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Vorlage - VII-A-00465-VSP-01  

 
 
Betreff: Planung für den grundhaften Ausbau der Engelsdorfer Straße von Hausnummer 378 bis Hugo-Aurig-Straße
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-00465
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
Ratsversammlung Beschlussfassung
26.02.2020 
Ratsversammlung ungeändert beschlossen   
OR Engelsdorf Anhörung
03.02.2020 
OR Engelsdorf zur Kenntnis genommen   
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
11.02.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass die Herstellung eines sicheren Überganges über die Engelsdorfer Straße bereits im Zusammenhang mit dem Bau der Sporthalle Edisonstraße berücksichtigt wird.

 

  1. Für den Ausbau der Engelsdorfer Straße zwischen Hausnummer 378 bis Hugo-Aurig-Straße wird, entsprechend Haushaltsantrag VI-A-07903 und Beschluss der Ratsversammlung vom 04.09.2019, die Einordnung des grundhaften Ausbaus der fehlenden Teilstücke Engelsdorfer Straße im Rahmen der Erarbeitung des Infrastrukturprogramms geprüft.

 

Räumlicher Bezug:

Engelsdorfer Straße

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

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Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

 

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

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Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

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Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

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Akteure:

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Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

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Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:  -  

trifft nicht zu

 

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Beschreibung des Abwägungsprozesses:

entfällt

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Der Ortschaftsrat Engelsdorf beantragt den Ausbau der Engelsdorfer Straße zwischen Hausnummer 378 und Hugo-Aurig-Straße. Begründet wird der Antrag mit dem Bau der Sporthalle in der Edisonstraße und dem künftigen Weg der Schüler von der Grundschule zur Sporthalle und der erforderlichen Querung der Engelsdorfer Straße.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Zu 1.

Die Querungsverbesserungen für die Schülergruppen erfolgen bereits mit dem Bau der Sporthalle. Es ist geplant, an der Einmündung Edisonstraße durch vorgezogene Seitenräume in der Engelsdorfer Straße eine Querungsverbesserung für die künftige Wegebeziehung der Schüler zwischen der Sporthalle in der Edisonstraße und der Grundschule in Engelsdorf zu schaffen.

 

Zu 2.

Für den Ausbau der Engelsdorfer Straße im beantragten Abschnitt liegt bereits ein Haushaltsantrag VI-A-07903 vor. Es wurde dazu von der Ratsversammlung am 04.09.2019 beschlossen, dass im Rahmen der Erarbeitung des Infrastrukturprogramms die Einordnung des grundhaften Ausbaus der fehlenden Teilstücke Engelsdorfer Straße geprüft wird.

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Querungsverbesserungen über die Engelsdorfer Straße werden im Zusammenhang mit dem Bau der Sporthalle Edisonstraße an der Einmündung Edisonstraße geschaffen.

 

Die zeitliche Einordnung des Ausbaues der Engelsdorfer Straße 378 bis Hugo-Aurig-Straße erfolgt in Abhängigkeit der Prüfung im Rahmen des Infrastrukurprogrammes.

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Die finanziellen Mittel der Querungsverbesserung sind im PSP-Element 7.00001755.700 enthalten und werden für Planung und Realisierung der Maßnahme durch das Amt für Gebäudemanagement zur Verfügung gestellt.

 

Die finanziellen Auswirkungen des Ausgangsantrages beliefen sich zur Vorbereitung und Realisierung der Maßnahme auf ca. 1.120.000,00 €, die nicht im Haushalt untersetzt sind. Eine bauliche Umsetzung bis zum Herbst 2021 wäre zudem auf Grund des fehlenden Planungsvorlaufes nicht gesichert.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 Entfällt

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Die Beteiligung der Bürger erfolgt über die Vorstellung der Planung in der Sitzung des Ortschaftsrates.

 

7. Besonderheiten

entfällt

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Stammbaum:
VII-A-00465   Planung für den grundhaften Ausbau der Engelsdorfer Straße von Hausnummer 378 bis Hugo-Aurig-Straße   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Antrag
VII-A-00465-VSP-01   Planung für den grundhaften Ausbau der Engelsdorfer Straße von Hausnummer 378 bis Hugo-Aurig-Straße   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt