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Vorlage - VII-A-00520-VSP-01  

 
 
Betreff: Vorplanung Antonienstraße
Status:öffentlich (Vorlage rückverwiesen)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-00520
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
28.01.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
SBB Südwest Anhörung
24.02.2020 
SBB Südwest vertagt     
29.06.2020 
SBB Südwest - Stadtbüro/Videokonferenz vorerst keine Weiterberatung   
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.05.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
10.06.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Stadtrat entscheidet im Rahmen der Vorlage "Mobilitätsstrategie Leipzig 2030 - Rahmenplan zur Umsetzung" über die Einordnung der Antonienstraße in den Maßnahmenkatalog.

 

Räumlicher Bezug:

Antonienstraße zwischen Erich-Zeigner-Allee und Klingenstraße

Kleinzschocher

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultu

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftskultur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: -

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

entfällt

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

Im Rahmen der zeitlich und finanziell einzuordnenden Planung der Verkehrsanlage sind aktuelle Anforderungen an Verkehrsanlagen, unter Beachtung der unterschiedlichen Nutzergruppen und der städtebaulichen Randbedingungen, umzusetzen.

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Antrag Fraktion DIE LINKE VII-A-00520

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Die Antonienstraße ist als wichtige Ost-West-Verbindung Bestandteil des Hauptstraßennetzes der Stadt Leipzig und wird durch den Individualverkehr und ÖPNV intensiv genutzt. Die städtebauliche Situation ist durch überwiegend geschlossene Bebauung mit Wohnbebauung, Einzelhandel und Arztpraxen gekennzeichnet. Ein Schulstandort sowie ein Kino sind vorhanden. Mehrere Knotenpunkte sowie Haltestellen der LVB befinden sich im Abschnitt zwischen der Erich-Zeigner-Allee sowie der Klingenstraße.

 

Seitens LVB erfolgte 2016 die Sanierung der Gleisanlagen in der östlichen Antonienstraße zwischen Erich-Zeigner-Allee und Zschochersche Straße.

 

Im Bereich des Knotenpunktes Adler (Kreuzungspunkt der städtischen Hauptnetzstraßen Antonienstraße, Zschochersche Straße und Dieskaustraße) ist seitens LVB der barrierefreie Ausbau der stark frequentierten Haltestellen sowie die Erneuerung des schlechten Gleiszustandes bei gleichzeitiger Gleisachsaufweitung auf das Regelmaß von 2,40 m vorgesehen. Derzeit erfolgt das Planfeststellungs­verfahren zum Bauvorhaben, die Abstimmung mit der Stadt Leipzig erfolgte hierzu. Als Folgemaßnahmen des Gleis- und Haltestellenbaus sind Maßnahmen in Fahrbahnen und Gehwegen, Leitungsumverlegungen sowie eine Erneuerung der Knoten-Lichtsignalanlage einschl. einer Zeitinselsignalisierung für die Haltestelle in der östlichen Antoninenstraße vorgesehen.

 

Für eine verkehrliche und städtebauliche Komplexmaßnahme im Abschnitt zwischen der Erich-Zeigner-Allee bis zur Klingenstraße ist eine umfassende, weiterführende planerische Betrachtung auf Grundlage der Priorisierung im Rahmen des Zeit- und Maßnahmeplanes zur "Mobilitätsstrategie Leipzig 2030 - Rahmenplan zur Umsetzung" erforderlich.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Im Vorfeld der Umsetzung einer verkehrlichen und städtebaulichen Komplexmaßnahme ist ein Zeitraum von ca. 5 Jahren für die Planung und Vorbereitung der Maßnahme zu veranschlagen, wobei für die Vorplanung einschließlich Beschluss der Ratsversammlung zur Vorzugsvariante ca. 2 Jahre benötigt werden.

 

Im gesamten Planungszeitraum sind folgende grobe Verfahrensschritte durchzuführen:

 

          Konkretisierung der Aufgabenstellung, Umfang und Randbedingungen der Planung (u. a. auch Entwurfsvermessungen) für Straßen- und Gleisbau im städtebaulichen Umfeld

          Abstimmung zwischen Stadt Leipzig, LVB GmbH, Versorgungsunternehmen (fortlaufend während des gesamten Planungsprozesses) zum Mit- oder Neubaubedarf

          die Prüfung und Durchführung von Vergabeverfahren für die Planungsleistungen,

          Erstellung der Planung einschl. Variantendiskussion im Rahmen einer Vorplanung

          Öffentlichkeits- und Gremienbeteiligung (während weiterer Planung nach Planungsfortschritt)

          Weiterführung der Planung nach Bestätigung einer Vorzugsvariante als Entwurfs- und Ausführungsplanung einschl. der Fachplanungen für Straßen- und Gleisbau, parallel hierzu erfolgen koordiniert Planungen der Versorgungsunternehmen

          Fördermittelantragsverfahren für Stadt Leipzig und LVB GmbH

          Herstellung von Baurecht (Baurechtsverfahren, z. B. Planfeststellung für Straßenbahnbetriebsanlagen)

          jeweils entsprechende Gremienbeteiligung (z. B. Antragstellung Baurechtsverfahren, Bau- und Finanzierungsbeschluss)

          Klärung der bauzeitlichen Verkehrsführungen und des Bauablaufes unter Einbeziehung LVB GmbH, Versorgungsunternehmen, Belangen der Anlieger

          Erarbeitung der Ausführungsplanung und nachfolgend Ausschreibungsverfahren (Vergabeverfahren der Bauleistungen)

          Information der Anlieger zu Bauablauf, Bauzeiten, Verkehrsführungen vor Baubeginn

 

Die zeitliche Einordnung ist im Zeit- und Maßnahmeplan zur "Mobilitätsstrategie Leipzig 2030 - Rahmenplan zur Umsetzung" sowie auf dieser Grundlage in der Fortschreibung des Mittelfristigen Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau festzulegen.

 

Die Kapzitäten zur Bearbeitung der Vorplanung und darüber hinaus für die weitere Vorbereitung der Maßnahme sind entsprechend der Prioritäten einzusetzen.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Die Planung der Verkehrsinfrastruktur wird in Abhängigkeit der zur Verfügung gestellten Finanzmittel/ des finanziellen Eckwertes anhand der Prioritätenlisten zeitlich eingeordnet.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

-

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Die Vorstellung einer Planung erfolgt gemäß der zeitlichen Einordnung der Maßnahme im Stadtbezirksbeirat Südwest.

 

7. Besonderheiten

 

-

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Die Berücksichtigung/Einordnung erfolgt gemäß der Prioritätenlisten für das Straßenhauptnetz.

 

Anlagen:

 

-.

Stammbaum:
VII-A-00520   Vorplanung Antonienstraße   Geschäftsstelle der Fraktion DIE LINKE   Antrag
VII-A-00520-VSP-01   Vorplanung Antonienstraße   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt