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Vorlage - VII-DS-00574  

 
 
Betreff: Präzisierung VI-DS-05899-NF-21 Sammelplanungs- und Baubeschluss in Bezug auf die Teilmaßnahme Neubau Grundschule Böhlitz-Ehrenberg, Bauabschnitt 2.2 Ausbau zur Vierzügigkeit
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Beschlussvorlage
Einreicher:Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und SchuleBezüglich:
VI-DS-05899-NF-21
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
FA Finanzen 1. Lesung
16.12.2019    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 1. Lesung
17.12.2019    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Jugend und Schule Vorberatung
09.01.2020    FA Jugend und Schule      
FA Finanzen 2. Lesung
13.01.2020    FA Finanzen      
FA Stadtentwicklung und Bau 2. Lesung
14.01.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
OR Böhlitz-Ehrenberg Anhörung
16.01.2020 
OR Böhlitz-Ehrenberg ungeändert beschlossen     
Ratsversammlung Beschlussfassung
22.01.2020 
Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
VII-DS-00574_Anlage 1_191119_NUK_BöEB_2.2_externTab1
VII-DS-00574_Anlage 1.1_191119_NUK_BöEB_2.2_internTab1
VII-DS-00574_Anlage 2_GBE_00EG
VII-DS-00574_Anlage 2.1_GBE_01OG
VII-DS-00574_Anlage 2.2_GBE_02OG
VII-DS-00574_Anlage 2.3_GBE_03OG
VII-DS-00574_Anlage 2.4_GBE_AN
VII-DS-00574_Anlage 2.5_GBE_DAAU
VII-DS-00574_Anlage 2.6_GBE_LAGE
VII-DS-00574_Anlage 2.7_GBE_SC

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Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Beschluss VI-DS-05899-NF-21 in Verbindung mit den Klarstellungen im 6. Sachstandsbericht zum Neubau der Grundschule Böhlitz-Ehrenberg, Bauabschnitt 2.2 wird aktualisiert und angepasst.

    Die Baumaßnahme wird realisiert (Baubeschluss gemäß Hauptsatzung § 8 (3) Nr. 18 in der zur Zeit gültigen Fassung).

 

  1. Die Gesamtkosten der Maßnahme erhöhen sich gegenüber dem Beschluss VI-DS-05899-NF-21 von 5.900.000 € um 3.655.500 € auf 9.555.500 €. Der städtische Anteil beträgt 6.274.200 €.

 

  1. Die Auszahlungen sind im PSP-Element „Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA“ (7.0001077.700) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant bzw. vorgesehen:

 

  Jahr                     Plan                    Ist       Mehrbedarf

               (inkl. Fördermittel)

 

2018            200.000 €        200.000 €                    0 € (Planung)

2019         1.171.700 €        590.000 €       - 581.700 € (Vorbereitung, Ausschreibung)

2020         3.747.000 €     5.260.000 €      1.513.000 € (bauliche Umsetzung)

2021            781.300 €     3.292.000 €*     2.510.700 € (Fertigstellung)

SUMME    5.900.000 €     9.342.000 €      3.442.000 €

 

*Die Auszahlungen für die investive Ausstattung betragen 212.000 €. Die Aufwendungen für die konsumtive Ausstattung i. H. von 213.500 € werden nicht im PSP-Element „Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA“ (7.0001077.700) abgebildet (s. Beschlusspunkt 6).

 

Die Einzahlungen sind im PSP-Element „Zweckgebundene Zuwendungen“ (7.0001077.705) in den Haushaltsjahren wie folgt geplant bzw. vorgesehen:

 

2020:         2.500.000 €

2021:            781.300 €

 

Der zusätzliche Mittelbedarf für die Jahresscheibe 2021 i. H. von 2.510.700 € sowie die Einzahlung bereits bewilligter Zuwendungen i. H. von 781.300 € sind im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 innerhalb des Zuschussbudgets des Fachamtes einzuplanen.

 

  1. Für das Haushaltsjahr 2020 ist folgende Verpflichtungsermächtigung vorgesehen:

 

kassenwirksam 2021: 3.200.000 €

 

  1. Die Aufwendungen für die konsumtive Ausstattung sind im PSP-Element „Schule Böhlitz-Ehrenberg“ (1.100.21.1.1.01.56) i. H. von 213.500 € im Haushaltsjahr 2021 vorgesehen.

 

Die Mittel werden im Rahmen der Haushaltplanung 2021/2022 entsprechend durch

das Fachamt angemeldet.

 

  1. Die anfallenden Folgekosten für die Nutzung im Haushaltsjahr 2021 (anteilig) i.H. von 50.817 € sowie ab dem Haushaltsjahr 2022 ff. jährlich i. H. von 152.951 € werden zukünftig innerhalb des Budgets des Fachamtes finanziert und durch das Fachamt entsprechend bei der Haushaltsplanung berücksichtigt.

 

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadtbezirk Alt-West.

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Inhalt ist der Ausbau der derzeit dreizügigen auf eine vierzügige Grundschule.

 

 

 

 

 


 

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Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

x

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

2021

 

213.500

1.100.21.1.1.01.56

Finanzhaushalt

Einzahlungen

2020

2021

 

2.500.000

781.300

7.0001077.705

 

Auszahlungen

bis 2018

2019

2020

2021

 

200.000

590.000

5.260.000

3.292.000

7.0001077.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

2021

2022

(anteilig)

 

50.817

152.451

1.100.21.1.1.01.56

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultu

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftskultur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht erforderlich.

 

 

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Die Notwendigkeit einer eilbedürftigen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben.

