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Vorlage - VII-A-00503-VSP-01  

 
 
Betreff: Eisenbahnbrücke Geithainer Straße
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-00503
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
17.01.2020    DB OBM - Vorabstimmung      
OR Engelsdorf Vorberatung
03.02.2020 
OR Engelsdorf zur Kenntnis genommen     
SBB Ost Vorberatung
12.02.2020 
SBB Ost zur Kenntnis genommen   
OR Mölkau Vorberatung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
07.04.2020    FA Stadtentwicklung und Bau - Videokonferenz      
Ratsversammlung Beschlussfassung
25.03.2020 
AUSFALL - Ratsversammlung vertagt     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Planung und den Bau der Straßenüberführung Geithainer Straße über die Gleise der Deutschen Bahn AG, durch die Deutsche Bahn AG einzuleiten.

 

Räumlicher Bezug:

Ortsteil Sellerhausen-Stünz

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

 

 

nein

X

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

X

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2026

2027

2.670.000

7.0001314.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

X

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

X

nein

 

wenn ja,

Beantragte Stellenerweiterung:

Vorgesehener Stellenabbau:

Beteiligung Personalrat

X

nein

 

ja,

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultur

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftskultur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Entfällt

 

III. Sachverhalt

 

1. Begründung

 

Die im Jahr 1903 errichtete Straßenbrücke überführt die Geithainer Straße über die Gleise der Deutsche Bahn AG (DB AG). Der Bauzustand des Bauwerkes ist so schlecht, dass ein Ersatzneubau unumgänglich ist und die Brücke seit 26.01.2017r den motorisierten Individualverkehr gesperrt ist.

 

Die DB AG plant seit längerem den Ausbau der Strecke Leipzig - Chemnitz. Diese Planung stellt wegen der neuen Gleislage im Brückenbereich auch die Grundlage der neuen Brücke dar. Wegen der bisher fehlenden Vorgaben zur neuen Gleislage war die Planung der Brücke stadtseitig jedoch noch nicht möglich.

 

Mit Schreiben vom 19.11.2019 liegt der Stadt Leipzig nun eine Planungsanzeige der DB AG mit Voranfrage an die Stadt Leipzig zur Ausbaustrecke (ABS) Leipzig - Chemnitz vor. Am 26.11.2019 hat daraufhin die erste Planungsberatung zwischen Vertretern der DB AG und der Stadt Leipzig stattgefunden.

 

Im Ergebnis der Beratung ist vereinbart worden, dass die Planung und der Bau der Straßenüberführung im Zuge der Geithainer Straße durch die DB AG erfolgen soll. D. h., der Bau der Brücke soll parallel während des Baus der Ausbaustrecke Leipzig - Chemnitz in den Jahren 2025 - 2028 stattfinden.

 

Die Prüfung des Verkehrs- und Tiefbauamtes hat ergeben, dass auch bei eigener Verfahrensträgerschaft für Planung und Bau der Brücke die benötigte Zeitschiene identisch ist, d. h., mit einem früheren Baubeginn wäre auch in diesem Falle nicht zu rechnen. Es wäre im Gegenteil, durch die zu erwartenden Schnittstellenproblematiken und Koordinierungs-aufwände durch zwei gleichberechtigte Bauherren, eher mit nachteiligen Auswirkungen auf den avisierten Planungs- und Bauablauf zu rechnen. 

 

Die planungsrechtlichen Genehmigungsverfahren sollen ebenfalls unter der Ägide der DB AG abgewickelt werden. Diese beginnt Anfang 2020 mit der Vorplanung und wird die Entwurfsplanung 2021 beenden, so dass dann der Stadt Leipzig eine entsprechende Eisenbahnkreuzungsvereinbarung angeboten werden kann.

 

Die finanziellen Auswirkungen können momentan nur sehr ungenau definiert werden, da die Gesamtbaukosten und deren Aufteilung zwischen den Kreuzungspartnern erst nach Entwurfsplanung und nach Entwurf der Kreuzungsvereinbarung (KV) feststehen. Das soll nach Angaben der DB AG Ende 2021 der Fall sein.

 

Die von uns ermittelten Gesamtkosten (Planung und Bau) der Baumaßnahme belaufen sich auf 5.340.000 € brutto. Bei mutmaßlicher hälftiger Teilung zwischen DB AG und Stadt Leipzig wären das 2.670.000 € pro Kreuzungspartner. Aufgeteilt auf 2 Baujahre wären das ca. 1.335.000 € je Haushaltsjahr z. B. in 2026 und 2027 innerhalb der Gesamtbauzeit der Ausbaustrecke zwischen 2025 - 2028.

 

Vor rechtsverbindlicher Unterzeichnung der KV werden wir den darauf abgestimmten Bau- und Finanzierungsbeschluss fassen und die finanziellen Mittel in den Haushalt der entsprechenden Jahre einstellen lassen.

 

Auf Grundlage der Entwurfsplanung, der Eisenbahnkreuzungsvereinbarung und des Bau- und Finanzierungsbeschlusses wird ein Fördermittelantrag gemäß Richtlinie KStB gestellt.

 

Die sich daraus in Summe ergebenden Kosten für die Stadt müssen für die Jahre 2026 - 2027 innerhalb des dann dem VTA zur Verfügung stehenden Budgets in den Haushaltsplan 2023/2024 - Mittelfristige Finanzplanung (MiFriFi) eingeordnet werden.

 

2. Realisierungs-/Zeithorizont

 

Planung:  2020 - 2024

Bau:  2026 – 2027

 

Stammbaum:
VII-A-00503   Eisenbahnbrücke Geithainer Straße   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag
VII-A-00503-VSP-01   Eisenbahnbrücke Geithainer Straße   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt