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Vorlage - VI-HP-07479-VSP-02  

 
 
Betreff: Sanierung des Zuckelhausener Rings, 04288 Leipzig (OR 0054/ 19/20)
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VI-HP-07479
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
Ratsversammlung Beschlussfassung
11.12.2019 
Ratsversammlung vertagt     
22.01.2020    Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Mit Aufstellung des neuen Mittelfristigen Investitionsprogramms 2020-2024 wird über die Priorität entschieden.

 

Räumlicher Bezug:

Holzhausen

 

Zusammenfassung:

Anlass der Vorlage:

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag des OR Holzhausen (OR 0054/19/20 )

Der Ortschaftsrat Holzhausen beantragt die Bereitstellung der finanziellen Mittel für die Sanierung des Zuckehausener Ringes in Holzhausen.

 

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Finanzielle Auswirkungen

 

nein

x

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

x

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

x

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

2021

2022

2022

 

   225.000,00

1.200.000,00

   300.000,00

PSP 7.0000583.700

PSP 7.0000573.700

PSP 7.0000587.700

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

x

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

 


Hintergrund zum Beschlussvorschlag:

Welche strategischen Ziele werden mit der Maßnahme unterstützt?

 

 

2030 - Leipzig wächst nachhaltig!

Ziele und Handlungsschwerpunkte

 

Leipzig setzt auf Lebensqualität:

Balance zwischen Verdichtung und Freiraum

Qualität im öffentlichen Raum und in der Baukultu

Nachhaltige Mobilität

Vorsorgende Klima- und Energiestrategie

Erhalt und Verbesserung der Umweltqualität

Quartiersnahe Kultur-, Sport- und Freiraum­angebote

 

 

Akteure:

rgerstadt

Region

Stadtrat

Kommunalwirtschaft

Verwaltung

Leipzig besteht im Wettbewerb:

Positive Rahmen­bedingungen für qualifizierte Arbeitsplätze

Attraktives Umfeld für Innovation, Gründer und Fachkräfte

Vielfältige und stabile Wirtschaftskultur

Vorsorgendes Flächen- und Liegenschaftsmanagement

Leistungsfähige technische Infrastruktur

Vernetzung von Bildung, Forschung und Wirtschaft

 

Leipzig schafft soziale Stabilität:

Chancengerechtigkeit in der inklusiven Stadt

Gemeinschaftliche Quartiersentwicklung

Bezahlbares Wohnen

Zukunftsorientierte Kita- und Schulangebote

Lebenslanges Lernen

Sichere Stadt

 

 

 

Leipzig stärkt seine Internationalität:

Weltoffene Stadt

Vielfältige, lebendige Kultur- und Sportlandschaft

Interdisziplinäre Wissenschaft und exzellente Forschung

Attraktiver Tagungs- und Tourismusstandort

Imageprägende Großveranstaltungen

Globales Denken, lokal verantwortliches Handeln

 

Sonstige Ziele: >beim Ausfüllen bitte überschreiben: max. 60 Zeichen ohne Leerzeichen

 

trifft nicht zu

 

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I. Eilbedürftigkeitsbegründung

 

Entfällt

 

II. Begründung Nichtöffentlichkeit

 

Entfällt

 

III.  Strategische Ziele

 

Die Ortsteilstrategie des INSEK wird mit der Verbesserung der Verkehrsanlagen Zuckelhausener Ring erfüllt. Sie dient dem Erhalt, der Stärkung und Qualifizierung der anliegenden baulichen Strukturen und damit der Unterstützung der ansässigen Vereine und Initiativen wie der freiwilligen Feuerwehr und dem Berggut als Sitz des Heimatvereines. 

 

IV. Sachverhalt

1. Anlass

 

Seitens des Ortschaftsrates Holzhausen wurde 2007 der Zuckelhausener Ring (Neben­straßenbereich) angemeldet und in die Anlage 5 (Prioritätenliste „Straßenbaumaßnahmen in Ortsteilen“) des vorhandenen Mittelfristigen Investitionsprogrammes im Straßen- und Brückenbau 2013 – 2020 eingeordnet.

 

Im Zuge der Fortschreibung des Mittelfristigen Investitionsprogrammes und der damit ver­bundenen aktuellen Abfrage der Ortschaftsräte wurde der Zuckelhausener Ring (Haupt­verkehrs­straße und Nebenstraßenbereich) erneut durch den Ortschaftsrat Holzhausen benannt.

 

Die Einordung des Zuckelhausener Ringes (Hauptverkehrsstraße und Nebenstraßenbereich) erfolgt in das neue Mittelfristige Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau 2020 - 2024. Mit Aufstellung des neuen Mittelfristigen Investitionsprogrammes 2020 - 2024 wird über die Priorität entschieden.

 

 

2. Beschreibung der Maßnahme

 

Der zu beplanende Bereich liegt im Bebauungsplan E -150 Ortskern Holzhausen „Zuckelhausener Ring“.

 

Die historische Ortslage Zuckehausener Ring stellt im Zuge der Hauptstraße die Verbindung der Ortsteile Liebertwolkwitz, Meusdorf, Probstheida und Mölkau dar. Der Hauptstraßen­bereich erstreckt sich von der Kreuzung Liebertwolkwitzer Straße/Russenstraße bis an die Einmündung A.-Polenz-Straße. Die Fahrbahn ist derzeit überbreit und weist verschiedene Beläge wie Pflaster und Asphaltausbesserungen auf.

 

Die Verkehrsflächen des Nebenstraßenbereichs sind als öffentliche Verkehrsfläche, verkehrsberuhigter Bereich festgesetzt. Der zu planende Nebenstraßenbereich erstreckt sich von der südlichen Einmündung am Landpflegeheim Timm um den Teich und bindet an der Zuckelhäuser Kirche wieder auf den Hauptstraßenbereich an. 

 

Der grundhafte Ausbau der Verkehrsanlagen ist erforderlich, da derzeit weder Fahrbahn noch Gehwege ausgebaut sind. Lediglich in Höhe des Durchgangsweges zum Kindergarten wurde zur Verbesserung der Querung des Zuckelhauser Rings eine Querungshilfe eingebaut.

In der Planung sollte der historische Rundanger in seiner städtebaulichen Gesamtheit betrachtet werden.

 

 

3. Realisierungs- / Zeithorizont

 

Der Ausbau des Hauptstraßenbereichs Zuckelhausener Ring wird als Maßnahme in das Mittelfristige Investitionsprogramm im Straßen- und Brückenbau 2020-2024 aufgenommen. In Abhängigkeit der Priorisierung und der finanziellen Mittel kann die Umsetzung festgelegt werden. 

 

Aufgrund der notwendigen Planungs- und Ausschreibungszeit ist ein Bau frühestens ab dem Jahr 2022 möglich.

 

 

 

 

4. Finanzielle Auswirkungen

 

Kosten Straßenbau Hauptnetz:     1.200.000 €

Kosten Straßenbau Nebennetz:       300.000 €

Vermessungs-, Planungs-, Grunderwerbskosten:     225.000 €

 

Gesamtkostenschätzung                       1.725.000

 

 

5. Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Entfällt

 

 

6. Bürgerbeteiligung

 

bereits erfolgt    geplant    nicht nötig

 

Die Bürgerbeteiligung erfolgt im Rahmen der Vorstellung der Planung im Ortschaftrat Holzhausen.

 

7. Besonderheiten

 

Entfällt

 

 

8. Folgen bei Nichtbeschluss

 

Bei Nichtrealisierung der Baumaßnahme bleibt der unbefriedigende vorhandene Straßenzustand erhalten.

 

Anlagen:

-

 

Stammbaum:
VI-HP-07479   Sanierung des Zuckelhausener Rings, 04288 Leipzig (OR 0054/ 19/20)   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderung zum HH-Planentwurf
VI-HP-07479-VSP-01   Sanierung des Zuckelhausener Rings, 04288 Leipzig (OR 0054/ 19/20)   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt
VI-HP-07479-VSP-02   Sanierung des Zuckelhausener Rings, 04288 Leipzig (OR 0054/ 19/20)   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   Verwaltungsstandpunkt