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Die Notwendigkeit einer nichtöffentlichen Behandlung der Vorlage ist nicht gegeben.

 

III.  Strategische Ziele

 

Ziel der Anpassung des Baubeschlusses ist die Änderung der ursprünglichen Entwurfsplanung aufgrund von technischen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen zur Aufstockung der derzeitigen dreizügigen Grundschule auf eine Vierzügigkeit zur Sicherung der entsprechend Schulnetzplanung erforderlichen Schulkapazitäten im Schulbezirk. 

IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Grundlagen / Beschlüsse

 

Am Standort Heinrich-Heine-Straße 64 soll eine Schulerweiterung zum Ausbau einer Vierzügigkeit entstehen. Die Erweiterung entsteht als Neubau zur Deckung der entsprechend Schulnetzplanung erforderlichen Grundschulplätze im Schulbezirk.

 

Kapazität Ist-Zustand:

Räuml. Kapazitäten der Grundschule ohne BA 2.2

 

1. BA

Nutzung von Räumen in der Oberschule

Mensa

 

Summe

 

 

 

 

 

 

 

Allgemeine Unterrichtsräume

 

7

2

3

 

12

Fachunterrichtsräume

 

3

 

 

 

3

ausschließlich durch den Hort genutzte Gruppenräume

 

 

 

 

 

0

 

Kapazitätsbedarf nach Schuljahren:

Bedarfe Klassenräume entsprechend Schulnetzplanung

 

 

Ist

Schulnetzplanung

2018/2019

 

13

 

2019/2020

 

14

 

2020/2021

 

 

15

2021/2022 ff

 

 

16

 

Fazit


Bis einschließlich des Schuljahres 2020/21 kann der Unterricht durch vollständige Nutzung aller zur Verfügung stehenden Allgemeinen Unterrichtsräumen und Fachunterrichtsräumen abgedeckt werden.
Ab dem Schuljahr 2021/2022 besteht ohne zusätzliche Kapazitätsschaffung ein Fehlbedarf von einem Allgemeinen Unterrichtsraum.
Zu berücksichtigen ist auch, dass bis zur Fertigstellung des Bauabschnittes 2.2 keine separat nutzbaren Horträume zur Verfügung stehen.

 

 

Grundlage bildet der Beschluss VI-DS-05899-NF-21 Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten (Stand: 20.06.2018) sowie die Erläuterungen im 6. Sachstandsbericht (BA 2.1 / Ba. 2.2).

 

 

 

 

1.1.1        Projektstand 2017

 

Aufbauend auf dem Planungsbeschluss VI-DS-02296 Planungsbeschluss für den Neubau der Grundschule Böhlitz-Ehrenberg, Heinrich-Heine-Str. 64, 04178 Leipzig, 2. Bauabschnitt, Ausbau zur Vierzügigkeit standen bis Mitte 2018 nur 200.000 EUR Planungsmittel zur Verfügung. Angesichts zu erwartender Baukosten von rd. 6 Mio. EUR reichten diese Mittel nur für eine Vorplanung ohne entsprechende Fachplanung und Statik (Kosten für umfassende Planung bis LP 3 in allen Gewerken ca. 600.000 – 650.000 EUR).

 

Aufbauend auf den Ergebnissen o. g. Machbarkeitsstudie sollte der Neubau des BA 2.2 (Erweiterung Grundschule) in Analogie zum 1. Bauabschnitt als konventionelles, zweihüftiges Schulhaus mit Mittelgang ausgeführt werden und an das bestehende Foyer angebunden werden, um den bestehenden Aufzug und das zentrale Treppenhaus sinnvoll zu integrieren.

Um auch bei einem reduzierten Raumprogramm die erforderlichen Flächen sichern zu können, sollte zu dem eine Überbauung des 1 Bauabschnittes um ein weiteres Geschoss erfolgen. Das ursprünglich geplante, städtebauliche Konzept sah vor, die Raumkante an der Heinrich-Heine-Straße mit einem 3-geschossigen Gebäuderiegel zu schließen, der die Flucht des Neubaus vom 1. BA aufnimmt. Aufgrund der kleinteilig geprägten Bebauung entlang der Südseite der Heinrich-Heine-Straße sollte das obere Geschoss des neuen Schulgebäudes an der Straßenseite abgestaffelt werden, um die Maßstäblichkeit der Nachbarbebauung zu beachten und den Maßgaben der Gestaltungssatzung zu erfolgen.

Der ursprüngliche Entwurf des 2. Bauabschnitts der Grundschule Böhlitz-Ehrenberg von 2017 musste aufgrund der mit der städtebaulichen Figur erzielbaren Geschossflächen in der Nutzung der Klassen- und Horträume mit einigen nicht unerheblichen Einschränkungen zum vorgesehenen Raumprogramm gem. baulicher Standards auskommen:

 

-                      Abstriche im Bereich der allgemeinen Unterrichtsräume sowie der Fachräume (kein FUR Kunst, nur ein Werkraum),

-                      Abstriche im Pädagogen- und Verwaltungsbereich (kein zusätzliches Lehrerzimmer),

-                      geringere Garderobenflächen,

-                      große Abstriche im Hortbereich (keine separaten Horträumen entsprechend Raumprogramm),

-                      reduzierte Anzahl an Personaltoiletten für den Hortbereich.

 

Dieser Stand bildete die Grundlage des Beschlusses VI-DS-05899-NF-21 Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

1.1.2        Anpassung der Planung 2019

 

 

-                      Statische Anpassungen

Mit Beschlussfassung des Sammelbeschusses VI-DS-05899-NF-21 konnten weitere 590.000 EUR für Planungsleistungen bereitgestellt werden, was eine umfassende und abschließende Bearbeitung der Entwurfsplanung inkl. Fachplanung und Statik erlaubte.

