Ratsinformationssystem

Vorlage - VII-A-00431-VSP-01  

 
 
Betreff: Abstimmung von Verkehrsstrategien und -entscheidungen mit dem Leipziger Umland
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-00431
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
10.03.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
07.04.2020    FA Stadtentwicklung und Bau - Videokonferenz      
21.04.2020    FA Stadtentwicklung und Bau- Videokonferenz      
Verwaltungsausschuss Vorberatung
11.03.2020 
Verwaltungsausschuss zur Kenntnis genommen     
zeitweilig beratender Ausschuss Verkehr und Mobilität Vorberatung
13.05.2020    zeitweilig beratender Ausschuss Verkehr und Mobilität      
Ratsversammlung Beschlussfassung
20.05.2020 
Ratsversammlung, Kongreßhalle Leipzig, Pfaffendorfer Str. 31, 04105 Leipzig abgelehnt     

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die bestehenden Gremien verstärkt für die Abstimmung zu Stadt-Umland-Verkehren zu nutzen. Die Verwaltung prüft in diesem Zusammenhang, wie eine bessere Abstimmung und Verzahnung der Arbeit in diesen Gremien sowie verkehrsträgerübergreifend erfolgen kann.

 

Gremien, in denen die Belange eingebracht werden können, sind die OBM-Runde „Austausch zur interkommunalen/regionalen Kooperation“, die Europäische Metropolregion Mitteldeutschland und der Regionalkonvent.

 

Räumlicher Bezug:

 

Stadt Leipzig und Umlandgemeinden

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultu

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftskultur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: -

 

trifft nicht zu

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

 

Beschreibung des Abwägungsprozesses:

entfällt

 

I. Eilbedürftigkeitsbegründung

entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

Stadtverträgliche Gestaltung der Pendlerströme in den Stadt-Umland-Beziehungen auf Basis der Mobilitätsstrategie Leipzig 2030.


IV. Sachverhalt

 

1. Anlass

 

Antrag „Abstimmung von Verkehrsstrategien und -entscheidungen mit dem Leipziger Umland“

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Der Alternativvorschlag der Verwaltung begründet sich wie folgt:

 

Für die Umsetzung des Nachhaltigkeits-Szenarios im Rahmen der Mobilitätsstrategie 2030 wurden auch die Pendlerströme und Stadt-Umland-Beziehungen als ein wesentliches Handlungsfeld identifiziert.

In diesem Zusammenhang wurde herausgearbeitet, dass der Austausch zwischen der Stadt Leipzig, den Umlandgemeinden und Landkreisen künftig weiter verbessert und verstetigt werden muss. Dafür sollten die bestehenden Gremien verstärkt genutzt werden.

 

Als Gremien sind die OBM-Runde für den Austausch zur interkommunalen/regionalen Kooperation, der Regionalkonvent und die AG „Verkehr und Mobilität“ der Europäischen Metropolregion Mitteldeutschland geeignet. Parallel dazu gibt es zu konkreten Einzelmaßnahmen im Bereich Verkehrswegebau umfangreiche Beteiligungs- und Austauschformate im Rahmen der Erarbeitung zugehöriger Planungen.

 

Die OBM-Runde für den „Austausch zur interkommunalen/regionalen Kooperation“ findet ein- bis zweimal jährlich statt und dient dem Austausch zwischen den Bürgermeistern der Nachbargemeinden und Mittelzentren, der beiden Landkreise, dem Regionalen Planungsverband sowie der Landesdirektion Sachsen. Schwerpunkt sind aktuelle Themen mit Relevanz für die gemeindegrenzenübergreifende Kooperation. Dazu zählen auch Themen der Pendlermobilität und Stadt-Umland-Beziehungen im Verkehr. Die Erarbeitung, Abstimmung und Umsetzung konkreter Maßnahmen obliegt den vor- bzw. nachgelagerten Beratungen auf Fachebene.

 

Der Regionalkonvent ist ein Austausch-Gremium zwischen dem Oberbürgermeister der Stadt Leipzig, den Landräten der Landkreise Leipzig und Nordsachsen sowie dem Präsidenten der Landesdirektion Leipzig. Der Konvent dient der Abstimmung strategischer Themen in der Region Leipzig, z. B. zum Strukturwandel, Rettungswesen, Regionalverkehr, Regionalplanung oder zu Tourismusthemen. Dieses Treffen findet zweimal im Jahr statt.

 

Die Europäische Metropolregion Mitteldeutschland, in der neben Kammern, Verbänden und Wirtschaftsunternehmen auch Städte und Landkreise aus Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen und damit auch Vertreter der Stadt Leipzig und des Landkreises Leipzig Mitglied sind, verfolgt u. a. das Ziel einer länderübergreifend nachhaltigen Entwicklung. In der Arbeitsgruppe „Verkehr und Mobilität“ werden Themenschwerpunkte im Bereich Mobilität vor dem Hintergrund der künftigen Regionalentwicklung diskutiert. Vertreten sind sowohl politische Entscheidungsträger, Leitungsebenen von Unternehmen und Verbänden als auch Fachexperten.

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Die Zusammenarbeit erfolgt kontinuierlich.

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Keine.

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Keine.

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

7. Besonderheiten

 

entfällt

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

entfällt

 

Anlagen:

 

entfällt

 

Stammbaum:
VII-A-00431   Abstimmung von Verkehrsstrategien und -entscheidungen mit dem Leipziger Umland   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag
VII-A-00431-VSP-01   Abstimmung von Verkehrsstrategien und -entscheidungen mit dem Leipziger Umland   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-00431-NF-02   Abstimmung von Verkehrsstrategien und -entscheidungen mit dem Leipziger Umland   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Neufassung