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Vorlage - VII-Ifo-00644  

 
 
Betreff: Unterbringung von unbegleiteten minderjährigen Ausländer/innen in Zuständigkeit der Stadt Leipzig - Stand III/2019
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Information zur Kenntnis
DB OBM - Vorabstimmung
FA Jugend und Schule Information zur Kenntnis
20.02.2020    FA Jugend und Schule      
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
26.02.2020 
Ratsversammlung      
Jugendhilfeausschuss Information zur Kenntnis
09.03.2020 
Jugendhilfeausschuss      
Migrantenbeirat Information zur Kenntnis

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Information wird zur Kenntnis genommen.

 

Räumlicher Bezug:

 

Gesamtstadt.

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Die Stadt Leipzig steht auf der Grundlage des Gesetzes zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher in der Pflicht, unbegleitet eingereiste minderjährige Ausländer in Obhut zu nehmen und ihre Betreuung sicherzustellen.

Die Vorlage gibt den Stand der Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer im 3. Quartal 2019 wieder.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftsstruktur

Vorsorgendes Fchen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht erforderlich.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht erforderlich.

 

III.  Strategische Ziele

 

Mit der Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer (umA) in Leipzig werden die Handlungsschwerpunkte „Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt“ und „Lebenslanges Lernen“ im Zielfeld „Leipzig schafft soziale Stabilität“ sowie „Weltoffene Stadt“ im Zielfeld „Leipzig stärkt seine Internationalität“ angesprochen.

 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Die Stadt Leipzig steht auf der Grundlage des Gesetzes zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher in der Pflicht, unbegleitet eingereiste minderjährige Ausländer in Obhut zu nehmen, zu betreuen und zu versorgen.  

Die Vorlage gibt den Stand der Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Ausländer im 3. Quartal 2019 wieder.

 

2. Ausführliche Darstellung der Information

 

2.1. umA und junge Volljährige in der Verantwortung der Stadt Leipzig

 

Die Zahl der Inobhutnahmen von umA ist konstant. Die Stadt Leipzig ist am 30.09.2019 mit 1 umA über der Verteilungsquote.

 

Abb. 1: umA und jg. Volljährige in der Zuständigkeit der Jugendämter - bundesweit

 

Abb. 2: umA und jg. Volljährige in der Zuständigkeit der Jugendämter - sachsenweit

 

 

 

In Leipzig lebten mit Stand vom 30.09.2019 80 umA im Alter von 11 bis 17 Jahren, davon 5 Mädchen sowie 53 junge Volljährige, davon 5 junge Frauen in der Zuständigkeit des Fachdienstes.

 

Abb. 3: umA und jg. Volljährige in der Zuständigkeit der Jugendämter – Stadt Leipzig

 

 

Dabei sind Afghanistan und Syrien mit 53 bzw. 31 umA bzw. jungen Volljährigen die Hauptherkunftsländer.

 

Abb. 4: Hauptherkunftsländer der umA und jungen Volljährigen in der Stadt Leipzig

 

Quelle: Amt für Jugend, Familie und Bildung, Statistik FD umA

 

2.2. Inobhutnahmen und Hilfen zur Erziehung

Die Zahl der vorläufigen Inobhutnahmen sank gegenüber dem 2. Quartal 2019 um 2 auf 16 Inobhutnahmen. Davon entzogen sich 6 umA der vorläufigen Inobhutnahme durch mehrmaliges Entweichen.

 

Mit Stand vom 30.09.2019 waren 10 umA gemäß § 42 und 42a SGB VIII in der IOCE Am Mühlholz in Obhut genommen. Weitere 9 umA waren bei geeigneten Personen nach § 42 SGB VIII untergebracht.

 

Mit Stichtag 30.09.2019 erhielten 77 umA und junge Volljährige stationäre Hilfen nach § 34 und § 41/34 SGB VIII.  Dies ist gegenüber dem Stichtag 30.06.19 ein Rückgang um 16 umA und junge Volljährige in Wohngruppen nach § 34 bzw. § 41/34 SGB VIII.  5 umA lebten zum 30.09.2019 in Pflegefamilien nach § 33 SGB VIII. 38 umA und junge Volljährige wurden zum 30.09.2019 mit ambulanten Hilfen nach § 30, § 31, § 41/30 und § 35a unterstützt.

 

Im Vergleich zum 30.06.2019 (149 Maßnahmen nach § 42 und § 42a sowie und HzE gem. §27 ff.  bzw. Leistungen für junge Volljährige und Eingliederungshilfen nach SGB VIII) sind die Hilfen und Maßnahmen zum 30.09.2019 insgesamt um 16 gesunken.

