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Vorlage - VII-DS-00601  

 
 
Betreff: Spitzausgleich (Spitzabrechnung) Tarifabschlüsse 2017 und 2018 für die Eigenbetriebe Kultur
Anlass: Verwaltungshandeln
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Kultur
Beratungsfolge:
DB OBM - Vorabstimmung Bestätigung
31.01.2020    DB OBM - Vorabstimmung      
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Beschlussfassung

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Kalkulationsschemata Spitzausgleich je Eigenbetrieb

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Beschluss des Oberbürgermeisters vom 11.02.2020:

 

Die mit der Spitzabrechnung der Eigenbetriebe Kultur für die Jahre 2017 und 2018 gemäß Tabelle unter Punkt 4 verbundenen Ausgleichszahlungen werden bestätigt.

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Gemäß den strukturellen und finanziellen Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020 (VI-DS-1556-NF02) stehen den Eigenbetrieben Kultur der vollständige Tarifausgleich zu. Dies soll mit dieser Vorlage durchgeführt werden.

 

 

 

 

 


 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

X

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

2019

2019

16.803,00

1.100.26.2.0.03

 

Aufwendungen

2019

2019

9.848,80

178.777,00

42.746,00

18.360,00

1.100.26.3.0.01

1.100.26.1.0.03

1.100.26.1.0.01

1.100.26.1.0.02

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

X

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

X

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultu

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftskultur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Trifft nicht zu.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Trifft nicht zu.

 

III.  Strategische Ziele

 

Trifft nicht zu.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Vgl. 2.

Auftrag erläutern

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Gemäß den strukturellen und finanziellen Rahmenbedingungen der Eigenbetriebe Kultur der Stadt Leipzig für den Zeitraum 2016 bis 2020 (VI-DS-1556-NF02) stehen den Eigenbetrieben Kultur der vollständige Tarifausgleich zu. Da die Eigenbetriebe Kultur im Rahmen der Kalkulation der Zuwendungen mit einem pauschalen Tarifausgleich i. H. v. 2,5 % kalkuliert und diesen im Rahmen des Abrufes der entsprechenden Zuwendungen unterjährig in den einzelnen Jahresscheiben 2017 und 2018 auch erhalten haben, erfolgt nun die Spitzabrechnung über die tatsächlichen Tarifabschlüsse 2017 und 2018. Ein System zur Spitzabrechnung wurde eigenbetriebsübergreifend ermittelt und ist mit den entsprechenden Fachabteilungen innerhalb der Verwaltung abgestimmt.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Auszahlung der Spitzabrechnung 2017/2018 ist für das 1. Quartal 2020 vorgesehen. Die Mittelbereitstellung erfolgt im Rahmen von Jahresabschlussbuchungen (gem. § 79 Abs. 1 S. 3 SächsGemO).

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Der Tarifabschluss für TVÖD, NV-Bühne und TVK fiel in 2017 durchschnittlich geringer als 2,5 % aus; in 2018 durchschnittlich höher. Die Spitzabrechnung 2017/2018 beträgt somit für die Eigenbetriebe Musikschule, Oper, Schauspiel und Theater der Jungen Welt insgesamt 249.731,80 €. Diese vier Eigenbetriebe haben gemäß nachfolgender tabellarischer Übersicht entsprechende Forderungen in ihren Jahresabschlüssen gebildet und folglich einen Erstattungsanspruch aus dem Haushalt der Stadt Leipzig. Beim Gewandhaus wurde eine Verbindlichkeit i. H. v. 16.803,00 € im Jahresabschluss bilanziert. Somit besteht hier eine Rückzahlungsverpflichtung vom Gewandhaus an den Haushalt der Stadt Leipzig aus den Tarifabschlüssen 2017 und 2018 i. H. v. 16.803,00 €.

 

Tabelle: Spitzabrechnung Tarifabschlüsse für die Jahre 2017 und 2018; Beträge in €

 

 

 

 

 

 

 

Begründung:

Ratsbeschluss VI-DS-01556-NF-02

 

 

 

 

vom Richtwert 2,5 % abweichender Tarifabschluss

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Grundlage : vom Wirtschaftsprüfer geprüfte Jahresabschlüsse 2017 und 2018

 

 

 

 

 

 

 

 

 

2017

2018

Gesamt

Eigenbetrieb

Forderung

Verbindlich-

Forderung

Verbindlich-

Forderung

Verbindlich-

 

 

keit

 

keit

 

keit

Gewandhaus

 

43.016,00

26.213,00

 

 

16.803,00

Musikschule

 

8.388,16

18.236,96

 

9.848,80

 

Oper

 

65.823,00

244.600,00

 

178.777,00

 

Schauspiel

 

27.254,00

70.000,00

 

42.746,00

 

TdJW

 

1.640,00

20.000,00

 

18.360,00

 

Summe:

 

 

 

 

249.731,80

 

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Keine

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Nicht relevant.

 

7. Besonderheiten

 

Keine.

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Bei Nichtbeschluss würde bei den Eigenbetrieben Kultur keine Spitzabrechnung durchgeführt werden, was ihnen gemäß Ratsbeschluss VI-DS-01556-NF02 zustehen würde.

 

Anlagen:

 

Kalkulationsschemata Spitzausgleich je Eigenbetrieb