Im Zuge der vertieften Entwurfsplanung des Statikers erfolgten detaillierte Untersuchungen hinsichtlich der geplanten Überbauung des Eingangsbereiches (Treppenhaus, Aufzug) aus BA 1. Im Ergebnis musste festgestellt werden, dass eine Überbauung mit einem Halbgeschoss im laufenden Betrieb technisch aufgrund der erforderlichen Eingriffe in den Gebäudebestand nicht umsetzbar wäre. Eine Umsetzung des geplanten Konzeptes wäre nur bei einer Auslagerung der von Klassen- und Hortraumkapazitäten über einen längeren Zeitraum und erheblichen Einschnitten in das Gebäude und die Raumgeometrien (Unterzüge, zusätzliche Stützen und Wandpfeiler) möglich.

Da hierfür keine geeigneten Auslagerungsobjekte zur Verfügung stehen und somit eine temporäre bauliche Lösung – verbunden mit einem erheblichen zusätzlichen Zeit- und Kostenaufwand- erforderliche wäre, musste diese ursprüngliche Variante aus zeitlich und wirtschaftlichen Gründen verworfen werden.

Ursächlich für die nicht absehbaren statischen Erfordernisse, ist die Tatsache, dass die Auslegung des BA 1 nur ein weiteres Vollgeschoss bei Fortführung der tragenden Außenwände erlauben würde. Dies jedoch aus städtebaulichen und baurechtlichen Gründen (Gestaltungssatzung, Abstandsflächen) nicht umsetzbar war. Ein Staffelgeschoss mit Lastabtrag über die Decke hätte eine umfassende statische Ertüchtigung selbiger i.V.m. den o. g. Konsequenzen erfordert.

 

 

-                      Funktionale Anpassungen

Aufgrund der erforderlichen Umplanung kann nun, ein den baulichen Standards der Stadt Leipzig entsprechendes, 4-geschossiges Grundschulgebäude für eine vollständige 4-Zügigkeit entwickelt werden und die bisherige überdurchschnittliche Doppelnutzung von AUR und Hort deutlich zu minimieren. Der Bereich des 1. BA ist nun vornehmlich für den Hortbetrieb geplant. Im Gegenzug werden für den Unterrichtsbereich im BA 2.2 16 neue AUR á 70 m² vorgesehen.

Die Nettogeschossflächen haben sich aufgrund dieser Anpassungen gegenüber der ursprünglichen Idee erhöht (2.749 m² NF in 2017 um 223 m² NF auf 2.972 m² NF in 2019). Damit liegt der Entwurf immer noch unter den Soll-Werten von 3.024 m² für eine vierzügige Grundschule.

Durch die entfallene Überbauung wurde zur Sicherung des baulichen Brandschutzes und der Rettungswege ein zusätzliches Treppenhaus, sowie ein zusätzlicher Aufzug für die barrierefreie Zugänglichkeit des Neubaubereichs notwendig.

Gemeinsam mit den Technik-, Konstruktions- und Verkehrsflächen ergibt sich 2019 eine BGF von 3.930 m² (vormals 2017 - 2.901 m²).

 

 

 

1.1.3        Finanzielle Auswirkungen

 

Die geplanten Kosten laut Beschluss VI-DS-05899-NF-21 (Sammelvorlage aus 2018) wurden auf Grundlage einer Kostenannahme (Baupreisindex) auf Grundlage einer unvollständigen Entwurfsplanung abgegeben. Die Kosten für die aufwändigen konstruktiven Eingriffe für die Überbauung waren zum damaligen Zeitpunkt wie auch die sich daraus ergebende unumgängliche Teilauslagerung der Schule nicht absehbar und somit nicht Teil der Beschlussvorlage. Man muss davon ausgehen, dass für die Umsetzung dieser Maßnahmen erhebliche Mehrkosten (von geschätzten 3,0 – 3,3 Mio. EUR[1] bei nicht vollständig erfülltem Raumprogramm) angefallen wären, die sich in keinerlei Wertschöpfung abgebildet hätten und das Raumprogramm nicht erfüllt hätten. Zudem handelt es sich um eine rein theoretische Kostenbetrachtung, da ein erforderlicher Ersatzstandort nicht vorhanden ist.

 

Die vorliegende Neuplanung sieht ein zusätzliches Geschoss, ein neues Treppenhaus mit Aufzug, Erschließungswege sowie die o.g. zusätzlichen, für eine vollständige 4-Zügigkeit notwendigen, Räume vor. Die zusätzlichen Aufwendungen für diese Maßnahmen belaufen sich auf 3.655.500 EUR. Die Gesamtaufwendungen für den Bauabschnitt 2.2 erhöhen sich damit von 5.9000.000 EUR auf 9.555.500 EUR.

Betrachtet man die Gesamtmaßnahme „Neubau der Grundschule Böhlitz-Ehrenberg“, liegt die Gesamtinvestition für alle 3 Bauabschnitte bei ca. 15,2 Mio. EUR (1. BA: 2.450.000 EUR, BA 2.1: 3.204.700 EUR, BA 2.2: 9.555.500 EUR). Damit ergeben sich ca. 3,8 Mio. EUR pro Zug. Zurzeit liegen die Preise für einen Klassenzug bei vergleichbaren Bauvorhaben bei ca. 5,0 Mio. EUR. Auch im Vergleich mit dem BKI 2018 (inkl. Preisanpassung von 6% auf 2019) unterschreitet das Gesamtvorhaben, trotz einer teureren, schrittweisen Umsetzung, die Kostenansätze.

 

 

1.2    Ziel und Entwicklungskonzeption

 

Ziel ist es den schrittweisen Neubau der Grundschule mit den bereits erfolgten Maßnahmen Teilneubau 2014 - 2015 (Bauabschnitt 1), Neubau der Schülerspeisung 2018 - 2019 (Bauabschnitt 2.1) und dem in dieser Vorlage beschriebenen Bauabschnitt 2.2 eine Vierzügigkeit am Schulstandort zu realisieren und damit die nach Schulnetzplanung erforderlichen Grundschulkapazitäten im Schulbezirk zu decken.

 

 

1.3    Beschreibung des IST-Zustandes

 

Das Schulgrundstück wird im Norden durch das gründerzeitliche Schulgebäude der Oberschule, im Osten durch den neu errichteten Sportplatz sowie die Sporthalle begrenzt. Südlich entlang der Heinrich-Heine-Straße erstreckt sich zurzeit das verschlissene, aus den 30er-Jahren stammende Barackengebäude, welches zurzeit durch den Hort genutzt wird. Daran anschließend und an der Westseite des Grundstücks verlaufend, befindet sich der zweigeschossige Baukörper des Schulneubaus des 1. Bauabschnittes.

Die neue Schülerspeisung (Bauabschnitt 2.1) befindet sich zentral auf dem Schulgelände zwischen Grund- und Oberschule und soll nach Beendigung der Baumaßnahme von beiden Schulformen gemeinsam genutzt werden.

 

 

1.4    Ableitung des Bedarfs

 

Entsprechend der Bevölkerungsvorausschätzung der Stadt Leipzig ist in den nächsten Jahren mit einer steigenden Zahl wohnhafter in planungsrelevanten Altersgruppen zu rechnen. Für den Stadtbezirk Alt-West besteht der steigende Bedarf vor allem auch in Böhlitz-Ehrenberg. Diese steigenden Grundschulplatzbedarfe sind auch entsprechend im Schulentwicklungsplan der Stadt Leipzig abgebildet. Auf die Ausführungen zu den Kapazitäten und Bedarfen unter Pkt. 1.1 wird verwiesen.

 

 

1.5    Notwendigkeit / Dringlichkeit der Baumaßnahme

 

Um die aktuellen und zukünftig prognostizierten Schülerzahlen im Schulbezirk sicherstellen zu können, ist der Ausbau der Grundschule auf eine Vierzügigkeit notwendig, da die Erweiterungsmöglichkeiten an anderen Schulstandorten im Schulbezirk bereits ausgeschöpft und kurzfristig nicht realisierbar sind.

 

 

1.6    Alternativlösungen

 

Eine Alternativlösung ist aus Gründen, die unter Punkt 1.5 erörtert wurden nicht vorhanden.

Alternative Umsetzungen am Standort wurden (s. Pkt. 1.1.1 und 1.1.2) wurden geprüft, sind jedoch aufgrund der damit verbundenen technischen und organisatorischen (Ersatzstandort) Erfordernisse nicht wirtschaftlicher.

 

 

2. Beschreibung der beabsichtigten Baumaßnahme

 

2.1  Städtebauliche Einordnung

 

Das Schulgrundstück liegt in zentraler Ortslage von Böhlitz-Ehrenberg. Der Schulcampus befindet sich im Blockverbund mit 3- bis 4-geschossigen Gründerzeitwohngebäuden in offener Bauweise.

Der Schulstandort der Schule Böhlitz-Ehrenberg ist ein historischer Standort, welcher bereits um 1903 errichtet und in den Folgejahren baulich erweitert wurde.

Gebietscharakteristisch sind Klinkerfassaden sowie der markante Wasserturm östlich der Turnhalle. 

Die Anordnung des Neubaus im Grundstück erfolgt parallel zur Heinrich-Heine-Straße im Bereich des heutigen Barackengebäudes und wird als viergeschossiger Baukörper ausgebildet, der mit dem Gebäuderiegel des ersten Bauabschnittes im Erdgeschoss und 1. Obergeschoss verbunden wird und damit zu einem Grundschulgebäude zusammenwächst.

 

2.2 Erläuterung der Planung

Das Gebäude ist 4-geschossig und wird nicht unterkellert. Im Norden und Süden werden mittel Mittelgang alle Schulräume erschlossen. Im Erdgeschoss wird durch ein großzügiges Foyer eine zentrale Eingangssituation für das neue Schulhaus geschaffen, von wo aus das gesamte Gebäude mittels eines Treppenhauses und Aufzugs barrierefrei erreicht werden kann. Im Erdgeschoss befinden sich neben den Garderoben für die gesamte Schule, Allgemeine Unterrichtsräume mit Gruppenräumen und diverse dienende Räume. In den weiteren Obergeschossen befinden sich Allgemeine Unterrichtsräume mit Nebenräumen sowie Sanitärbereiche. Im obersten Geschoss ist die Schulleitung mit den Verwaltungsräumen beherbergt.

Die Gestaltung der Gebäudehülle passt sich der umgebenen Bebauung sowie den beiden vorangegangenen Bauabschnitten mit seinen Putzstrukturen sowie den Klinkerfassaden an.

 

KG 200 Herrichten und Erschließen (DIN 276)

-                      Öffentliche Erschließung (Wasser, Abwasser, Fernwärme, Strom, Telekommunikation)

-                      In der Heinrich-Heine-Straße verlaufen Schmutz- und Regenentwässerungsleitungen im Trennsystem.

 

KG 300 Bauwerk – Baukonstruktionen (DIN 276)

-                      Errichtung eines ca. 55m langen, viergeschossigen Baukörpers mit Nord-Süd Ausrichtung

-                      Ausführung in Stahlbeton und Kalksandstein

-                      Die Nord-, Ost-, West- und Teile der Südfassade sind mit mineralischem Wärmedämmverbundsystem verkleidet

-                      Außentüren und Fenster als Aluminiumkonstruktion

-                      Gründach zur Regenrückhaltung

-                      Behindertengerechter Aufzug innen

-                      Akustikdecken

 

KG 400 Bauwerk – Technische Anlagen (DIN 276)

-                      Erweiterung des bestehenden Gasanschlusses im bestehendem Hausanschlussraum

-                      Die Belüftung der Klassenräume erfolgt mittels einer zentralen Lüftungsanlage

-                      Die Warmwasserbereitung erfolgt dezentral über elektronische Durchlauferhitzer

-                      Die Trinkwasserversorgung erfolgt über den vorhanden, zu erneuernden Trinkwasseranschluss

 

Erstellung von:

-                      Personenaufzug

-                      Einbruchmeldeanlage

-                      Hausalarmanlage

-                      Brandmeldeanlage

-                      Sicherheitsbeleuchtung

-                      Telekommunikationsanlage

-                      Datennetz

-                      Außenanlagenbeleuchtung (Zuwegung zum Gebäude Mastleuchten, Wandleuchten am Gebäude, Beleuchtung Sammelplatz)

-                      Blitzschutz (Blitzschutzklasse III)

-                      Notruf Behinderten-WC´s

-                      Gegensprechanlage am Haupteingang

 

KG 500 Außenanlagen (DIN 276)

Anzahl PKW-Stellplätze

Anzahl Fahrrad-Stellplätze

1 Behindertenparkplatz

38

 

-                      Herstellung des Schulhofs zwischen Grundschule und Mensa

 

KG 600 Ausstattung und Kunstwerke (DIN 276)

Die Ausstattung und die bewegliche Möblierung erfolgt entsprechend den baulichen Standards für Schulen der Stadt Leipzig sowie Abstimmungen mit dem Amt für Jugend, Familie und Bildung.

 

Durch Umnutzung vorhandener allgemeiner Unterrichtsräume ist die Weiterverwendung vorhandenen Mobiliars im BA 2.2 denkbar. Der Zustand des Mobiliars wird im weiteren Verlauf der Maßnahme geprüft und, soweit eine Nachnutzung möglich ist, dies entsprechend umgesetzt. In diesem Falle verringern sich die Kosten im Ergebnishaushalt entsprechend. Zur Planungssicherheit wird vorläufig eine komplette Neuausstattung zugrunde gelegt.

 

     2.3 Nutzungsverbesserung durch die beabsichtigte Maßnahme

Mit dem Neubau der Grundschule erfolgt eine nachhaltige Aufwertung, Entwicklung und Wiederbelebung des Gebietes.

 

 

      2.4 Energiekonzept

 

Die Betrachtung zum Energiekonzept ist nicht relevant:

Begründung z.B. nur Brandschutzmaßnahmen

 

Die Betrachtung zum Energiekonzept ist relevant:

 

Maßnahmeneinteilung unter energetischen Gesichtspunkten:

 

 

Schule

Neubau

Erweiterungsneubau

Modernisierung (komplett), ohne Denkmalschutz

Modernisierung (komplett), mit Denkmalschutz

Teilmodernisierung Gebäudehülle

Teilmodernisierung einzelner Bauteile

 

Energetischer Standard / Energiekonzept:

 

Passivhaus

EnEV 2014 mit Passivhauskomponenten

EnEV 2014, mit Anforderungen 2016

Einhaltung des U-Wertes entspr. der Bauteilvorgaben der EnEV 2014

Nachweis zum Passivhaus nach Passivhausprojektierungspaket (PHPP):

 

Der Passivhausstandard wurde nicht untersucht, weil es sich um ein Wiederholungsprojekt handelt.

Der Passivhausstandard wurde untersucht.

Das Gebäude schließt als Erweiterungsbau an das bestehende Grundschulgebäude (errichtet 2015) an, welches nicht dem Passivhausstandard entspricht. Zudem soll die bestehende Heizungsanlage, die nicht für einen Passivhausstandard ausgelegt ist, aus wirtschaftlichen Gründen erweitert und gemeinsam genutzt werden.

Eine Auslegung der Erweiterung als Passivhaus hätte zwischen den Gebäuden erhebliche Schnittstellenprobleme bedeutet und zu dem einen vollständigen Austausch der nur 4 Jahre alten Heizungsanlage erfordert. Eine Refinanzierung der damit verbundenen Investitionskosten wäre über Energieeinsparungen über den Lebenszyklus nicht abbildbar gewesen und hätte somit einen deutlichen wirtschaftlichen Mehraufwand bedeutet.

Nachweis nach EnEV 2014, Anforderungen 2016:

 

Berechneter Energiebedarf für das Gebäude: Grundschule

 

Anforderungswert

Soll-Wert

Ist-Wert

Planung

Primärenergiebedarf

kWh/(m²a)

163,06

65,3

 

CO² –Emission

kg/(m²a)

     

     

 

Mittlerer U-Wert  opake Außenbauteile (12-19°C)

W/m²K

0,50

0,180

 

Mittlerer U-Wert  transparente Außenbauteile (12-19°C)

W/m²K

2,800

1,200

 

Mittlerer U-Wert  opake Außenbauteile (>=19°C)

W/m²K

0,280

0,176

 

Mittlerer U-Wert  transparente Außenbauteile (>=19°C)

W/m²K

1,500

1,200

 

Energieträger:

 

Folgende Energieträger wurden untersucht:

 

 

Anwendung

gewählt

Bemerkung/Begründung

Fernwärme

geeignet

 

Erdwärme

Wählen Sie aus.

     

Gas

Wählen Sie aus.

Heizanlage und Anschluss bereits vorhanden

Holz-Pellets

Wählen Sie aus.

     

Sonstiges

Wählen Sie aus.

     

 

Fazit: Die Schule wird an die vorhandene Gasheizanlage angeschlossen.

 

 

Weitere erneuerbare Energien:

 

Photovoltaik

Einschätzung gem. Solardachkataster

sehr gut

Aussage gem. Planung

Im Ergebnis der Untersuchung zum Einsatz einer Photovoltaikanlage konnte die Wirtschaftlichkeit nachgewiesen werden.

Eigenbetrieb

ja

Angebot an Dritte

ja

 

Es wird ein Gründach  umgesetzt. Die Voraussetzung zur Errichtung einer Photovoltaikanlage sind gegeben.

Aussage gem. Planung

-

 

 

Energetische Maßnahmen zu Technischen Anlagen (KG 400)

 

Wärmeerzeugung und -verteilung:

Es wird der Gasanschluss erweitert. Die Beheizung der Klassenräume ist mittels Plattenheizkörpern vorgesehen. Die Dämmung der Heizkreise erfolgt gemäß gültiger EnEV.

 

Warmwassererzeugung:

Die Warmwasserbereitung erfolgt dezentral über elektronische Durchlauferhitzer

 

Lufttechnische Anlagen:

Die Belüftung der Klassenräume erfolgt über eine zentrale Lüftungsanlage. Für die innenliegenden WC´s im OG wird über eine zentrale Lüftung realisiert.

 

Wasser/Abwasser:

-                      Einsatz wassersparender Einhebel-Mischarmaturen mit Verbrühschutz

-                      Leitungsdämmung entsprechend aktueller EnEV

 

Stark- und Schwachstrom:

-                      Allgemeinbeleuchtung mit elektronischen Vorschaltgeräten

-                      Flur- und WC-Beleuchtung mit energiesparenden LED-Leuchtmitteln

-                      Sicherheitsbeleuchtung mit energiesparender LED-Technik

 

 

2.5  Barrierefreies Bauen

Sowohl das Gebäude als auch die Außenanlagen werden barrierefrei geplant.

 

2.6 Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

Die Abstimmung zur Gestaltung der Freiflächen und Farbkonzept im Inneren erfolgte mit dem Nutzer in der Entwurfsplanung und wird in der Ausführungsplanung fortgesetzt.

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Baubeginn

1. Quartal 2020 - Abbruchmaßnahme Hortbaracke

Fertigstellung

3. Quartal 2021

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

 

Kostenermittlungsstufe

nach DIN 276 vom

Kostenberechnung

30.10.2019

 

Kostengruppe

Gesamt

100

Grundstück

  0,00

200

Herrichten und Erschließung

150.000,00

300

Bauwerk - Baukonstruktionen

5.800.000,00

400

Bauwerk - Technische Anlagen

1.580.000,00

500

Außenanlagen

100.000,00

600

Ausstattung und Kunstwerke*

425.500,00

700

Baunebenkosten

1.500.000,00

Summe

  9.555.500,00

Kostenangaben in Euro brutto, 19 % USt.

 

* Die KG 600 umfasst einen konsumtiven Anteil i.H. von 213.500 €. Diese Aufwendungen werden im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 durch das Fachamt im Ergebnishaushalt über das PSP-Element „Schule Böhlitz-Ehrenberg“ (1.100.21.1.1.01.56, Sachkonto 4253 1000) angemeldet.

 

4.1.            Finanzierungsplan

 

Die Maßnahme ist förderfähig.

 

Förderprogramm

Schulische Infrastruktur (Landesmittel)

Förderansatz gemäß Förderrichtlinie in %

60,00 %

Bescheid vom

04.06.2019

Genehmigung vorzeitiger Maßnahmenbeginn

Liegt vor

Neue Gesamtkosten*

9.555.500 €

Angezeigte Gesamtausgaben laut Bescheid

5.908.386 €

  Davon zuwendungsfähige Ausgaben

5.468.865 €

Anteil Fördermittel (gerundet)

3.281.300 €

Anteil Stadt Leipzig (Zuschuss)

6.274.200 €

* Eine formelle Mehrkostenanzeige über die neuen Gesamtkosten wurde am 22.10.2019
   gegenüber dem Fördermittelgeber erklärt. Dieser Änderungsbescheid ist noch offen.

 

4.2  Einordnung in den mittelfristigen Haushaltsplan

 

PSP-Element „Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA“ (7.0001077)

 

Jahr

Bis 2018

2019

2020

2021

Gesamt

Planung

200.000

590.000

0

0

790.000

Bau

0

0

5.260.000

3.292.000

8.552.000

Gesamt

200.000

590.000

5.260.000

3.292.000

9.342.000

Fördermittel

0

0

2.500.000

781.300

3.281.300

Anteil Stadt

200.000

590.000

2.760.000

2.510.700

6.060.700

VE 2020 kw

0

0

0

3.200.000

3.200.000

Angaben in Euro brutto

 

 

Für den Bauabschnitt 2.2 „Erweiterungsschulbau“ stehen insgesamt Zuwendungen i. H. von 3.281.300 € (-537.700 € gegenüber der Planung) zur Verfügung, aufgrund von Mindereinzahlungen durch geringere Fördermittelbewilligung. Die Differenz i. H. von 6.274.200 € zu den Gesamtkosten ist durch Eigenmittel (Zuschuss) der Stadt Leipzig zu decken. Dazu sind zusätzliche Mittelbereitstellungen in den Jahren 2020 sowie 2021 erforderlich.

Auf Grundlage der formellen Mehrkostenanzeige über die neuen Gesamtkosten (s. 4.1 Finanzierungsplan) könnten Mehreinzahlungen aus Zuwendungen realisiert werden. Im Falle eines positiven Fördermittelbescheides sind diese Mittel zur Deckung des Mehrbedarfes und zur Reduzierung des städtischen Eigenanteils heranzuziehen.

 

 

Darstellung der Differenzen zwischen der Haushaltsplanung und dieser Vorlage:

 

 

Angaben in Euro brutto

 

 

Die Finanzierung des zweiten Bauabschnittes wurde mit dem BA 2.1 „Neubau Mensa“ (bereits abgeschlossen) und BA 2.2 „Erweiterungsschulbau“ im selben PSP-Element „Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA“ (7.0001077) geplant.

 

Im Doppelhaushalt 2019/2020 wurden für beide Maßnahmen Mittel i. H. von 6.700.000 € veranschlagt. Für den BA 2.1 wurden davon im Jahr 2019 Mittel i. H. von 800.000 € veranschlagt und Auszahlungen i. H. von 212.000 € verbucht.

 

Da im Bauabschnitt 2.2 im Jahr 2019 nur Planungskosten i. H. von 590.000 € verbucht wurden, stehen nicht verbrauchte investive Haushaltsmittel i. H. von 831.400 € zur Verfügung. Um diese Mittel zur anteiligen Deckung der Mehrauszahlungen im Jahr 2020 zu verwenden, müssen die Mittel im Rahmen des Jahresabschlusses 2019 als Ermächtigungsübertrag in das Jahr 2020 übertragen werden.

 

Damit reduziert sich der Mehrbedarf an Haushaltsmitteln im Jahr 2020 auf 681.600 €.

 

Über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit gemäß § 20 SächsKomHVO i. V. m. § 8 der Haushaltssatzung 2019/2020 werden Haushaltsmittel i. H. von 484.900 € aus PSP-Element „Neubau 2-Feldhalle C.-G.-Frege-Schule“ (7.0001943) und i. H. von 196.700 € aus PSP-Element „Kita Deiwitzweg 1“ (7.0001964) im PSP-Element „Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA“ (7.0001077) bereitgestellt. In beiden PSP-Elementen sind ausreichend Mittel für das Jahr 2020 veranschlagt. Die anstehenden Planungsleistungen werden durch die Mittelumwidmungen nicht beeinflusst (Planungsbeschluss für den Neubau der 2-Feldhalle der Christian-Gottlob-Frege-Schule befindet sich derzeit in Erarbeitung).

 

Zur Beauftragung von Leistungen im Jahr 2020 wird eine Verpflichtungsermächtigung für das Haushaltsjahr 2020 kassenwirksam in 2021 i. H. von 3.200.000 € erforderlich.

 

Über die Inanspruchnahme der gegenseitigen Deckungsfähigkeit gemäß § 20 SächsKomHVO i. V. m. § 8 der Haushaltssatzung 2019/2020 wird die Verpflichtungsermächtigung durch Umwidmung einer Verpflichtungsermächtigung i. H. von 2.300.000 € aus PSP-Element „Neubau 5-züg.Gym+3-Feld-SH/Prager Spitze“ (7.0001770) sowie i. H. von 900.00 € aus PSP-Element „Ersatzneubau 6-Feld-SH Grünau+Freifl.“ (7.0001672) im PSP-Element „Schule Böhlitz-Ehrenberg, 2. BA“ (7.0001077) bereitgestellt.

 

Der Mittelbedarf für die Jahresscheibe 2021 in Höhe von insgesamt 3.292.000 € wird im Rahmen der Haushaltsplanung 2021/2022 innerhalb des Budgets des Amtes für Jugend, Familie und Bildung eingeplant.

 

 

4.3  VgV-Betrachtung / Planungsbeteiligte

Die Vergabe von Planungsleistung wurde im Rahmen der VgV geprüft.

 

Der maßgebliche Schwellenwert wird nicht erreicht.

 

Leistungsbild nach HOAI 2013

Planungsbeteiligte

Objektplanung nach § 33

ARGE BJP Ingenieure, Kreuzstraße 5, 04103 Leipzig und Grunwald & Grunwald Architekten, Shakespearestraße 10, 04107 Leipzig

Tragwerksplanung nach § 49

Ingenieurbüro Böttcher,

Am Krähenfeld 17, 04416 Markkleeberg

Technische Ausrüstung nach § 53

Anlagengruppen 1-3

RPP Leipzig GmbH,

Hinrichsenstraße 3, 04105 Leipzig

Technische Ausrüstung nach § 53

Anlagengruppen 4-5

Noris Energie-Consult,

Hauptstraße 101, 04416 Markkleeberg

 

4.4    Nutzungskosten im Hochbau nach DIN 18960

Das Gebäude ist in städtischer Trägerschaft, die Kosten sind bekannt.

 

Die Maßnahme der Vorlage ist ein Neubau als Erweiterung an einem bestehenden Gebäude (Flächenzuwachs).

 

Die Nutzungskosten sind in der Tabelle 1 ausführlich erfasst. Sie betragen für das volle Jahr ab 2022

 

Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten in EUR

3.700,00

Kostengruppe 300 Betriebskosten in EUR

38.231,00

Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten in EUR

110.520,00

 

Die Inbetriebnahme des Gebäudes ist für den 01.09.2021 vorgesehen. Die anteiligen Nutzungskosten für das Jahr der Inbetriebnahme betragen

 

Kostengruppe 200 Objektmanagementkosten in EUR

1.233,00

Kostengruppe 300 Betriebskosten in EUR

12.744,00

Kostengruppe 400 Instandsetzungskosten in EUR

36.840,00

 

 

4.5    Aufwandsvergleich auf Grundlage der DIN 276

 

Die unter diesem Punkt aufgeführten Kosten sind Kosten des Bauwesens - Hochbau, die die DIN 276 regelt, nicht zu verwechseln mit den unter Punkt 9.1 aufgeführten Nutzungskosten nach DIN 18960. In beiden DIN werden die gleichen Kurzbezeichnungen der Kostengruppen verwendet (z. B. KG 200, KG 300 etc.), diese unterscheiden sich jedoch maßgeblich voneinander.

 

Kennwerte des Vorhabens:

NUF

3.700

Gesamtbetrachtung Neubau Grundschule Böhlitz-Ehrenberg (BA 1 und 2)

BGF

5.920

BRI

25.100

KG 300 + 400

10.080.000

 

 

Da es sich bei den Kennwerten um Werte aus dem Jahr 2018 handelt, wurden die Zahlen gemäß Baupreisindex mit einer Baupreissteigerung von 6 % gem. BKI angepasst.

 

 

Mittelwert

BKI 2018 + 6 % Baupreissteigerung gem. Baupreisindex

 

Kennwerte des

Vorhabens

Bemerkungen/Begründung

KG 300 + 400/NF

2.809 €/m²

>=<

2.724 €/m²

Das Bauvorhaben unterschreitet den Kennwert geringfügig.

KG 300 + 400/BGF

1.738 €/m²

>=<

1.703 €/m²

Das Bauvorhaben unterschreitet den Kennwert geringfügig.

KG 300 + 400/BRI

413 €/m²

>=<

402 €/m³

Das Bauvorhaben unterschreitet den Kennwert geringfügig.

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Die Maßnahme hat keine Auswirkungen auf den Stellenplan.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

 

7. Besonderheiten

 

Keine.

 

1.    Folgen bei Nichtbeschluss

 

Bei Nichtbeschlussfassung können die aktuellen und zukünftig prognostizierten Schulplätze im Schulbezirk entspr. Schulentwicklungsplanung nicht sichergestellt werden. Der Ausbau der Grundschule auf eine Vierzügigkeit notwendig, da die Erweiterungsmöglichkeiten an anderen Schulstandorten im Schulbezirk bereits ausgeschöpft und kurzfristig nicht realisierbar sind.

Darüber hinaus muss der Hort den alten Barackenbau, aufgrund des Auslaufens der Betriebserlaubnis, bis Ende 2019 verlassen und wird interimsweise - während der Bauzeit - in die zuvor neu errichtete und für diesen Zweck temporär hergerichtete - Mensa verlagert.

 

 

Anlagen:

 

 

Anlage 1 - Übersicht Nutzungs-/Folgekosten
Anlage 2 - Zeichnungen Entwurfsplanung

 

 

 

 

 

 

 


[1] Mehrkosten ergeben sich wie folgt:  Verlagerung der gesamten Schule f. 2 Jahre 2,0 Mio. EUR (s. Mölkau –       (fiktive Kostengrobschätzung)              Erschließung, Container und Freianlagen)

 Statische Ertüchtigung / Anpassung Bestandsgebäude 1,0 Mio. EUR

 Ggf. Anmietung Fläche für Interimsstandort 0,2 Mio. EUR

 Ggf. Schülerverkehr 0,1 Mio. EUR

 SUMME ca. 3,0 Mio. EUR – 3,3 Mio. EUR

 

Stammbaum:
VI-DS-05899   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   65 Amt für Gebäudemanagement   Beschlussvorlage
VI-DS-05899-ÄA-02   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-03   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-04   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-05   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-06   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-07   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-07-NF-01   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Neufassung
VI-DS-05899-ÄA-08   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-08-NF-01   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Neufassung
VI-DS-05899-ÄA-09   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-10   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-10-ÄA-01   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-11   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-12   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-13   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-14   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-15   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-16   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-17   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-18   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-19   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Änderungsantrag
VI-DS-05899-ÄA-20   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 25.05.2018)   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Änderungsantrag
VI-DS-05899-NF-21   Sammelplanungs- und Baubeschluss sowie Beschluss zum Abschluss von Mietverträgen zur Schaffung zusätzlicher Schulkapazitäten und Bestätigung außerplanmäßiger Auszahlungen nach § 79 (1) SächsGemO (Stand: 20.06.2018)   65 Amt für Gebäudemanagement   Neufassung
VII-DS-00574   Präzisierung VI-DS-05899-NF-21 Sammelplanungs- und Baubeschluss in Bezug auf die Teilmaßnahme Neubau Grundschule Böhlitz-Ehrenberg, Bauabschnitt 2.2 Ausbau zur Vierzügigkeit   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage
VII-DS-00574-DS-01   Präzisierung VI-DS-05899-NF-21 Sammelplanungs- und Baubeschluss in Bezug auf die Teilmaßnahme Neubau Grundschule Böhlitz-Ehrenberg, Bauabschnitt 2.2 Ausbau zur Vierzügigkeit   51 Amt für Jugend, Familie und Bildung   Beschlussvorlage