 

Tab. 1: Zahl der umA und jg. Volljährigen in Hilfen zur Erziehung

umA in HzE

HzE

31.03.19

30.06.19

30.09.19

§ 30 SGB VIII (Erziehungsbeistand, Betreuungshelfer)

5

4

4

§ 31 SGB VIII (Sozialpädagogische Familienhilfe)

3

3

2

§ 33 SGB VIII (Pflegefamilie)

2

4

5

§ 34 SGB VIII (Wohngruppe)

66

51

50

§ 35a amb (Eingliederungshilfe für seelisch behinderte bzw. von seelischer Behinderung bedrohte Kinder und Jugendliche)

1

1

1

§§ 42a, 42b, 42 (Vorläufige Inobhutnahme / Inobhutnahme)

27

20

19

§ 41 i.V.m. § 30

19

24

24

§ 41 i.V.m. § 34

41

42

27

§ 41 i.V.m. § 35a stat.

2

0

1

§ 41 i.V.m. § 35a amb.

1

0

0

Gesamt

167

149

133

Quelle: ASD-Statistik, Stand 31.03.2019    30.06.2019     30.09.2019

 

Eine Zunahme von weiblichen umA ist weiterhin nicht zu verzeichnen. Allerdings steigt nach wie vor die Anzahl der begleiteten ausländischen Mädchen, die in der spezifischen Mädchengruppe in der Inobhutnahmeeinrichtung „Am Mühlholz“ Aufnahme finden müssen.

 

2.3 Schulische und berufliche Integration

 

Im schulischen und beruflichen Bildungsbereich werden den umA und jungen Volljährigen durch den Fachdienst sowohl bestehenden strukturelle als auch Einzelfallhilfen zur Verfügung gestellt.

 

Schulische Integration

 

Für umA mit unterbrochener Bildungsbiographie sind spezifische Problematiken zu beachten. Durch den wesentlich kürzeren Schulbesuch sind Hürden im Bereich Sprache, Wissenserwerb und Integration gegeben.  

 

Der Fachdienst nutzt im Einzelfall zur schulischen Integration bestehende, z.T. geförderte Angebote des AfJFB, wie Schulsozialarbeit und bei Schulvermeidung älterer Jugendlicher auch Projekte zur Sicherung des Schulerfolges (Schulersatzprojekte). Darüber hinaus kann im Einzelfall im Rahmen von Eingliederungshilfe die schulische Integration durch einen Integrationshelfer notwendig sein. Der Fachdienst umA gewährte in einem Einzelfall Schulbegleitung als ambulante Eingliederungshilfe. Zudem werden die umA in den Wohngruppen intensiv durch Haus- und Lernaufgaben unterstützt. Oberstes Ziel ist die Schaffung von Grundlagen, um perspektivisch eine berufliche Bildung zu ermöglichen.

 

Berufliche Integration

 

Der Fachdienst bindet umA und junge Volljährige, welche noch ungenügend auf eine berufliche Qualifizierung vorbereitet sind, möglichst frühzeitig (ca. 1 Jahr vor Schulabschluss) sowohl bei der Arbeitsagentur und an bestehende Integrationsangebote, wie z.B. die Jugendberatungsstellen an. Somit können bedarfsorientierte und individuelle Beratungen zu den Themenfeldern Arbeits- und Ausbildungsmarkt und Qualifizierungen stattfinden. Dabei wird deutlich, dass umA, welche mit unterbrochenen Bildungsbiografien nach Deutschland kommen und in der Folge nur unzureichende Schulabschlüsse erlangen können, durch spezielle Angebote, wie z.B. Freiwilligendienst, Einstiegsqualifizierungen Chancen haben, ihre Deutschkenntnisse in Wort und Sprache zu verbessern. Ein ungenügender Spracherwerb erschwert in einer Ausbildung den schulischen Bereich und kann zum Abbruch der Ausbildung führen. Die berufliche Orientierung ist zudem stark abhängig von der Problematik der Aufenthaltssicherung, die durch eine Ausbildung erreicht werden könnte, aber zugleich auch Druck bei den umA und jungen Volljährigen verursachen kann wegen des Aufenthalts eine nicht ihren Interessen und Kompetenzen entsprechenden Ausbildung zu beginnen.

 

2.4 Umsetzung von Familienzusammenführungen

 

Im 3. Quartal konnten wie im vorangegangenen Quartal zwei umA durch den Familiennachzug eines Elternteils aus den Hilfen zur Erziehung entlassen werden.

 

3. Betreuung von Familien mit Migrationshintergrund und Fluchterfahrung

 

Der Fachdienst umA hat im März 2019 sein Aufgabenspektrum erweitert. In seine Zuständigkeit fallen seitdem, neben der Betreuung der umA und jungen Volljährigen, die ASD-Aufgaben für Familien mit Migrationshintergrund, die noch am Anfang ihres Integrationsprozesses stehen, insbesondere im Zuge der Flüchtlingsbewegung 2015 zugezogene Familien des gesamten Stadtgebietes Leipzig. Bis dato eingesetzte Hilfen zur Erziehung durch die einzelnen Sozialbezirke wurde schrittweise vom Fachdienst übernommen.

 

Tab. 2: Anzahl gewährter Hilfen zur Erziehung in Familien mit Migrationshintergrund/Fluchterfahrung

 

HzE

 

 

 

Anzahl der Fälle

 

§ 19 SGB VIII (Mutter/Vater-Kind-WG)

2

 

§ 27 (3) SGB VIII (Aufsuchende Familientherapie)

1

 

§ 30 SGB VIII (Erziehungsbeistand, Betreuungshelfer)

1

 

§ 31 SGB VIII (Sozialpädagogische Familienhilfe)

30

 

§ 32 SGB VIII (Tagesgruppe)

1

 

§ 33 SGB VIII (Pflegefamilie)

1

 

§ 34 SGB VIII (Wohngruppe)

23

 

§ 35a amb (Eingliederungshilfe für seelisch behinderte bzw. von seelischer Behinderung bedrohte Kinder und Jugendliche)

2

 

§ 35a stat SGB VIII

1

 

Gesamt

62

Quelle: ASD-Statistik zum Stand 30.09.2019

 

Der überwiegende Teil der Hilfen betraf zum 30.09.019 den Einsatz sozialpädagogischer Familienhilfen nach § 31 SGB VIII und die Betreuung in einer Wohngruppe nach § 34 SGB VIII. Zudem wurden zum 30.09.2019 durch den Fachdienst 59 Familien außerhalb des HzE-Bezugs beraten und betreut. Dies ist ein Anstieg gegenüber dem zweiten Quartal 2019. Mit Stichtag 30.06.2019 waren 47 Hilfen zur Erziehung gewährt und 46 Familien außerhalb des HzE-Bezuges betreut worden.

 

Als Problemlagen für diese Familien zeigen sich nach wie vor insbesondere Unsicherheiten auf Grund des asyl- und ausländerrechtlichen Verfahrens mit daraus resultierender Perspektivlosigkeit. Sprachliche Barrieren sind häufig Ursache mangelnden Zugangs zur Gesellschaft und sozialer Ausgrenzung. Hierzu wird in bestehende Angebote der Flüchtlingshilfe vermittelt.

 

Regelmäßig treffen die Sozialarbeiter/-innen des Fachdienstes in der Folge auf Überforderung der Kinder in den Familien durch überdimensionale Einbindung in elterliche Aufgaben (z.B. Begleitung zu Ämtern und Behörden, um Übersetzeraufgaben zu übernehmen).

 

Die hohe Zahl der Hilfen im Bereich § 34 (Heimerziehung) ist häufig auf gewaltvolle Erziehungsmethoden der Eltern gegenüber den Kindern zurück zu führen. Die Fallzahlen im Bereich § 31 (Sozialpädagogische Familienhilfe) sind als Folge eines erhöhten Bedarfs an Unterstützung im Bereich der Etablierung elterlichen Kompetenzen zur Sicherung der gesunden Entwicklung der Kinder zu sehen.

 

Die Mitarbeiter des Fachdienstes zeichnen sich durch ihre bisher auf die umA-Betreuung ausgerichtete Arbeit durch besondere interkulturelle Kompetenzen aus. Durch ständige Fortbildungen verfügt der Fachdienst über Wissen zu asyl- und ausländerrechtlichen Verfahren, hat hinreichend Kenntnisse zu kultureller Vielfalt, aber auch zu gegenwärtigen Lebensbedingungen der geflüchteten Familien und deren Belastungsfaktoren. Der Fachdienst ist sehr gut vernetzt und kann auf spezifische Netzwerkpartner zurückgreifen. Die Haltung der Mitarbeiter/-innen zeichnet sich durch Religions- und Kultursensibilität aus, die die Grundvoraussetzung dafür ist, Zugang zu den Familien zu finden und sie auf der Grundlage der geltenden Kinderschutzstandards in ihrer Erziehungsverantwortung zu unterstützen im Sinne von Orientierung, Förderung und Schutz ihrer Kinder.

 

Mit der Neuausrichtung des Fachdienstes - Zuständigkeit für umA, junge Volljährige und Familien mit Fluchthintergrund - und der Anwendung der Prozess- und Verfahrensstandards für alle zu erfüllenden ASD-Aufgaben sind die Voraussetzungen gegeben, die Hilfen individuell auf der Grundlage des erzieherischen Bedarfs zu gewähren.

 

4. Betreuungsangebote für umA und junge Volljährige

 

Um die Inobhutnahme sowie Betreuung und Versorgung der umA zu sichern, werden seit 2015 durch freie und kommunale Träger Betreuungskapazitäten in stationären Wohnformen aufgebaut und qualifiziert.

 

Tab. 3: Entwicklung der Angebotsarten für umA seit 2014

Angebotsart stationär

2014

2015

2016

2017

2018

30.09.

2019

Familienähnliche Wohnform

4

3

3

3

3

3

Kindereinrichtungen (ab 0 Jahren)

23

14

14

12

15

13

Kindereinrichtungen (ab 3 Jahren)

7

8

8

9

10

13

Kinder- und Jugendeinrichtungen (ca. ab 6 Jahren)

15

17

17

17

18

17

Jugendeinrichtungen (ca. ab 12 Jahren)

5

6

6

8

11

11

WG Jugendliche und Volljährige (ca. ab 14 Jahren)

2

2

2

2

6

3

Intensiv-, heilpädagogische und therap. Angebote

13

15

16

17

17

21

WG Mutter / Vater und Kind

7

7

7

7

8

8

Betreutes Einzelwohnen, sonstige betreute Wohnform

21

25

29

38

42

51

Unbegleitete minderjährige Ausländer

0

5

10

11

1

0

Gesamt

97

102

112

124

131

140

Quelle: Ämter-Framework und Trägerabfrage

 

Abb. 5: Entwicklung der stationären Kapazitäten 2016-2019

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Nachdem bis 2017 der Schwerpunkt auf der primären Versorgung lag, liegt dieser zunehmend in der qualitativen Weiterentwicklung und Umgestaltung zu integrativen Angeboten sowie in der Begleitung junger Volljähriger in die Selbstständigkeit.

Die Angebote und Kapazitäten ausschließlich für die Zielgruppe umA haben sich vor allem zwischen 2017 und 2018 deutlich verringert. Derzeit ist kein Angebot mit einer ausschließlichen Fokussierung auf diese Zielgruppe in Leipzig vorhanden. Der Umbau von Einrichtungen mit Schwerpunkt umA auf alle Zielgruppen der HzE ist abgeschlossen. Alle in Wohngruppen lebenden Kinder und Jugendlichen mit Migrationshintergrund sind integrativ untergebracht.

Eine Ausnahme bildet die Einrichtung „Am Mühlholz“ welche als zeitlich begrenztes Angebot im Rahmen der Inobhutnahme sowie der Unterbringung über Tag und Nacht schwerpunktmäßig Klienten mit Migrationshintergrund sowie umA betreut. Die Betreuung ist mit dem pädagogischen Auftrag des Clearings verbunden und dient somit der ersten Integration im Sozialraum. Nach erfolgreichem Abschluss des Clearingprozesses folgt die Überleitung der Klienten entweder in geeignete Einrichtungen der HzE, zur Herkunftsfamilie oder in die Verselbstständigung.

Die nachfolgende Tabelle zeigt die Auslastung der Inobhutnahmeeinrichtung „Am Mühlholz“ und die prognostizierte weitere Auslastung für das Jahr 2019.

Tab. 4: Auslastung der Inobhutnahmeeinrichtung „Am Mühlholz“ in 2019 (Stand: 30.09.2019)

Monat

umA

HzE (mAs)

Insgesamt

IST- Stand (Mittelwert)

Prognose

Ist- Stand (Mittelwert)

Prognose

Höchstauslastung = 29 (bei Schließung Haus 3 während Sanierung)

Prognose  (bei Schließung Haus 3 während Sanierung)

1

Kröbelstraße, keine mAs

0

0

2 (ab 20.02.2019)

15

 

2

 

17

 

3

18

 

3

 

21

 

4

17

 

6

 

23

 

5

17

 

6

 

23

 

6

15

 

8

 

23

 

7

16

 

6

 

22

 

8

16 

 

6

 

22

 

9

15 

 

7

 

22

 

10

 

15

 

14

0

29

11

 

15

 

14

0

29

12

 

14

 

15

0

29