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Vorlage - VII-A-00382-VSP-01  

 
 
Betreff: Kultur und Quartiersentwicklung in Einklang bringen
Anlass: Sonstiges
Status:öffentlich (Vorlage freigegeben)Vorlage-Art:Verwaltungsstandpunkt
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-A-00382
Beratungsfolge:
Dienstberatung des Oberbürgermeisters Bestätigung
DB OBM - Vorabstimmung
FA Kultur Vorberatung
21.02.2020    FA Kultur      
FA Stadtentwicklung und Bau Vorberatung
25.02.2020    FA Stadtentwicklung und Bau      
FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales Vorberatung
25.02.2020    FA Wirtschaft, Arbeit und Digitales      
Ratsversammlung Beschlussfassung
26.02.2020 
Ratsversammlung      

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

 

 

Rechtliche Konsequenzen

Der gemäß Ursprungsantrag gefasste Beschluss wäre

Rechtswidrig und/oder

Nachteilig für die Stadt Leipzig.

 

 

Zustimmung

Ablehnung

Zustimmung mit Ergänzung

Sachverhalt bereits berücksichtigt

Alternativvorschlag

Sachstandsbericht

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Anliegen des Antrages werden bereits berücksichtigt.

 

Anlass der Vorlage:

 

Rechtliche Vorschriften   Stadtratsbeschluss   Verwaltungshandeln

Sonstiges: Antrag

 

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Finanzielle Auswirkungen

x

nein

 

wenn ja,

Kostengünstigere Alternativen geprüft

 

nein

 

ja, Ergebnis siehe Anlage zur Begründung

Folgen bei Ablehnung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Handelt es sich um eine Investition (damit aktivierungspflichtig)?

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

 

Im Haushalt wirksam

von

bis

Höhe in EUR

wo veranschlagt

Ergebnishaushalt

Erträge

 

 

 

 

 

Aufwendungen

 

 

 

 

Finanzhaushalt

Einzahlungen

 

 

 

 

 

Auszahlungen

 

 

 

 

Entstehen Folgekosten oder Einsparungen?

 

nein

 

wenn ja,

 

Folgekosten Einsparungen wirksam

von

bis

Höhe in EUR (jährlich)

wo veranschlagt

Zu Lasten anderer OE

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand

 

 

 

 

Nach Durchführung der Maßnahme zu erwarten

Ergeb. HH Erträge

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand (ohne Abschreibungen)

 

 

 

 

 

Ergeb. HH Aufwand aus jährl. Abschreibungen

 

 

 

 

 

Steuerrechtliche Prüfung

 

nein

 

wenn, ja

Unternehmerische Tätigkeit i.S.d. §§ 2 Abs. 1 und 2B UStG

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Punkt 4 des Sachverhalts

Umsatzsteuerpflicht der Leistung

 

nein

 

ja, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

Bei Verträgen: Umsatzsteuerklausel aufgenommen

 

ja

 

Nein, Erläuterung siehe Anlage zur Begründung

 

Auswirkungen auf den Stellenplan

 

Ja

x

Nein

Beantragte Stellenerweiterung:

   Vorgesehener Stellenabbau:

 

 

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IV. Sachverhalt

 

Zu Punkt 1:

In der Ratsversammlung vom 22.5.2019 wurden der Antrag „VI-A-06751 Kreativräume und kulturelle Raumbedarfe in die Stadtplanung integrieren!“ sowie die Petition „VI-P-06527-DS-03 Freiräume erhalten - Clubkultur schützen“ beschlossen, unter Übernahme des dazu-gehörigen Verwaltungsstandpunktes.

 

Die Beschlusspunkte 3 und 4 von VI-A-06751 schließen den Beschlusspunkt 1 dieses Antrages bereits mit ein. Ihre Umsetzung wird in der ämterübergreifenden AG Clubkultur, die im August 2019 ihre Arbeit aufgenommen hat, koordiniert. Ein Beschluss würde den Ergebnissen vorweggreifen.

 

Davon unbenommen hat sich die Stadt Leipzig im oben genannten Verwaltungsstandpunkt zur Leipziger Kreativszene und Clubkultur als Bestandteil der unverwechselbaren Vielfalt der Leipzig Kulturlandschaft bekannt und ihr Engagement für den Erhalt und die Berücksich-tigung bei Quartiersentwicklungen bekräftigt.

 

 

Zu Punkt 2:

Die Nutzungsoptionen kommunaler Liegenschaften werden im Rahmen des strategischen Liegenschaftsmanagements grundsätzlich und auf Basis der stadtentwicklungspolitischen Prioritäten geprüft. Das schließt auch kulturelle und kreativwirtschaftliche Nutzungen mit ein. Bei Vorliegen konkreter Vorhaben wird dann im Einzelfall abgewogen, welcher der beantragten bzw. avisierten Nutzungen der Vorzug gegeben werden soll.

 

Sollte die planungs- und baurechtliche Zulässigkeit gegeben sein, wird eine Mehrfachnutzung über eine Stapelung bzw. eine multifunktionale Nutzung des Grundstücks angestrebt. Für eine bessere Berücksichtigung von Clubs sind mehr Informationen über ihr Anforderungsprofil nötig. Diese Informationen und Anforderungen der Clubs werden sich mit der geplanten Einrichtung des Clubkatasters und den Ergebnissen der anstehenden Studie zur Clubkultur verbessern. Somit ist die beantragte Prüfung bereits Bestandteil aktueller Arbeits- und Umsetzungsprozesse.

 

Die nicht betriebsnotwendigen Liegenschaften städtischer Beteiligungsunternehmen werden in einem etablierten Verfahren dem Gesellschaftervertreter sowie dem fachlich zentral dafür zuständigen Liegenschaftsamt zur Kenntnis gegeben. Das betrifft auch ggf. unterjährig geplante Veräußerungen. Dies wurde per Gesellschafterbeschluss bei allen Gesellschaften, bei denen die Stadt eine satzungsändernde Mehrheit hat, festgelegt. Insofern unterliegen sie dem gleichen Bewertungsprozess im Rahmen des strategischen Liegenschaftsmanagements wie kommunale Flächen. Eine gesonderte Prüfung ist deshalb nicht notwendig.

 

Eigentümerziele dienen den im Gesellschaftervertrag als Unternehmensgegenstand fixierten öffentlichen Zweck des jeweiligen Unternehmens und damit der Kernaufgabenerfüllung. Die Anpassung der Eigentümerziele kommunaler Unternehmen ist vor dem Hintergrund der geschilderten Einbindung nicht mehr betriebsnotwendiger Liegenschaften nicht erforderlich.

Stammbaum:
VII-A-00382   Kultur und Quartiersentwicklung in Einklang bringen   Geschäftsstelle der SPD-Fraktion   Antrag
VII-A-00382-VSP-01   Kultur und Quartiersentwicklung in Einklang bringen   61 Stadtplanungsamt   Verwaltungsstandpunkt
VII-A-00382-ÄA-02   Kultur, Wirtschaft und Quartiersentwicklung in Einklang bringen   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Änderungsantrag