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Vorlage - VII-A-00519-VSP-01  

 
 
Betreff: Aufstellung von Informationstafeln in den Parks und Grünanlagen der Stadt Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, SportBezüglich:
VII-A-00519
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
13.12.2019    DB OBM - Vorabstimmung      
FA Umwelt und Ordnung Vorberatung
21.01.2020    FA Umwelt und Ordnung      
Ratsversammlung Beschlussfassung
26.02.2020 
Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Alternativvorschlag:

 

  1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, entsprechend des Ratsbeschlusses vom 13.02.2019 zum Antrag VI-A-06032 bei neu beginnenden Maßnahmen in ausgewählten Parkanlagen Informationstafeln mit Angaben zu den Namensgebern und zur Historie der Anlage aufzustellen.

 

  1. Auf der Internetseite der Stadt werden schrittweise Informationen zu wichtigen Parkanlagen bezüglich Funktionen, Angeboten und Ausstattungen angeboten.

 

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtweit

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag VII-A-00519

 

Die Fraktion DIE LINKE beantragt die Aufstellung von Informationstafeln an den Haupteingängen einer größeren Zahl von Parkanlagen mit einer beträchtlichen Zahl an Informationen. Als Alternative werden eine schrittweise Ausstattung von Tafeln mit historischem Bezug und ein umfassendes Informationsangebot im Internet vorgeschlagen.

 

 

 

 

 

 

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Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

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I. Sachverhalt

 

1. Beschreibung des Abwägungsprozesses

 

Es erfolgten eine Abwägung des personellen Aufwandes, der Realisierungs- und Instandhaltungskosten, des Aktualisierungsbedarfs und des Aufwandes zur Vandalismusbeseitigung bezogen auf die identitätsstiftende Nutzung, den Wissenszuwachs und die bessere Nutzbarkeit für Anwohner und Touristen.

 

Im Ergebnis wird vorgeschlagen, entsprechend des Ratsbeschlusses vom 13.02.2019 zum Antrag VI-A-06032 bei neu beginnenden Sanierungs- und Umgestaltungsmaßnahmen in ausgewählten Parkanlagen Informationstafeln mit Angaben zu den Namensgebern bzw. zur historischen Quelle des Namens und zur Historie der Anlagen aufzustellen.

 

Bei der erheblichen Vergrößerung der Zahl der Standorte und der deutlichen Ausweitung des Inhaltes, wie im Antrag vorgesehen, würde sich der Aufwand zum Herstellen und Aktualisieren der Tafeln drastisch erhöhen. Angesichts der dann folglich größeren Anzahl an Tafeln und insbesondere der nachvollziehbar größeren Ausmaße der einzelnen Tafeln wäre die Gefahr von Vandalismus und Verschmutzung ebenfalls deutlich erhöht. Neben dem finanziellen und personellen Aufwand entstünde vorhersehbar ein wenig einladendes Bild an allen Haupteingängen von Parkanlagen.

 

Als Alternative wird unter Berücksichtigung der stetigen Weiterentwicklung des Internetauftritts der Stadt vorgeschlagen, das Informationsangebot dort so zu verbessern, dass Aussagen zu Spielfunktionen und Bewegungsangeboten, zu Grillplätzen, WC-Anlagen, Natur- und Kulturdenkmalen, Gastronomie, Abfallentsorgung, Laufstrecken etc. schrittweise der Bevölkerung auf diese Weise zur Verfügung gestellt werden.

 

2. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Aufstellung der Tafeln erfolgt begleitend mit dem jeweiligen Planungs- und Bauprozess.

 

Die Erweiterung des Internetangebotes erfolgt entsprechend der Bereitstellung personeller und finanzieller Mittel in den Haushaltsbeschlüssen.

 

3. Finanzielle Auswirkungen

 

Diese lassen sich aktuell noch nicht quantifizieren.

 

4. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Personelle und finanzielle Ressourcen müssen im Arbeitsprozess festgelegt werden.

 

5. Bürgerbeteiligung

 

Diese findet im Rahmen der Planungsprozesse zu den Baumaßnahmen statt.

 

Stammbaum:
VII-A-00519   Aufstellung von Informationstafeln in den Parks und Grünanlagen der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VII-A-00519-VSP-01   Aufstellung von Informationstafeln in den Parks und Grünanlagen der Stadt Leipzig   67 Amt für Stadtgrün und Gewässer   Verwaltungsstandpunkt