Ratsinformationssystem

Vorlage - VII-Ifo-00560  

 
 
Betreff: 12. Sachstandsbericht zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage rückverwiesen)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:1. Dezernat Finanzen
2. Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule
3. Dezernat Stadtentwicklung und Bau
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
22.01.2020 
Ratsversammlung vertagt   
29.01.2020 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 22.01.2020 zur Kenntnis genommen   
FA Jugend und Schule Information zur Kenntnis
23.01.2020    FA Jugend und Schule      
06.02.2020    FA Jugend und Schule      
FA Stadtentwicklung und Bau Information zur Kenntnis
28.01.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
11.02.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
OR Wiederitzsch Information zur Kenntnis
SBB Nordost Information zur Kenntnis
05.02.2020 
SBB Nordost zur Kenntnis genommen   
SBB Süd Information zur Kenntnis
05.02.2020 
SBB Süd zur Kenntnis genommen   
SBB Alt-West Information zur Kenntnis
05.02.2020 
SBB Alt-West zur Kenntnis genommen   
SBB Nordwest Information zur Kenntnis
06.02.2020 
SBB Nordwest zur Kenntnis genommen   
SBB Nord Information zur Kenntnis
06.02.2020 
SBB Nord zur Kenntnis genommen   
FA Finanzen Information zur Kenntnis
10.02.2020    FA Finanzen      
24.02.2020    FA Finanzen      
SBB West Information zur Kenntnis
10.02.2020 
SBB West zur Kenntnis genommen   
SBB Südost Information zur Kenntnis
11.02.2020 
SBB Südost zur Kenntnis genommen     
SBB Ost Information zur Kenntnis
12.02.2020 
SBB Ost ungeändert beschlossen   
SBB Mitte Information zur Kenntnis
13.02.2020 
SBB Mitte vorerst keine Weiterberatung   
SBB Südwest Information zur Kenntnis

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage 1 - Sachstand Vorbereitung, Umsetzung Sofort-Schulen
Anlage 2 - Übersicht Mittelverschiebungen
Anlage 3 - Soll-Ist-Abgleich Kapazitäten
Anlage 4 - Schulbaumaßnahmen Finanzdaten
Anlage 5 - Schulbaumaßnahmen Terminübersicht
Anlage 5a - Erläuterung stark risikobehafteter Vorhaben
Anlage 6 - Berichterstattung VI-HP-07211 - Jahresvorhabenplan 2019
Anlage 6a - Berichterstattung VI-HP-07211 - Sondertopf 2019

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Der 12. Sachstandsbericht (Stand: 31.12.2019) zur Umsetzung der Schulbaumaßnahmen wird zur Kenntnis genommen.

 

Räumlicher Bezug:

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Auf der Grundlage des Beschlusses zur Drucksache VI-DS-05889-NF-21 wird der Stadtrat seit September 2018 monatlich und ab dem 11. Sachstandsbericht quartalsweise ausführlich über die Umsetzung der Sofortschulmaßnahmen aus vorgenannter Drucksache und der Maßnahmen des Schulentwicklungsplanes informiert.

 

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Finanzielle Auswirkungen

 

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultu

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftskultur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Nicht zutreffend

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Nicht zutreffend

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Nicht zutreffend

 

III.  Strategische Ziele

 

Nicht zutreffend

 

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Auf der Grundlage des Beschlusses zur Drucksache VI-DS-05889-NF-21 wird der Stadtrat seit September 2018 monatlich und ab dem 11. Sachstandsbericht quartalsweise ausführlich über die Umsetzung der Sofortschulmaßnahmen aus vorgenannter Drucksache und der Maßnahmen des Schulentwicklungsplanes informiert.

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Sachstandsbericht zur Umsetzung der Sofortmaßnahmen

In Anlage 1 wird für die Sofort-Maßnahmen, welche mit der Drucksache VI-DS-05899-NF-21 beschlossen wurden, ausführlicher der aktuelle Vorbereitungs- und Umsetzungsstand dargelegt.

Umsetzung VI-DS-04958 „Investitionspläne VwV“ sowie Sachstandsbericht zur Umsetzung VI-DS-05725 „Änderung Hauptsatzung“

In Anlage 2 werden die unterjährigen Mittelverschiebungen nach § 78/ 79 bzw. § 81 SächsGemO ab einer Wertgrenze von 200.000 € dargestellt, welche bis zum neuen Stichtag (31.12.2019) vollzogen wurden. Des Weiteren erfolgt die Berichterstattung zu den gegenseitigen Deckungsfähigkeiten gemäß § 20 Absatz 3 SächsKomHVO im Bereich des Schul- und Kitabau entsprechend VI-DS-07152-NF-01.

Soll-Ist-Vergleich zur Prognose der Schulkapazitäten

Entsprechend Beschlusspunkt 7 der Drucksache VI-DS-05899-NF-21 wird in der Anlage 3 der aktualisierte Soll-Ist-Abgleich der mittelfristig benötigten Schulkapazitäten gegenüber der jeweils aktuellen Prognose zum Realisierungshorizont der umzusetzenden Maßnahmen abgebildet.

Übersicht Schulbauvorhaben – Finanzdaten

In Anlage 4 „Finanzdaten“ werden die lt. Schulentwicklungsplan erforderlichen Maßnahmen aufgeführt und die aktuellen Beschlüsse einschließlich der mit dem jeweiligen Beschluss bestätigten Haushaltsmittel (Auszahlungen, Einzahlungen, Zuschüsse) dargestellt.

Übersicht Schulbauvorhaben – Terminübersicht

In Anlage 5 „Terminübersicht“ werden ebenfalls die lt. Schulentwicklungsplan erforderlichen Maßnahmen mit dem jeweiligen Projektstand dargestellt. Hier ist ein Ampelsystem installiert. Ziel seitens der Verwaltung muss es sein, bei einer eventuellen „Rotschaltung“ (= Fertigstellungs- oder Zwischentermin gefährdet) sehr zeitnah entsprechende Vorschläge zur Gegensteuerung zu erarbeiten und darüber in folgenden Berichten zu informieren. Eine wichtige Querverbindung zwischen kritischen Terminen für die Inbetriebnahme neuer Schulkapazitäten und dem bestehenden Bedarf wird die Anlage 3 sein – im Einzelfall werden Gegensteuerungsmaßnahmen auch hier abgebildet werden können.

 

Anlage 5a dient als Ergänzungsseite zur Anlage 5 und liefert nähere Angaben zur Erläuterung der risikobehafteten Vorhaben.

 

 

 

Bericht Umsetzungsstand bauliche Unterhaltung

Mit Anlage 6 erfolgt die Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Jahresvorhabenplanes (Stand 31.12.2019) entsprechend VI-HP-07211.

 

Anlage 6a beinhaltet die Übersicht zur Umsetzung des Ratsbeschlusses VI-HP-07211 unter Berücksichtigung der zusätzlich zur Verfügung gestellten finanziellen Mittel (Sondertopf).

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Nicht zutreffend

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Keine

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Keine

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Eine Bürgerbeteiligung ist nicht nötig, da es sich um eine Informationsvorlage für den Stadtrat handelt.

 

7. Besonderheiten

 

Keine

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Keine

 

Anlagen:

 

Anlage 1 Sachstand Vorbereitung / Umsetzung Sofort-Schulen

Anlage 2 Übersicht unterjährige Mittelverschiebung /gegenseitige Deckungsfähigkeiten

Anlage 3 Soll-Ist-Abgleich Kapazitäten

Anlage 4 Schulbaumaßnahmen – Finanzdaten

Anlage 5 Schulbaumaßnahmen – Terminübersicht

Anlage 5a Erläuterung risikobehafteter Vorhaben

Anlage 6  Berichterstattung VI-HP-07211 - Jahresvorhabenplan 2019

Anlage 6a Berichterstattung VI-HP-07211 – Sondertopf 2019