Ende 2019 geplant. Gründe dafür sind fehlende Ressourcen für den Umsetzungsprozess der Maßnahmen oder Schwerpunktsetzungen zugunsten anderer Vorhaben.
  • Bei zwei Maßnahmen wurde schon im Sachstandsbericht von 2018 angegeben, dass diese nicht umsetzbar sind.

 

 

Abb. 1  Status der Umsetzung weiterführender Maßnahmen zum 31.12.2019

 

 

Der konkrete Umsetzungsstatus der weiterführenden Maßnahmen ist in der Anlage 1 dargestellt. Die Übersicht enthält Erläuterungen zu allen Maßnahmen im Berichtszeitraum 2017 bis 2019. Zu jeder Maßnahme wird der Sachstand zum 31.12.2019 berichtet. Für Maßnahmen, die in den Jahren 2017 bis 2019 umgesetzt werden sollten wird begründet, weshalb die betreffenden Maßnahmen nicht vollständig umgesetzt bzw. mit der Umsetzung noch nicht begonnen werden konnte. Begründungen liegen auch für jene Maßnahmen vor, die als nicht umsetzbar angezeigt wurden. Die Umsetzung der Maßnahmen verantworten die jeweils als federführend benannten Ämter und Referate.

 

Der Teilhabeplan enthält eine Reihe von Maßnahmen, bei denen mehrere bzw. alle Verwaltungsbereiche federführend verantwortlich sind. Bei diesen Maßnahmen wurde in Anlage 1 ein zusammengefasster Sachstand dargestellt. Das betrifft die in Tabelle 1 benannten Maßnahmen.

 


Tabelle 1 Übersicht der Maßnahmen mit Federführung mehrerer Verwaltungsbereiche

 

Nr.

Thema

Kurztitel der Maßnahme

44

Sport

Barrierefreie kommunale Sportstätten, Spielplätze und Bolzplätze

59

Kultur

Übersicht zur Zugänglichkeit kommunaler Kultureinrichtungen und außerschulischer kommunaler Bildungseinrichtungen

60

Kultur

Verbesserung und Weiterentwicklung des Zugangs zu kulturellem Material in zugänglichen Formaten

65

Kultur

Inklusive Weiterentwicklung der Bildungs- und Vermittlungsarbeit in den kommunalen Bildungseinrichtungen

70

Kultur

Ausbau der Zusammenarbeit mit Trägern der Behindertenhilfe und integrativ arbeitenden Bildungseinrichtungen

78

Öffentlicher Raum und Mobilität

Öffentlichkeitsarbeit zur Zugänglichkeit von Verwaltungsbereichen und Veranstaltungen der Stadt Leipzig

93

Bewusstseinsbildung

Beteiligung von Menschen mit Behinderung weiterentwickeln

103

Kommunikation

Zugängliche städtische Veranstaltungen

109

Soziale Dienste

Barrierefreie Zugänglichkeit von Beratungsangeboten und niedrigschwelligen Angeboten

 

Die folgende Grafik (Abb. 2) veranschaulicht den Status der Umsetzung weiterführender Maßnahmen nach Handlungsfeldern und Querschnittsthemen zum 31.12.2019. Mit Ausnahme der Querschnittsthemen Soziale Dienste und Bewusstseinsbildung wurde in allen Handlungsfeldern und Querschnittsthemen mindestens eine Maßnahme umgesetzt.

 

Abb. 2 Status der Umsetzung weiterführender Maßnahmen nach Handlungsfeldern und Querschnittsthemen zum 31.12.2019

 

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Umsetzung der Maßnahmen des Teilhabeplans der Stadt Leipzig erfolgt im Zeitraum 2017 bis 2024. Gemäß Stadtratsbeschluss erfolgt eine jährliche Berichterstattung zum Stand der Umsetzung. Der Umsetzungsbericht 2020 wird im 2. Quartal 2021 vorgelegt.

Ein Vorschlag zur Fortschreibung des Teilhabeplans der Stadt Leipzig wird der Ratsversammlung in diesem Jahr vorgelegt und dabei die Erfahrungen bei der Umsetzung und Sachberichterstattung 2018 und 2019 berücksichtigt.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Die Vorlage hat keine finanziellen Auswirkungen.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Die Vorlage hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Besonderheiten

 

Die Vorlage weist keine Besonderheiten auf.

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Keine. Die Vorlage ist eine Informationsvorlage.

 

Anlage:

 

Anlage 1: Maßnahmen des Teilhabeplans der Stadt Leipzig „Auf dem Weg zur Inklusion“ von 2017 bis 2024, Sachstand zum 31.12.2019

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 5 1 Anlage zum Sachstand_Teilhabeplan_2019 (324 KB)