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Vorlage - VI-DS-08001-ÄA-19-NF-01  

 
 
Betreff: Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Neufassung
Einreicher:Fraktion FreibeuterBezüglich:
VI-DS-08001-ÄA-19
Beratungsfolge:
Ratsversammlung Beschlussfassung
11.12.2019 
Ratsversammlung vertagt     
18.12.2019 
Fortsetzung der Ratsversammlung vom 11.12.2019      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

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Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt um Beschlusspunkt 6 ergänzt:

 

Die in Kapitel 6 beschriebenen Maßnahmen, soweit sie aus dem Stadthaushalt zu finanzieren sind, sowie im Zusammenhang mit Maßnahmen der LVB sinnvollerweise durch die Stadt zu realisierende Maßnahmen werden in die mittelfristige Finanzplanung der Stadt aufgenommen.

 

Die erforderlichen finanziellen Mittel für vorgenannte Maßnahmen und Mitbaumaßnahmen mit einer Umsetzungspriorität bis 2024 werden im Rahmen der durch die Verwaltung dem Stadtrat vorzulegenden Haushaltsplanentwürfe berücksichtigt.

 

Begründung:

 

 

Die in Kapitel 6 beschriebenen investiven Maßnahmen sind zwar im Wirtschaftsplan der L-Gruppe eingeplant, jedoch nicht in der mittelfristigen Haushaltsplanung der Stadt. Das führt oft dazu, dass die LVB baut und die Stadt kein Geld hat, den betroffenen Straßenabschnitt zu sanieren oder auszubauen.

 

 

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Stammbaum:
VI-DS-08001   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Beschlussvorlage
VI-DS-08001-ÄA-01   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-02   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-03   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-04   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-05   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-06   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-06-NF-01   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Neufassung
VI-DS-08001-ÄA-07   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-08   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-09   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-09-NF-01   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Neufassung
VI-DS-08001-ÄA-10   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-11   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-11-NF-01   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Neufassung
VI-DS-08001-ÄA-12   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-12-NF-01   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Neufassung
VI-DS-08001-ÄA-13   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-14   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-14-NF-01   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Neufassung
VI-DS-08001-ÄA-15   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-15-ÄA-01   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-15-ÄA-01-NF-01   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Neufassung
VI-DS-08001-ÄA-16   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-17   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-18   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-19   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-19-NF-01   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Neufassung
VI-DS-08001-ÄA-19-NF-02   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Neufassung
VI-DS-08001-ÄA-20   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-21   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-22   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-22-NF-01   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Neufassung
VI-DS-08001-ÄA-23   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-24   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-25   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-25-NF-01   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Neufassung
VI-DS-08001-ÄA-26   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der AfD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-27   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-28   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-29   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Freibeuter   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-30   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-31   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-32   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-33   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-34   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-35   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-36   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-08001-ÄA-37   Zweite Fortschreibung des Nahverkehrsplans der Stadt Leipzig   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag