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Vorlage - VII-Ifo-00559  

 
 
Betreff: Europäische Energie- und Klimaschutzkommune - Umsetzungsbericht 2017
Anlass: Stadtratsbeschluss
Status:öffentlich (Vorlage entschieden)Vorlage-Art:Informationsvorlage
Einreicher:Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Information zur Kenntnis
DB OBM - Vorabstimmung
14.02.2020    DB OBM - Vorabstimmung      
FA Umwelt und Ordnung Information zur Kenntnis
14.04.2020    FA Umwelt und Ordnung - Videokonferenz/Telefonkonferenz      
FA Umwelt und Ordnung Vorberatung
28.04.2020    FA Umwelt und Ordnung - Videokonferenz/Telefonkonferenz      
Ratsversammlung Information zur Kenntnis
20.05.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig vertagt     
28.05.2020 
Ratsversammlung - Fortsetzung vom 20.05.2020, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlagen:
Anlage_Umsetzungsbericht_2017_Fassung_04.02.2020_ES

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Der Umsetzungsbericht „Europäische Energie- und Klimaschutzkommune – Umsetzungsbericht 2017“ wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges:

 

Mit dem Umsetzungsbericht wird dem Stadtratsbeschluss zur Berichterstattung zum Energie- und Klimaschutzprogramm 2014-2020 (RBV-2072/14, Beschlusspunkt 7), in welchem eine jährliche Berichterstattung über den Fortgang des Energie- und Klimaschutzprozesses gefordert wird, Rechnung getragen.

 


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

x

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

x

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultu

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftskultur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele:

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

 

Ein Abwägungsprozess war nicht notwendig, da innerhalb der Verwaltung kein Dissens bestand.

 

I.  Strategische Ziele

 

Die Veröffentlichung von Daten und Informationen im Bereich Klimaschutz im Rahmen des vorgelegten Berichtes, unterstützt den Handlungsschwerpunkt einer vorsorgenden Klima- und Energiestrategie des strategischen Zielbildes.

 

II. Sachverhalt

 

Der Umsetzungsbericht „Europäische Energie und Klimaschutzkommune“ informiert

gemäß Stadtratsbeschluss zum Energie- und Klimaschutzprogramm 2014-2020 (RBV-2072/14, Beschlusspunkt 7) über den Umsetzungsstand von Projekten und Maßnahmen aus dem Energie- und Klimaschutzprozess der Stadt Leipzig. Zum einen sind hier die verschiedenen Umsetzungsstände aller 105 Maßnahmen des Energie- und Klimaschutzprogramms zum Stichtag 31.03.2018 aufbereitet. Zum anderen stellen Schlaglichter des städtischen Klimaschutzprozesses aus dem Jahr 2017, die Auswertung der Treibhausgasbilanzierung für die Jahre 2015 und 2016 und die Energiebilanzierung für das Jahr 2016 Inhalte des Berichtes dar. Unter anderem werden dabei die Verhältnisse von Energieträgerverbrauch und entsprechender Treibhausgasemission im Bereich der Energieversorgung aufgezeigt und die neue Bilanzierungssystematik nach dem BISKO-Standard vorgestellt.

 

 

Anlage:

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 4 1 Anlage_Umsetzungsbericht_2017_Fassung_04.02.2020_ES (10558 KB)