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Vorlage - VII-F-00450-AW-01  

 
 
Betreff: Ende des Floating-Konzepts von Nextbike
Status:öffentlich (Vorlage abgeschlossen)Vorlage-Art:schriftliche Antwort zur Anfrage
Einreicher:Dezernat Stadtentwicklung und BauBezüglich:
VII-F-00450
Beratungsfolge:
Ratsversammlung schriftliche Beantwortung

Sachverhalt

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

1. Wie lange läuft die aktuelle Lizenz noch?

2. Wird von Seiten der Stadtverwaltung eine Verlängerung dieser Modelllizenz angestrebt?

3. Falls nein, warum nicht bzw. welche Vorteile erhofft sich die Stadtverwaltung von stationsgebunden Fahrradleihkonzepten?

Die Fragen werden im Zusammenhang beantwortet:

Zwischen der Stadt Leipzig und der Firma nextbike bestehen keine vertraglichen Vereinbarungen oder gar Lizenzen über ein Freefloating-Konzept.

Grundsätzlich werden durch die Stadt Leipzig alle umwelt- und stadt­verträglichen Verkehrsarten besonders unterstützt. Im Rahmen der allgemeinen Förderung des Radverkehrs gilt dies auch für ein entsprechendes Fahrradverleihsystem.

Durch die Firma nextbike wurde in den letzten Jahren in Leipzig ein Verleihsystem aufgebaut, welches sowohl stationsbasierte als auch freefloating-Komponenten enthält. Die Rückgabe der Räder durch die Ausleihenden hat laut der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) von nextbike an den auf ihrer Website bzw. in der Smartphone-App veröffentlichten Standorten bzw. Stationen (nextbike-Stationen und LVB-Mobilitätsstationen) zu erfolgen.

Zusätzlich dazu besteht ein Flexzonen-System, bei dem innerhalb der Zonen eine Rückgabe unter Berücksichtigung genau festgelegter Restriktionen und bei Unterscheidung von zwei Rückgabemodi möglich ist (detaillierte Angaben unter www.nextbike.de/de/leipzig). Die in den AGB enthaltenen genauen Vorgaben des Verleihers für die Rückgabe sowie für ein vorübergehendes Abstellen des Mietfahrrades durch die Nutzer, werden jedoch trotz festgelegter Vertragsstrafen durch die Nutzer nicht immer eingehalten, was zu Konflikten führt.

Der öffentliche Raum ist vor allem in den Innenstädten begrenzt und die Nutzungsanforderungen an den öffentlichen Raum nehmen ständig zu. Um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden sowie eine hohe Aufenthaltsqualität zu gewährleisten, ist eine Regulierung erforderlich. Zur Gewährleistung der Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs, Vermeidung von Beeinträchtigungen, insbesondere Sichtbehinderungen und Konflikten zwischen Fuß- und Radverkehr wird daher seitens der Stadt ein stationsbasiertes geordnetes Abstellen der Leihfahrräder präferiert.

Als Teil des Mobilitätskonzeptes und zur Bündelung von Mobilitätsangeboten wurde dazu mit den Leipziger Verkehrsbetrieben GmbH eine Vereinbarung über die Errichtung und Betreibung von Mobilitätsstationen geschlossen. An diesen Mobilitäts­stationen stehen unterschiedliche Verkehrsmittel zur Verfügung und können sowohl über die Verkehrsanbieter selbst als auch über die Mobilitätsplattform Leipzig mobil gebucht und abgerechnet werden. Damit sollen Individualverkehr und ÖPNV verknüpft werden mit dem Ziel der Stärkung des Umweltverbundes.

Angeboten werden an diesen Mobilitätsstationen sowohl Leihfahrräder der Firma nextbike als auch CarSharing-Fahrzeuge in unterschiedlicher Anzahl. Dazu bestehen vertragliche Regelungen zwischen der LVB als Betreiber der Stationen und den Verkehrsanbietern wie nextbike, in denen alle Anforderungen wie Anzahl und Verfügbarkeit der Leihfahr­räder geregelt sind. Zurzeit bestehen 29 Mobilitäts­stationen, an denen Bikesharing angeboten wird. Weitere Stationen in unterschiedlicher Ausprägung stehen kurz vor der Umsetzung bzw. sind in Planung.

Stammbaum:
VII-F-00450   Ende des Floating-Konzepts von Nextbike   01.15 Büro für Ratsangelegenheiten   Anfrage
VII-F-00450-AW-01   Ende des Floating-Konzepts von Nextbike   66 Verkehrs- und Tiefbauamt   schriftliche Antwort zur Anfrage